Zurück Politik Montag, 11. Dezember 2017
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1 Std. 13 Min. Kinderbonus von 1.500 Euro monatlich kommt fix
Kleine Zeitung
Familien werden künftig steuerlich entlastet: Die kommende Regierung hat sich auf den im Wahlkampf versprochenen Familienbonus geeinigt.
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1 Std. 59 Min. Netanyahu fordert Europa zur Anerkennung Jerusalems auf
Kleine Zeitung
Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu will nun auch von den EU-Staaten die Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt. Für die EU kommt dies aber als einseitiger Schritt nicht infrage.
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2 Std. Saudi-Arabien hebt das Kino-Verbot auf
Kleine Zeitung
Mehr als 35 Jahre lang waren im sittenstrengen Saudi-Arabien öffentliche Kinos verboten. Nun wird das Verbot aufgehoben - ein weiterer Schritt in der Öffnung des Landes zur Moderne.
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5 Std. Schwarz-Blau - Görg: "Der FPÖ heute fehlt der irrlichternde Wahnsinn der Haider-FPÖ"
Der Standard
Warum Bernhard Görg, der 2000 im ÖVP-Vorstand als Einziger gegen Schwarz-Blau stimmte, mit einer türkis-blauen Koalition gut leben kann
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5 Std. Trump-Anklägerinnen sollte zugehört werden
Kleine Zeitung
"Und ich glaube, dass jede Frau, die sich auf irgendeine Weise verletzt oder misshandelt gefühlt hat, jedes Recht hat, sich zu äußern", betonte Haley.
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5 Std. Grenzerfahrung Bildung - Philosoph Martens: "Unsere mediale Wirklichkeit verführt zum Bullshit"
Der Standard
Philosoph Ekkehard Martens über politisches Blabla, das Gerede vom postfaktischen Zeitalter, permanentes Meinungsgeplapper, Sokrates als guten Lehrer für heute und Philosophieren mit Kindern als Kulturtechnik
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5 Std. Deutsche Minister verurteilen Berliner Flaggenverbrennung
Kleine Zeitung
"Wir akzeptieren nicht, wenn Juden oder der Staat Israel auf diese beschämende Weise beleidigt werden", sagte de Maiziere der "Bild"-Zeitung vom Montag.
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5 Std. Kambodscha: Größte Oppositionspartei wehrt sich gegen Auflösung
Kleine Zeitung
Die Oppositionspolitiker versuchen es mit einer Klage beim Obersten Gerichtshof.
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6 Std. Lostag am Höchstgericht: Startschuss für Grasser-Prozess oder zurück an den Start
Kurier
Causa Buwog: OGH entscheidet über Zuständigkeit der Richterin Bestätigt der Oberste Gerichtshof heute Marion Hohenecker als Richterin, dann wird die Causa Buwog nach vielen Jahren der Ermittlungen ab Dienstag vor Gericht verhandelt. Wird Hohenecker abgelehnt, verzögert sich alles, muss sich ein neuer Richter, eine neue Richterin wieder monatelang einarbeiten. Um Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und 14 weitere Angeklagte, darunter sein Trauzeuge Walter Meischberger oder Ex-Lobbyist Peter Hochegger, dreht sich eines der spektakulärsten Verfahren der Zweiten Republik. Ins Laufen gekommen ist alles durch einen Zufall. Mitten in der Finanzkrise interessierte die Ermittler Anfang 2009 der Absturz der Constantia Privatbank. Grasser, Meischberger & Co. hatten sie nicht im Visier. Was für ein Pech auch, dass die Ermittler die 9,6 Millionen Provision des Buwogs-Deals in der Gesellschaft von Peter Hochegger entdeckten. Als Hochegger seinen Freund Meischberger alarmierte, urlaubt dieser gerade in Ibiza. Das war der Anfang des Alptraums für Grasser & Co. Es folgen 700 Einvernahmen, 660 Hausdurchsuchungen, Telefonüberwachungen, Kontenöffnungen, die Sicherung von 156 Terabyte an Daten. Das Ergebnis ist eine 825 Seiten starke Anklage. 116 Zeugen sind geladen. Die Staatsanwaltschaft will beweisen, dass KHG bei der Privatisierung von 62.000 Buwog-Wohnungen beschlossen hat, mit seinen Freunden die Republik sprichwörtlich zu berauben. Grasser wird Untreue, Fälschung von Beweismittel und Geschenkannahme durch Beamte vorgeworfen. Der "Tatplan" sei "schlicht abwegig", sagen die Verteidiger. Grasser habe am Beginn der Ära Schwarz-Blau "keinen Gedanken daran verschwendet, sein politisches Amt unerlaubterweise auszunützen, um jeweils finanzielle Vorteile zu lukrieren". In der Zwischenzeit hat Grasser in einem Zeitungs-Interview angekündigt, dass er gleich zu Prozessbeginn neuerlich einen Befangenheitsantrag gegen Richterin Marion Hohenecker stellen wird. Vergangenen Donnerstag war Grasser - der die Buwog-Richterin wegen Twitter-Kommentaren ihres Ehemanns für befangen hält - mit einem Ablehnungsantrag abgeblitzt. Der Angeklagte und sein Anwalt sprachen von Vorverurteilungen in etwa einem Dutzend Tweets. Grasser fühlt sich ganz generell vorverurteilt: Es habe bisher "25.000 Medienartikel gegen mich gegeben - mehr als 95 Prozent mit Vorverurteilung".      
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6 Std. "Sieben Jahre Kälte beginnen mit Sonnenschein"
Kurier
Die Tage vor Hitlers Einmarsch. Ein neues Buch gibt Einblick in Politik und Alltag der Zeit, die zu Österreichs Untergang führte. Gegensätzlicher könnten Titel und Inhalt des neuen Buches von Gerhard Jelinek nicht sein. Auf den ersten Blick weist "Es gab nie einen schöneren März" auf die Chronologie eines sonnendurchfluteten Frühlings hin. Doch hier geht es um jene 30 Tage, die zum Untergang Österreichs führten. Schön war nach Hitlers Einmarsch nur das Wetter.
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Koalitionsverhandlungen werden heute fortgesetzt6 Std. Koalitionsverhandlungen werden heute fortgesetzt
Kleine Zeitung
Die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen werden heute bilateral fortgesetzt. Ziel ist nach wie vor die Angelobung der neuen Regierung zwischen 18. und 20. Dezember.
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Maduro sperrt Teile der Opposition von Präsidentenwahl aus6 Std. Maduro sperrt Teile der Opposition von Präsidentenwahl aus
Kleine Zeitung
Zur Begründung nannte Maduro den Boykott der Bürgermeisterwahlen durch die Parteien am Sonntag. Bei den Wahlen gewannen seine Sozialisten nach Angaben des Staatschefs mehr als 300 von 335 Bürgermeisterposten.
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7 Std. Wer wird Rektorenchef?
Kleine Zeitung
Die Universitätenkonferenz wählt nach dem Ende der Amtszeit von Oliver Vitouch heute eine neue Führung. Allzu groß ist das Gerangel um seine Nachfolge im Vorfeld nicht.
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Heute Entscheidung über Grasser-Prozess7 Std. Heute Entscheidung über Grasser-Prozess
Kleine Zeitung
Am Dienstag sollte der Prozess gegen den ehemaligen Finanzminister Grasser starten, doch der Start wackelt. Am Nachmittag fällt die Entscheidung.
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12 Std. SIPRI: Waffenverkäufe nehmen weltweit wieder zu
Kurier
Mehr als zwei Drittel der Rüstungseinnahmen gingen 2016 an US-amerikanische Unternehmen. In Zeiten politischer Spannungen mit vielen militärischen Konflikten werden auf der Welt wieder mehr Waffen verkauft. Im vergangenen Jahr stieg der Umsatz der 100 größten Rüstungsunternehmen mit Waffen und militärischen Dienstleistungen auf 374,8 Milliarden Dollar (319,20 Mrd. Euro), wie das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI berichtete. Nach fünf Jahren des Rückgangs nahmen die Waffenverkäufe damit erstmals wieder zu - im Vergleich zu 2015 um 1,9 Prozent. Das sei angesichts der anhaltenden politischen Spannungen und laufenden Militärkonflikte in mehreren Ländern zu erwarten gewesen, erklärte SIPRI. Zudem hätten mehrere Staaten ihr Militär modernisiert und neue Waffensysteme eingeführt, heißt es in dem Bericht.
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14 Std. Frankreichs Konservative wählen Hardliner zum Parteichef
Kurier
Hardliner setzt auf klare Kante gegen den sozialliberalen Staatschef Emmanuel Macron. Die französischen Konservativen rücken nach ihrem Debakel bei der Präsidentenwahl nach rechts. Die Mitglieder der Republikaner wählten den Hardliner Laurent Wauquiez mit 74,6 Prozent der Stimmen zum neuen Parteichef. Der 42-Jährige erreichte damit laut dem am Sonntagabend bekanntgegeben vorläufigen Endergebnis schon im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit. Wauquiez setzt auf klare Kante gegen den sozialliberalen Staatschef Emmanuel Macron: Sein Credo lautet, die bürgerliche Rechte müsse "wirklich rechts" sein. Er ist für EU-skeptische Positionen bekannt. Die Partei von Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy war in eine Krise gestürzt, nachdem ihr Präsidentschaftskandidat François Fillon bei der Präsidentenwahl schon im ersten Wahlgang ausgeschieden war. Bei der Parlamentswahl im Juni erlitt die bürgerliche Rechte eine weitere Schlappe gegen das Macron-Lager.
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15 Std. Gabriel verteidigt Schulz-Vorstoß der Vereinigten Staaten von Europa
Kleine Zeitung
Ganz häufig werde Politik dafür kritisiert, dass sie angeblich keine Visionen habe, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".
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15 Std. Türkis-Blau: Kickl dürfte Innenminister werden
Kurier
Die Koalitionsverhandlungen sind auf der Zielgeraden. Die ÖVP bekommt ihren Familienbonus, die FPÖ den Innenminister. Auch am Sonntag verhandelten die Teams von Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache, am Montag soll es weitergehen. Ein zentrales Thema sind momentan letzte Details der geplanten, schrittweise Steuerentlastung. Sie dürfte mit Beginn des Jahres 2019 kommen. Aus Verhandlerkreisen hieß es, dass ÖVP-Chef Kurz insbesondere auf seinem schon im Wahlkampf präsentierten Familienbonus von 1500 pro Kind beharrt sowie vorrangig die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen will. Da dürfte die FPÖ wenig dagegen haben. Wie weit man von einer gemeinsamen Position tatsächlich entfernt ist, war aber nicht in Erfahrung zu bringen.
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16 Std. Salzburg: ÖVP-Mann Preuner ist neuer Bürgermeister
Kurier
294 Stimmen Unterschied: Harald Preuner setzte sich knapp gegen Bernhard Auinger (SPÖ) durch. „Das darf nicht wahr sein. Nein, das darf nicht wahr sein.“ Ungläubig starrte  am späten Sonntagnachmittag eine SPÖ-Anhängerin  im Schloss Mirabell  auf die Leinwand mit den sich ständig verändernden Balken. Sie zeigten das aktuelle  Stimmenverhältnis zwischen ÖVP-Kandidat Harald Preuner und jenem der SPÖ, Bernhard Auinger. Zwischenzeitlich herrschte immer wieder Gleichstand.
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Harald Preuner ist neuer Bürgermeister der Stadt Salzburg17 Std. Harald Preuner ist neuer Bürgermeister der Stadt Salzburg
Kleine Zeitung
Der ÖVP-Vize-Stadtchef Harald Preuner setzte sich in der Stichwahl knapp gegen Bernhard Auinger (SPÖ) durch.
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Laeticia Chen ist jung, schlank - und ein Fake18 Std. Aktualisiert Laeticia Chen ist jung, schlank - und ein Fake
Kleine Zeitung
Der deutsche Verfassungsschutz warnt vor der Kontaktaufnahme mit Fake-Profilen im Karriere-Netzwerk LinkedIn. Dahinter stecke der chinesische Geheimdienst.
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18 Std. NÖ-Wahl: ÖVP holt laut Umfrage die Absolute
Die Presse
Landtagswahl. Würde am Sonntag in Niederösterreich gewählt, würden 50 Prozent ihr Kreuz bei der ÖVP machen, 22 bei der SPÖ und 16 bei der FPÖ. Das ergibt eine telefonische Sozab-Umfrage unter 1500 Niederösterreichern.
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18 Std. Wendepunkte, die Österreich prägen
Kurier
Ein neues Werk spannt einen historischen Bogen vom Revolutionsjahr 1848 bis 2018. Allein das Cover eines neuen Buches des Brandstätter-Verlages weckt Lust auf die Lektüre: Hardcover mit Leineneinband und Kupferschnitt, teures Papier und Lesebändchen. Die Jahreszahlen 1848, 1918 und 2018 stechen golden hervor und sind Chiffren für Altes und Neues. Die Autoren – allesamt bekannte Intellektuelle – reflektieren über weitere 8er-Jahre: 1908 (bosnische Annexionskrise), 1938 (der so genannte Anschluss Österreichs an Nazi-Deutschland), 1968 (Studentenrevolte), 1978 (Chinas Aufbruch in den Westen), 2008 (Finanz- und Wirtschaftskrise und schließlich 2018 ( "Big Bang durch Big Data und globale Digitalisierung"). Am Beginn steht 1848: Ein Ruck geht durch Europa, Bürger begehren gegen die Obrigkeit auf, Karl Marx befeuert die Bewegung durch das Kommunistische Manifest, das im Revolutionsjahr 1848 erscheint. 1918 markiert einen Epochenwechsel: Die Nationalstaaten triumphieren nach dem Ersten Weltkrieg, die Monarchie geht unter, die Erste Republik wird gegründet. 2018 begeht die Republik 100. Geburtstag. Heinz Fischer und Hannes Androsch nehmen diese Jubiläumsfeiern zum Anlass, darauf hinzuweisen, dass Geschichte nicht nur das Erzählen von Geschichten ist, sondern dass es auf das Erkennen von "Ursache und Wirkung" (Heinz Fischer im Prolog) und die Einordnung in internationale Zusammenhänge, in die "politische Weltarchitektur" ankommt (Hannes Androsch im Epilog). Beiden Staatsmännern geht es darum, aus der Analyse der alten Welt die neue zu finden, dabei auch auf die sozialen Veränderungen und Herausforderungen zu reagieren, sowie die Entwicklung der Europäischen Union, die Rettung des Integrationsprojektes, im Blick zu behalten. Das verlangen Fischer und Androsch gerade vom österreichischen EU-Vorsitz, der ja mitten in die Republiksfeiern hineinfällt. Man muss die Beiträge in dem mit historischen Karten und Fotos angereicherten Werk nicht chronologisch lesen, man kann gleich einmal beim Kapitel 1968, dem "unterschätzten Wendejahr", beginnen. Herbert Lackner unternimmt einen Streifzug durch die turbulente Zeit der Studentenrevolte gegen den Vietnam-Krieg in den USA, in Paris, Berlin, Wien und auch im damaligen Ostblock. Der "Prager Frühling" ist noch in Erinnerung. Der Publizist beschreibt nicht nur die neue, antiautoritäre Lebensweise der Studenten und Schüler, sondern auch Jugendbewegungen vor dem Ersten Weltkrieg, den "Schlurfs" in der Zwischenkriegszeit (Zusammenschluss Jugendlicher aus der Arbeiterschicht, die sich gegen Institutionen des Staates auflehnten) und dem Aufbrechen der alten, starren Strukturen in den ersten Jahren nach Ende des Zweiten Weltkrieges. Einer soziologischen Studie gleich erklärt Lackner die spät einsetzende West-Orientierung der jungen Österreicher im Bruno Kreisky- und Rolling-Stones-Zeitalter. Mit dem Slogan "Leistung, Aufstieg, Sicherheit" hat der damalige Bundeskanzler Kreisky Anfang der 1970er Jahre einen Aufbruch initiiert, von dem das Land politisch, ökonomisch und kulturell heute noch profitiert. Spannend skizziert der Historiker Bernhard Ecker – er ist einer der Herausgeber – , den Beginn der Modernisierung Chinas, wofür ein Name steht: Deng Xiaoping. Nach dem Tod von Staatsgründer Mao Zedong im Jahr 1976 startet Deng mit der Transformation des Riesenreiches. Die Öffnung erfolgt mit dem "Eingeständnis der eigenen Rückständigkeit. Nach Jahrzehnten der Selbstblendung suchte Deng die ’Wahrheit durch Fakten’", sagt Ecker.Das Buch zu beurteilen ist einfach: Es ist absolut lesenswert , informativ – und mit wichtigen Bezügen für die Gestaltung der Zukunft.
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Wahlkrimi in Salzburg: VP-Mann hauchdünn vorne19 Std. Wahlkrimi in Salzburg: VP-Mann hauchdünn vorne
Kleine Zeitung
Um 486 Stimmen liegt ÖVP-Vizebürgermeister Harald Preuner vor SPÖ-Kandidat Bernhard Auinger nach Auszählung der Stimmen. Endergebnis erst nach Briefwahlstimmen.
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19 Std. Regierungsverhandlungen - Die türkis-blaue Koalition rückt in greifbare Nähe
Der Standard
Verhandlungsmarathon am verlängerten Wochenende: Die Verhandler von ÖVP und FPÖ versuchen, ihr Programm beschlussreif zu machen
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19 Std. Kopf-an-Kopf-Rennen bei Bürgermeisterwahl in Salzburg
Kleine Zeitung
Nur wenige Stimmen trennen ÖVP-Vizebürgermeister Harald Preuner und SPÖ-Kandidat Bernhard Auinger nach Auszählung von zwei Drittel der Stimmen. Endergebnis erst nach Briefwahlstimmen.
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20 Std. Im "Dienst der Menschheit": Nobelpreis an ICAN verliehen
Kurier
Ehrung für Einsatz für ein Verbot von Atomwaffen. Kurz: "Starkes Signal für atomwaffenfreie Welt". Für ihren bahnbrechenden Einsatz für ein Verbot von Atomwaffen ist die Kampagne ICAN mit dem Friedensnobelpreis 2017 ausgezeichnet worden. "Es ist Wahnsinn, sich von diesen Waffen beherrschen zu lassen", sagte ICAN-Geschäftsführerin Beatrice Fihn bei der Preisverleihung am Sonntag im Osloer Rathaus. Ein einziger Moment der Panik oder Nachlässigkeit, ein missverständlicher Kommentar oder ein verletztes Ego könnten leicht zur Zerstörung führen. Deswegen sei ein Verbot die einzig vernünftige Entscheidung. Fihn nahm den Preis gemeinsam mit einer Überlebenden des US-Atombombenangriffs auf Hiroshima entgegen. ICAN, die "Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen", kämpft seit 2007 gegen den Widerstand der Atommächte und vieler anderer Länder dafür, Atomwaffen per internationalem Vertrag zu verbieten. Die Organisation wirkte maßgeblich am UNO-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen mit, der im Juli unterzeichnet wurde und von 122 Staaten unterstützt wird.
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21 Std. Union warnt deutsche Sozialdemokraten vor überzogenen Forderungen
Die Presse
Am Mittwoch findet das erste Gespräch zwischen SPD und CDU statt. Doch schon jetzt wollen beide Parteien ihre Grenzen abstecken. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erklärte gegenüber "Bild am Sonntag", dass man parallel zu den Gesprächen einen neuen Wahlkampf ausarbeiten werde.
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22 Std. Erdogan wütet: Israel ein "terroristischer Staat"
Kurier
Präsident der Türkei pöbelt einmal mehr über andere Länder. Israel töte Kinder. Im Streit um Jerusalem hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Israel am Sonntag als "terroristischen Staat" attackiert, der "Kinder tötet". Bei einer Rede im zentraltürkischen Sivas sagte Erdogan: "Palästina ist ein unschuldiges Opfer (...) Was Israel anbelangt, das ist ein terroristischer Staat, ja, terroristisch!" Er werde mit allen Mitteln gegen die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch die USA kämpfen. Erdogan äußerte sich in den vergangenen Tagen bereits mehrfach erzürnt über das Vorhaben von US-Präsident Donald Trump, nach der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. "Eine solche Entscheidung stürzt die Welt und besonders unsere Region in einen Ring aus Feuer", warnte Erdogan am Donnerstag. "Hey Trump, was machst du? Was soll dieses Vorgehen? Politiker sollten für Versöhnung und nicht für Chaos sorgen!"
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22 Std. Argentinien: Mauricio Macris Ritterschlag
Die Presse
Der WTO-Gipfel startet in Buenos Aires. Als Anerkennung für dortige Reformen.
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22 Std. Grasser: "Ich will nur mein Leben zurück"
Kleine Zeitung
Auf ihn warte "die schwierigste Situation meines Lebens", sagt Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser zu seinem bevorstehenden Prozess. Gegen die Richterin will er am Dienstag erneut Befangenheitsantrag stellen.
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23 Std. Maaßen: Zahl der Salafisten in Deutschland auf Allzeithoch
Kurier
Der deutsche Verfassungsschutz beobachtet den Rückzug der Szene ins Private. In Deutschland halten sich nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes derzeit mehr Salafisten auf als je zuvor. Ihre Zahl sei auf "ein Allzeit-Hoch angestiegen", erklärte der deutsche Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Sonntag. "Das zeigt die anhaltende Attraktivität der salafistischen Ideologie." Die Zahl der Salafisten in Deutschland ist nach Angaben des Kölner Bundesamtes von 9.700 im Dezember vergangenen Jahres auf derzeit 10.800 angestiegen. Im September diesen Jahres lag sie bei 10.300. Nach den Worten Maaßens ist zudem eine "Fragmentierung und Privatisierung" des Salafismus in Deutschland zu beobachten. Das mache die Beobachtung der Szene nicht gerade einfacher. Maaßen spricht von einer "besonderen Herausforderung für den Verfassungsschutz". Öffentlich sichtbare Straßenmissionierung wie etwa die Koran-Verteilungen findet nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes nur noch selten statt. Das verbuchen die Verfassungsschützer auch als Erfolg der staatlichen Ermittlungen.
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Was sich IT-Firmen vom Christkind wünschen23 Std. Was sich IT-Firmen vom Christkind wünschen
Die Presse
Fachkräftemangel. Ist das Ende der Personaler nah? Klassische Recruitingmaßnahmen greifen bei Informatikern und Entwicklern nicht mehr. WeAreDevelopers lud zu einem Roundtable, um nach neuen Strategien zu suchen.
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24 Std. Anklage über Grasser: "Mister ein Prozent"
Kleine Zeitung
Am Dienstag soll der Prozess des Jahres steigen - mit Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und 13 weiteren Beschuldigten auf der Anklagebank. Am Montag entscheidet der OGH, ob Richterin zuständig bleibt.
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24 Std. Libanon: Zusammenstöße bei Anti-Trump-Protesten
Kurier
Die Polizei geht gegen die Demonstranten vor der US-Botschaft in Beirut mit Tränengas und Wasserwerfern vor. Libanesische Sicherheitskräfte sind am Sonntag mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Demonstranten vor der US-Botschaft in Beirut vorgegangen. Durch Tränengas und Steinwürfe wurden mehrere Menschen verletzt, berichtete ein AFP-Reporter. Vor dem Botschaftsgebäude hatten sich mehrere hundert Demonstranten versammelt, um gegen die Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zu protestieren.
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25 Std. ÖVP-Politiker: Kammerpflicht bleibt
Kleine Zeitung
Steuerungsgruppe setzt heute Koalitionsverhandlungen fort. Für den ÖVP-Politiker und Landwirtschaftskammerpräsidenten Hermann Schultes ist bereits klar, dass die Kammer-Pflichtmitgliedschaft bleibt.
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25 Std. Japan: Erneutes Militärmanöver mit Südkorea und USA
Kurier
Im Zentrum soll nach japanischen Angaben der Informationsaustausch über ballistische Raketen und deren Kursverfolgung stehen. Inmitten anhaltender Spannungen wegen des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms planen Südkorea, Japan und die USA ein weiteres gemeinsames Manöver in der Region. Im Zentrum der Militärübung am Montag und Dienstag soll nach japanischen Angaben der Informationsaustausch über ballistische Raketen und deren Kursverfolgung stehen. Die USA und Südkorea hatten Anfang Dezember mit einer umfassenden Übung den Unmut Nordkoreas auf sich gezogen. Die Regierung in Pjöngjang erklärte, das Manöver und die Drohung der USA mit einem Präventivschlag ließen keinen anderen Schluss zu, als dass ein Krieg unausweichlich sei.
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27 Std. Rouhani: Offen für Verbesserung der Beziehungen zu Saudi-Arabien
Kurier
Riad soll Irans Präsident Rouhani zufolge aber den ersten Schritt machen. Trotz der politischen Differenzen ist der Iran nach Angaben von Präsident Hassan Rouhani immer noch offen für die Verbesserung der Beziehungen mit dem regionalen Erzrivalen Saudi-Arabien. "Wir könnten schon ab morgen die Beziehungen wieder aufnehmen", sagte Rouhani am Sonntag im iranischen Parlament. Riad sollte aber laut Rouhani den ersten Schritt machen und auf den Iran zukommen. "Sie (Anm. Saudis) reden viel und meist auch unlogisches Zeug ... aber wir haben auch damit keine Probleme", sagte Rouhani. Was den Iran störe sei die Bombardierung des Jemen durch die Saudis sowie Israel als Freund anzusehen und den Iran als Feind. Beides müssten die Saudis überdenken und sich wieder auf die Interessen ihres eigenen Volkes und der Region konzentrieren, so Rouhani.
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27 Std. Brexit: EVP-Fraktionschef warnt Briten vor Verzögerungstaktik
Kurier
Manfred Weber: "Die erste Phase der Verhandlungen hat gezeigt, dass die britische Regierung sich erst unter dem massiven Druck der Wirtschaft bewegt." Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, hat die britische Regierung vor einer Verzögerungstaktik in der zweiten Phase der Brexit-Verhandlungen gewarnt. Der
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28 Std. Jerusalem: Arabische Liga appelliert an Trump
Kurier
Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels wurde einhellig abgelehnt. Die Außenminister der Arabischen Liga haben bei einer Dringlichkeitssitzung in Kairo die Entscheidung der USA zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels in ihren Ansprachen einhellig abgelehnt. In einer Erklärung appellierten sie an die USA, ihre Entscheidung zurückzunehmen. Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump am Mittwoch sei "eine gefährliche Verletzung des internationalen Rechts", heißt es in der am Sonntag veröffentlichten Erklärung der Minister. Rechtlich sei der US-Beschluss ohne Bedeutung, der die Gewalt in der Region weiter anheizen werde. Der Libanon brachte die Verhängung von Wirtschaftssanktionen seitens der arabischen Staaten gegen Washington ins Spiel. Liga-Generalsekretär Ahmed Abul Gheit sieht das Vertrauen in die USA als Vermittler im Nahost-Konflikt als gestört. Der umstrittene US-Entschluss zur Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt werfe "Fragen zu ihrer Rolle und ihrer Verpflichtung für die Stärkung von Stabilität und Frieden in der Region auf", sagte er am Samstagabend bei der Dringlichkeitssitzung des arabischen Staatenbundes. Der Vorstoß von US-Präsident Donald Trump sei wegen seiner Konsequenzen gefährlich und schlecht in Inhalt und Form, so Gheit weiter.
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Karl Schwarzenberg: 28 Std. Karl Schwarzenberg: "Ich bin, was ich bin"
Kleine Zeitung
Karl Schwarzenberg ist heute 80 Jahre alt. Im Interview spricht "Genosse Fürst" über das Dilemma in der österreichischen Innenpolitik, den Bananenanbau in Murau und schlamperte Verhältnisse.
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Strache für österreichische Botschaft in Jerusalem29 Std. Strache für österreichische Botschaft in Jerusalem
Kleine Zeitung
Der FPÖ-Chef wünscht sich Verlegung von Botschaft, ist aber aus Neutralitätsgründen gegen einen Alleingang. Strache brachte neuerlich die Publizistin Karin Kneissl als künftige Außenministerin in Stellung: "Sie ist ein weiblicher Kreisky".
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Arabische Liga: Trump soll Beschluss zurücknehmen29 Std. Arabische Liga: Trump soll Beschluss zurücknehmen
Kleine Zeitung
Die Außenminister der Arabischen Liga haben bei einer Dringlichkeitssitzung in Kairo die Entscheidung der USA zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels in ihren Ansprachen einhellig abgelehnt.
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Macron empfängt Israels Regierungschef Netanyahu29 Std. Macron empfängt Israels Regierungschef Netanyahu
Kleine Zeitung
Jerusalem dürfte das Hauptthema des Gesprächs sein. Der französische Präsident hatte Trumps Entscheidung kritisiert.
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29 Std. Stadt Salzburg wählt heute endgültig einen neuen Bürgermeister
Kleine Zeitung
Politologen erwarten für die heutige Stichwahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem interimistischen Stadtchef Vize-Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) und dem SPÖ-Klubvorsitzenden Bernhard Auinger.
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30 Std. SOS: "Hatten noch nie so viele Kinder, die nicht lesen können"
Kurier
Direktorin Andrea Walach löste im KURIER eine Debatte über die horrenden Mängel in Wiens Schulen aus. Im Gespräch mit dem ÖVP-Bildungsexperten Andreas Salcher schlägt sie neuerlich Alarm: "Wir haben heuer in der ersten Klasse Mittelschule Bilderbücher für Volksschüler angefordert.". Sie ist seit fast zwanzig Jahren Direktorin in einer Brennpunktschule in Wien, er ist einer der Architekten der Reformpläne im Bildungsbereich: Der KURIER bat NMS-Direktorin Andrea Walach und den ÖVP-Bildungsexperten Andreas Salcher zum Streitgespräch.
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