Zurück Politik Sonntag, 19. September 2021
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36 Min. Neun wichtigen Fragen in der Casino-Affäre
Kleine Zeitung
FRAGE & ANTWORT. Ist es der übliche, typisch österreichische Postenschacher? Oder steckt mehr dahinter? Die Justiz ermittelt. Auch der Rechnungshof leitet Prüfungen ein.
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Youtube sperrt auf Druck Moskaus Protestwahl-Video von Kremlgegnern4 Std. Youtube sperrt auf Druck Moskaus Protestwahl-Video von Kremlgegnern
Kurier
Nächster Schlag für die Kritiker des Kremls rund um Alexej Nawalny. Auf Druck von Behörden in Moskau hat die Videoplattform Youtube einen Film der Opposition mit einem Aufruf zur Protestwahl gegen die Kremlpartei Geeintes Russland gesperrt. Das Video war vom Team des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny online gestellt worden und enthielt Namen von Kandidaten, die von der Opposition als Wahlempfehlung gegeben werden. Nawalnys Unterstützer sind nicht zugelassen zur Parlamentswahl, die an diesem Sonntag endet. „Das ist ein grober Akt der Zensur“, teilten die Kremlgegner nach der Entscheidung von Youtube mit. „Jetzt hat Google unser Youtube-Video blockiert“, sagte Nawalnys Mitarbeiter Leonid Wolkow am Samstagabend. „Das ist jammerschade.“ Das Video sei wegen „Extremismus“ gesperrt. Es habe aber lediglich 225 Namen von zugelassenen Kandidaten für die Wahl enthalten. Auf Twitter liefen die Wahlempfehlungen für den Haupttag der Abstimmung an diesem Sonntag noch weiter.
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Endspurt vor Bundestagswahl: 3. TV-Triell der Kanzlerkandidaten5 Std. Endspurt vor Bundestagswahl: 3. TV-Triell der Kanzlerkandidaten
Kurier
Letzter großer Schlagabtausch am Sonntag im Fernsehen. Eine Woche vor der Bundestagswahl in Deutschland stellen sich die drei Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen am Sonntag ihrem letzten großen Schlagabtausch im Fernsehen. Für Armin Laschet (CDU) wird bei dem TV-Dreikampf (20.15 Uhr auf ProSieben, Sat.1 und Kabeleins) entscheidend sein, ob er mit seiner Union zu der in Umfragen führenden SPD und ihrem Kandidaten Olaf Scholz aufholen kann. Die SPD lag in letzten Umfragen mit etwa 25 Prozent Zustimmung stets mehrere Punkte vor CDU/CSU. Meinungsforscher sehen die Grünen mit ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock weiterhin auf dem dritten Platz. Den Abschluss des TV-Wahlkampfes wird es erst am Donnerstag geben. Zur Schlussrunde in ARD und ZDF sind dann die Kanzler- und Spitzenkandidaten aller Bundestagsparteien eingeladen.
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Frankreich: Streit um U-Boot-Deal belastet Zukunft der NATO5 Std. Frankreich: Streit um U-Boot-Deal belastet Zukunft der NATO
Kurier
USA und Australien betonen Partnerschaft mit Frankreich. Paris ruft Botschafter aus Washington zurück. Malaysia besorgt über Rüstungsvertrag. Der Streit um den geplatzten U-Boot-Deal zwischen Frankreich und Australien belastet nach den Worten des französischen Außenministers Jean-Yves Le Drian die Zukunft der NATO. Der Vorfall habe Auswirkungen auf die Festlegung des neuen strategischen Konzepts der Verteidigungsallianz, sagte Le Drian am Samstag dem Sender France 2. Den Verbündeten Frankreichs warf er „Lüge“ und „Doppelzüngigkeit“ sowie einen schweren Vertrauensbruch vor, sie hätten eine „ernste Krise“ ausgelöst. Am Freitagabend hatte Frankreich in einem außergewöhnlichen diplomatischen Schritt zwischen Verbündeten seine Botschafter aus Washington und Canberra zu Konsultationen zurückgerufen. Die USA, Großbritannien und Australien hatten zuvor die Gründung eines neuen Sicherheitsbündnisses für den Indopazifik verkündet, woraufhin Australien ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft mit Frankreich platzen ließ. Stattdessen will Australien US-Atom-U-Boote anschaffen. Vor den Äußerungen Le Drians hatte der Chef des NATO-Militärausschusses, Rob Bauer am Samstag in Athen gesagt, er erwarte keine Auswirkungen des Streits um den geplatzten U-Boot-Deal auf die militärische Zusammenarbeit im Rahmen der NATO.
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7 Std. "Österreich geht in Richtung 5 bis 6 Grad Erwärmung"
Kurier
Er zählt zu den meistzitierten Forschern seines Fachgebietes, und ist ein unermüdlicher Erklärer der Klimawandelfolgen in den Medien: Im KURIER sagt Stefan Rahmstorf vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung, worum es  eigentlich geht.
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Regierung stellt 1G für Indoor-Veranstaltungen in Aussicht8 Std. Regierung stellt 1G für Indoor-Veranstaltungen in Aussicht
Kurier
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) deuten diese in Interviews an. Im kommenden Winter könnten Veranstaltungen in geschlossenen Räumen nur für Geimpfte erlaubt sein. Das deuteten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) in Interviews an. Kurz bezog sich dabei auf das Skifahren und machte klar, dass die heurige Wintersaison alles andere als normal sein wird. Falls sich die Corona-Situation weiter verschärfe, werden nur noch Geimpfte Zugang zu Après-Ski-Lokalen erhalten, sagte er deutschen Zeitungen am Samstag. "Sollten die Intensivbettenbelegung in den nächsten Wochen weiter steigen, werden wir stufenweise Bereiche, die nicht lebensnotwendig sind, nur für Geimpfte und Genesene offen halten. Wir wollen keinen Lockdown, keine Schließungen. Wir müssen allerdings Ungeimpfte vor Ansteckungen schützen. Wer also sicher sein will, dass er auch im Winter Schifahren gehen, ins Konzert, ins Kino oder ins Gasthaus gehen kann, sollte sich jetzt impfen lassen", legte Kogler in der "Kleinen Zeitung" am Sonntag nach.
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Kogler zur Steuerreform: 8 Std. Kogler zur Steuerreform: "Klimaschützer dürfen nicht die Deppen sein"
Kurier
Aber: Es wird einen Klimabonus geben - „Jeder und jede wird den Klimabonus bekommen – auch Kinder“ Das große innenpolitische Thema im Herbst ist die Steuerreform, die das Steuersystem ökologisieren soll. Klima- und umweltfreundliches Verhalten soll steuerlich belohnt werden, so die Parole der Regierung. Anfang der vergangenen Woche gab die Spitze der Wirtschaftskammer ihre Vorstellung für die Steuerreform bekannt. Die ökologischen Forderungen dabei blieben überschaubar. Im KURIER-Gespräch mit Vizekanzler Werner Kogler will der Grünen-Chef die Forderungen einordnen – und nennt sie letztlich nur einen „Wunschkatalog der Lobbyisten“. WKÖ-Präsident Harald Mahrer will, dass die Steuerreform ein „Knaller“ ist. Was wäre Koglers „Knaller“-Ansage? „Also irgendwas in die Luft zu schießen, ist noch kein Knaller, sondern erst einmal nur eine Luftnummer. Wesentlich ist, dass es um eine ökologische und soziale Steuerreform geht. Und für mich wesentlich ist, dass zum ersten Mal einen Preis bekommt.“ Die Reform werde ein Einstieg „in ein völlig neues System. Was da auf die Welt gebracht wird, ist, dass die schädlichen Emissionen mit in die Rechnung genommen werden, damit es eine Annäherung Richtung ökologische Kostenwahrheit und ökologische Steuergerechtigkeit gibt.“ Die Regierung drehe nicht an kleinen, alten Schrauben, sondern bewege „große Räder“. Noch verhandelt werde derzeit über das „Wie“ der -Bepreisung: „In den ersten Jahren ist es in Österreich mit Sicherheit eine Abgabe, wie immer die dann heißt, früher oder später soll das alles in das aktuell diskutierte, neue Handelssystem der EU münden können.“ Wie hoch der -Preis ab 2022 sein wird, sagt Kogler nicht. „Die Höhe wird erst im Gesetz festgelegt, auch für die kommenden Jahre, denn der Preis wird jedes Jahr steigen. Daran werden sich die Bürger orientieren können.“ Und wie sollen, wie versprochen, die -Einnahmen wieder an die Bürger zurückgezahlt werden? Es soll einen „Klimabonus“ geben: „Der Klimabonus soll allen zugutekommen, damit sich klimafreundliches Verhalten lohnt. Jede Österreicherin und jeder Österreicher soll einen fixen Betrag bekommen – auch Kinder. Die Höhe wird vom -Preis abhängen, und über die Jahre natürlich auch steigen. Das Prinzip ist einfach: Wer sich klimafreundlich verhält, dem bleibt mehr über. Das Wie ist eine eigene Frage, das kann über die Steuer, Sozialversicherung oder andere Instrumente laufen.“
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Dejà-Vu: Pro-Trump-Demonstration am US-Kapitol9 Std. Aktualisiert Dejà-Vu: Pro-Trump-Demonstration am US-Kapitol
Kurier
Unterstützung für die Angeklagten, die sich wegen der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar vor Gericht verantworten müssen. Anhänger des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump haben sich zu einer Demonstration vor dem Kapitol in Washington versammelt. Ersten Eindrücken zufolge kamen am Samstagmittag (Ortszeit) weniger Menschen als erwartet.   Gleichzeitig gingen auch zahlreiche Gegendemonstranten auf die Straße. „Es ist so ziemlich das, was wir erwartet haben“, sagte der Polizei-Chef von Washington, Robert Contee, dem Sender CNN. Bisher verlaufe alles friedlich. Angesichts des massiven Polizeiaufgebots ist das auch kein Wunder. Bereits am Samstagvormittag (Ortszeit) herrschten rund um das Kapitol in der Hauptstadt hohe Sicherheitsvorkehrungen. Die Kapitolpolizei twitterte Fotos von der morgendlichen Vorbereitung auf den Einsatz und schrieb „Teamwork“. Das Gelände rund um den Kongresssitz war vorsorglich abgeriegelt worden. Einsatzkräfte anderer Einheiten, etwa von der Hauptstadt-Polizei und der Nationalgarde, stünden zur Unterstützung bereit, hieß es am Freitag.
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10 Std. Mehr für kleine Pensionen: Drei Prozent bis 1.000 Euro
Kurier
Bundesregierung fixiert soziale Staffelung für 2022, Pensionistenverband bezeichnet Beschluss als „völlig unzureichend“ Wie bei der Pensionserhöhung für 2021 hat sich die Bundesregierung auch bei der Anpassung für das kommende Jahr auf eine soziale Staffelung geeinigt. Soll heißen: Bezieher von besonders geringen Pensionen bekommen deutlich mehr als den vorgesehenen Inflationswert. Wie am Samstag zu erfahren war, wollen das ÖVP und Grüne kommende Woche im Ministerrat absegnen und anschließend dem Parlament zur Behandlung und endgültigen Beschlussfassung zuleiten. Konkret werden ab 1. Jänner 2022 die Bruttopensionen bis 1.000 Euro um drei Prozent angehoben. Gesetzlich vorgesehen wären nur 1,8 Prozent gewesen. Das war die durchschnittliche Teuerungsrate zwischen August 2020 und Juli 2021. Die höheren drei Prozent machen bei einer Pension von 1.000 Euro im Monat also 30 Euro bzw. 420 Euro im Jahr aus.
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Vorwahl der ungarischen Opposition offenbar Ziel einer Cyberattacke10 Std. Vorwahl der ungarischen Opposition offenbar Ziel einer Cyberattacke
Kurier
Der Urnengang musste gestoppt werden und soll am Montag wiederaufgenommen werden. Es hätte ein historischer Samstag werden sollen. Denn die vereinte ungarische Opposition rief ab heute erstmals zu einer landesweiten Vorwahl auf, um einen gemeinsamen Spitzenkandidaten oder -kandidatin für die Parlamentswahl im April zu ermitteln. Alleine sind die teilnehmenden Oppositionsparteien zu schwach, um es mit der Übermacht der Regierungspartei Fidesz von Premierminister Viktor Orbán aufzunehmen. Also hat man sich dazu entschlossen, sich vor der Wahl als Bündnis zusammenzuschließen und auch nur einen gemeinsamen Premierskandidaten ins Rennen zu schicken. Dieser sollte in zwei Runden ab 18. September ermittelt werden. Doch die Vorwahl der Opposition ist nun offenbar einer Cyberattacke zum Opfer gefallen. Das berichtete die Nationale Vorwahlkommission am Samstag. Nach einer kurzen Unterbrechung und Wiederaufnahme der Stimmabgabe musste man allerdings kapitulieren. Zunächst hatte man an eine Überlastung der Server geglaubt. Doch nach einer "technischen Analyse" sei man zu dem Schluss gekommen, dass es sich um einen Angriff "unbekannter Herkunft" handle.
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Die Uhr des russischen Präsidenten: Lebt Putin in der Vergangenheit?11 Std. Die Uhr des russischen Präsidenten: Lebt Putin in der Vergangenheit?
Kurier
Das Netz macht sich lustig über Wladimir Putins Armbanduhr. Sogar sein Aufruf zu den Wahlen soll gefälscht sein. Seit Freitag sind die Bürger Russlands aufgefordert, ihre Stimme für die neue Zusammensetzung der Duma, des russischen Parlaments, abzugeben. Reihenweise gibt es seither Beschwerden über mögliche Wahlfälschungen, Druckausübung und Blockaden der Opposition. Doch nun ist ein weiterer Fälschungsverdacht aufgeflogen, über den im Internet aber immerhin gelacht werden kann. Denn mit einem Video vor der Parlamentswahl hat der russische Präsident Wladimir Putin jetzt Diskussionen ausgelöst - und zwar über seine Armbanduhr. Der Kreml veröffentlichte am Freitag (17. September) ein Video mit dem 68-Jährigen, der am Computer zu sehen ist - angeblich bei der Abgabe seiner Stimme für die Parlamentswahl, die noch bis diesen Sonntag läuft. Auf den Aufnahmen von der Uhr ist das Datum 10. September zu sehen, wie Beobachter in sozialen Netzwerken auffiel. Das führte zu einer Debatte, ob der Clip vorproduziert sein und Putin seine Stimme schon vorher abgegeben haben könnte - vor dem offiziellen Start der dreitägigen Wahl am Freitag.
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US-Militär räumte Tötung Unschuldiger bei Drohnenangriff in Kabul ein14 Std. US-Militär räumte Tötung Unschuldiger bei Drohnenangriff in Kabul ein
Kurier
Bis zu sieben Kinder könnten durch den "tragischen Fehler" ums Leben gekommen sein. Das US-Militär hat einen US-Luftangriff in der afghanischen Hauptstadt Kabul Ende August als "tragischen Fehler" bezeichnet. "Ich bin inzwischen davon überzeugt, dass bis zu zehn Zivilisten, darunter bis zu sieben Kinder, bei diesem Angriff auf tragische Weise ums Leben gekommen sind", sagte US-General Kenneth McKenzie, der das US-Zentralkommando Centcom führt, am Freitag. Außerdem halte man es für unwahrscheinlich, dass das Fahrzeug und die getöteten Personen eine direkte Bedrohung für die US-Streitkräfte dargestellt hätten oder mit Isis-K, einem Ableger der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), in Verbindung gestanden hätten. "Dieser Schlag wurde in dem ernsten Glauben ausgeführt, dass er eine unmittelbare Bedrohung unserer Streitkräfte durch die Evakuierten auf dem Flughafen verhindern würde, aber das war ein Fehler", sagte McKenzie. Es habe sich nicht um einen "überstürzten Angriff" gehandelt. Man habe das Fahrzeug zuvor acht Stunden lang beobachtet. Der General sprach den Angehörigen und Freunden der Opfer sein "tiefes Beileid" aus und entschuldigte sich.
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Utopie 2050: Was wäre, wenn Klimaschutz ernst genommen wird?14 Std. Aktualisiert Utopie 2050: Was wäre, wenn Klimaschutz ernst genommen wird?
Kurier
Wie sähe das Leben einer Familie der Zukunft aus, wenn die Ziele eingehalten werden? Versuch einer positiven Annäherung. Die innerstädtische Au rund um den
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Auch Telegram löscht Nawalny-App für Wahlempfehlung in Russland15 Std. Auch Telegram löscht Nawalny-App für Wahlempfehlung in Russland
Kurier
Nach Apple und Google - Unternehmensgründer Pawel Durow: Die beiden US-Tech-Giganten bestimmen die "Spielregeln"
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Sinkende Beliebtheitswerte für Kurz, Kogler und Rendi-Wagner18 Std. Sinkende Beliebtheitswerte für Kurz, Kogler und Rendi-Wagner
Kurier
In der aktuellen Sonntagsfrage kommt die ÖVP unverändert auf 35 Prozent. Wenn der Bundeskanzler direkt gewählt werden könnte, würden sich aktuell nur 28 Prozent der Bevölkerung für Sebastian Kurz entscheiden. Das geht aus einer vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für das aktuelle
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Kurz stellt 1G für Apres-Ski in Aussicht20 Std. Kurz stellt 1G für Apres-Ski in Aussicht
Kurier
Einkehrschwung nur noch für Geimpfte? Bundeskanzler Sebastian Kurz verspricht in deutschem Zeitungsinterview sicheren Winter. Hinter den Kulissen zeichnet sich ein heftiges Tauziehen um die bereits in zehn Wochen beginnende Wintersaison ab. Die Zeichen stehen darauf, dass Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) in den kommenden Tagen die 3-G-Regel verlautbaren. Für Seilbahner wäre das ein vorprogrammierter "Supergau", wie der KURIER berichtete. Man befürchtet lange Schlangen und hätte auch das notwendige Personal für solche Kontrollen gar nicht, sagt etwa
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Ärztekammerpräsident: 22 Std. Aktualisiert Ärztekammerpräsident: "Ungeimpfte Lehrer nicht in die Klasse"
Kurier
Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres im Polit-Talk mit KURIER, „Krone“ und „Profil“ über die Impfung als „einzigen Schlüssel, um aus der Pandemie herauszukommen“. „Der einzige Schlüssel, um aus der Pandemie herauszukommen, ist die Impfquote“: Das sagt der Präsident der Ärztekammer, Thomas Szekeres, in der TV-Sendung „Club 3“ von Krone, Profil und KURIER. Breiten Raum nahmen die Impfverweigerer ein. Szekeres rät Personen, die Ängste wegen der Impfung haben, sich an den Hausarzt zu wenden, um sich beraten zu lassen. Szekeres kennt die gängigen Impfmythen, die über soziale Medien verbreitet werden: Dass man von der Impfung impotent würde oder keine Kinder bekommen könne. Szekeres: „Ich kann allen versprechen, dass das nicht stimmt.“ Der Kammerpräsident schlägt vor, Gruppen herauszufiltern, in denen die Impfung besonders verpönt ist, und dann „gezielt in diese Gruppen zu gehen und aufzuklären“. Auch im migrantischen Milieu müssten die Anstrengungen noch verstärkt werden. Kritik übt der Ärztekammerpräsident an der FPÖ. In Ländern mit hoher Impfquote habe es einen politischen Schulterschluss gegeben, dieser fehle in Österreich. Er könne die FPÖ „nicht verstehen, denn Impfen sei die einzige Option, um aus der Pandemie herauszukommen“. Zu einer Impfpflicht sagt Szekeres, „medizinisch“ sei er dafür, aber er wisse, dass die Politik das nicht wolle. „Aber wenn uns die Seuche brutal um die Ohren fliegt, was ich nicht hoffe, wird man sicherlich auch darüber reden müssen.“
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Faßmann antwortet auf Wutbrief der Schüler: 22 Std. Faßmann antwortet auf Wutbrief der Schüler: "Kritik an Quarantäne ist nachvollziehbar"
Kurier
Bildungsminister Heinz Faßmann antwortete den 20 Schulsprechern, dass auch für ihn von größtem Interesse sei, Schulen möglichst sicher zu gestalten. Am Montag  schrieben mehr als 20 Schulsprecher von Wiener Gymnasien einen wütenden Brief an die Regierungsspitze zu den Corona-Regeln. „Monatelang haben Sie propagiert, man dürfe den Sommer nicht verschlafen und die Fehler des letzten Jahres nicht wiederholen, bloß um dann den Sommer zu verschlafen und die Fehler des letzten Jahres zu wiederholen“, hieß es in dem Brief.
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Orbán-Herausforderin: 22 Std. Orbán-Herausforderin: "Die ungarische Verfassung ist verfassungswidrig"
Kurier
Heute beginnen die Vorwahlen in Ungarn. Die EU-Abgeordnete Klára Dobrev tritt gegen fünf andere Oppositionelle an, um Spitzenkandidatin des Anti-Orbán-Blocks für die Wahlen im April zu werden. Klára Dobrev von der ungarischen Mitte-Links-Partei DK will im Frühling bei den Parlamentswahlen gegen Viktor Orbán antreten und stellt sich deshalb heute, Samstag, neben vier anderen Kandidaten den Vorwahlen der Opposition. Die Orbán-Gegner wollen diesmal gemeinsame Sache machen und sich hinter einem Spitzenkandidaten vereinen. Die Chancen für die Europapolitikerin Dobrev stehen gut.
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Vereinigtes Königreich der Versorgungsprobleme22 Std. Vereinigtes Königreich der Versorgungsprobleme
Kurier
Leere Gemüseregale und kein Bier: Großbritannien fehlen Waren und Personal. Schuld daran sind Brexit und Corona. "Supply issues", also "Versorgungsprobleme", lautet die Antwort der Verkäuferin im Fudgies Bakehouse im Strandort Woolacoombe in der südwest-englischen Grafschaft Devon auf die Frage eines Kunden, warum die beliebten Steak-Pasties ausgegangen sind. Als der sich mit einer anderweitig gefüllten Teigtasche zufrieden gibt, dankt sie – sichtlich erleichtert – für sein Verständnis. "Supply issues" sind für viele Briten in den letzten Wochen Teil des Alltags geworden. Meist ist das der Code für Warenmangel wegen rund 100.000 fehlender Lkw-Fahrer und anderer Arbeitskräfte. Die Gründe: Brexit und Corona. So klaffen in Supermärkten diverse Lücken.
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