Zurück Kurier Montag, 6. Juli 2020
Suchen Rubriken 6. Jul.

Kurier

Montag, 6. Juli 2020
Schließen
Anzeige
Trump-Nichte mit Enthüllungsbuch über 6. Jul. 23:01 Trump-Nichte mit Enthüllungsbuch über "gefährlichsten Mann der Welt"
Kurier
Der US-Präsident ging gerichtlich gegen die Buchveröffentlichung vor, scheiterte aber. Nun soll die Buchpräsentation vorgezogen werden. Das Enthüllungsbuch der Nichte von US-Präsident Donald Trump, Mary Trump, soll bereits in der kommenden Woche erscheinen - zwei Wochen früher als geplant. Mary Trump, eine promovierte Psychologin, werde darin erläutern, wie ihr Onkel „der Mann wurde, der jetzt die Gesundheit der Welt, die wirtschaftliche Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt bedroht“, teilte der Verlag Simon & Schuster. Sie habe einen Großteil ihrer Kindheit auf dem Anwesen der Milliardärs-Familie in New York verbracht und sei dort Zeugin zahlloser Familienfeiern und Zusammenkünfte gewesen, hieß es. Als Datum der Veröffentlichung nannte der Verlag Simon & Schuster am Montag im Internet den 14. statt wie bislang den 28. Juli. In der vergangenen Woche hatte ein Gericht in New York eine einstweilige Verfügung gegen den Verlag aufgehoben. Die Verfügung gegen Mary Trump bleibt jedoch zunächst in Kraft, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht. Eine Anhörung ist für Freitag angesetzt. Der Titel des 240 Seiten umfassenden Buchs lautet auf Deutsch übersetzt: „Zu viel und nie genug - Wie meine Familie den gefährlichsten Mann der Welt geschaffen hat“. In der Beschreibung des Verlags heißt es, Mary Trump zeichne ein „Porträt von Donald J. Trump und der toxischen Familie“, die ihn zu dem gemacht habe, was er heute sei: Ein Mann, „der jetzt die Gesundheit, die wirtschaftliche Sicherheit und das soziale Gefüge der Welt bedroht“. Mary Trump ist die Tochter von Donald Trumps ältestem Bruder Fred, der 1981 starb. Zur Begründung seiner Klage hatte Donald Trumps Bruder Robert Trump angeführt, dass Mary Trump mit dem Buch gegen eine Vertraulichkeitsvereinbarung verstoße, die im Zusammenhang mit der Nachlassregelung ihres Großvaters, also des Vaters des Präsidenten, geschlossen worden sei. Der Präsident hat die geplante Veröffentlichung mit Verweis auf die Vertraulichkeitsvereinbarung als rechtswidrig bezeichnet. In der Begründung zu seiner Entscheidung schrieb Richter Alan Scheinkman, dass Simon & Schuster nicht an der Vereinbarung beteiligt gewesen sei. Im Gegensatz zu Mary Trump habe Simon & Schuster nicht zugestimmt, die „Rechte aus dem Ersten Verfassungszusatz (zur Redefreiheit) abzutreten“.
 Gefällt mir Antworten

Kommentare

Noch keine Kommentare...
Wahrungen in EUR
GBP 1,11 -0,724%
CHF 0,93 -0,108%
USD 0,85 +0,118%
Doskozil: „Das größte Problem ist Frau Minister Tanner“ 6. Jul. 22:33 Doskozil: „Das größte Problem ist Frau Minister Tanner“
Kurier
Im Interview mit der ZiB2 kritisiert der burgenländische Landeshauptmann und ehemalige Verteidigungsminister seine Nach-Nachfolgerin scharf.
 Gefällt mir Antworten
6. Jul. 21:01 "Ocean Viking" fährt mit 180 Migranten in Hafen in Sizilien ein
Kurier
Im Hafen im Gebiet von Agrigent sollten sie auf die Quarantänefähre "Moby Zaza" gebracht werden. Das private Rettungsschiff "Ocean Viking" ist mit 180 Migranten an Bord am Montag in Porto Empedocle auf Sizilien eingetroffen und durfte am Abend einlaufen. Das teilte die Organisation SOS Méditerranée als Betreiberin mit. Im Hafen im Gebiet von Agrigent an der Südwestküste sollten die aus Seenot geretteten Menschen nach italienischen Angaben auf die Quarantänefähre "Moby Zaza" gebracht werden. Die Regierung in Rom hatte am Wochenende nach langem Zögern ihr Okay für die Übernahme auf das Quarantäneschiff gegeben. Die "Ocean Viking" hatte die 180 Menschen am 25. und 30. Juni aus dem Mittelmeer gerettet. Nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur Ansa mussten die Behörden tagsüber zunächst auf der "Moby Zaza" Platz für die Neuankömmlinge schaffen. Dort waren rund 220 Migranten in Corona-Quarantäne untergebracht. 169 von ihnen sollten am Montag mit Bussen zu Unterkünften in Crotone in der Region Kalabrien gebracht werden, schrieb Ansa. SOS Méditerranée wiederholte in einer Mitteilung die Forderung, dass zumindest 44 Menschen, die sich in einer psychologischen Notlage befänden, "so schnell wie möglich an einen sicheren Ort an Land" gebracht werden sollten. Italien und Malta hatten sich in der Corona-Pandemie zu nicht sicheren Häfen erklärt. Trotzdem brechen Migranten von Libyen und Tunesien in Richtung Europa auf. Rom und Valletta nahmen zuletzt zwar wieder Menschen von Schiffen auf, doch die Länder zögern mit der Zuweisung von Häfen oft lange. Sie fordern von anderen EU-Staaten regelmäßig Zusagen für die Weiterverteilung der Menschen.
 Gefällt mir Antworten
Frankreichs neue Regierung steht - mit einer Überraschung 6. Jul. 20:01 Frankreichs neue Regierung steht - mit einer Überraschung
Kurier
Der bisherige Innenminister muss dem Druck der Polizei weichen, Staranwalt wird Justizminister.
 Gefällt mir Antworten
Kalt, eng, laut: Lebensmittelbetriebe im Fokus der Corona-Tests 6. Jul. 18:37 Kalt, eng, laut: Lebensmittelbetriebe im Fokus der Corona-Tests
Kurier
Die Regierung bietet bei neuer Screening-Strategie Gratis-Tests für Betriebe an. Schließungen hält die AGES vorerst nicht für nötig. Nach dem Auftauchen von Corona-Fällen in mittlerweile vier Schlachthöfen in Oberösterreich gilt aus Sicht der Regierung: Ruhe bewahren, nicht überreagieren. Dafür plädiert auch Franz Allerberger, Mediziner der AGES und Mitglied des Krisenstabs, im KURIER-Gespräch. Die Cluster waren zu erwarten, von Zuständen wie bei Tönnies in Deutschland sei man weit entfernt. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten: 
 Gefällt mir Antworten
Dalai Lama: Ein altersloser „Ozean der Weisheit“ 6. Jul. 18:00 Dalai Lama: Ein altersloser „Ozean der Weisheit“
Kurier
Das geistliche Oberhaupt der Tibeter ist 85. Sein Ziel einer Autonomie für Tibet hat er nicht erreicht. Jetzt hofft er, mindestens 108 zu werden. Er habe geträumt, er werde 113 Jahre alt, erzählte der Dalai Lama mit 79 zuversichtlich. Ganz so sicher scheint sich das geistliche Oberhaupt der Tibeter mittlerweile aber nicht mehr zu sein. Am Montag, seinem 85. Geburtstag, bat er seine Anhänger in einer Videobotschaft, ein gewisses Mantra 1.000-mal zu wiederholen: „Mit dieser Übung werdet ihr Wurzeln der Tugend schaffen, die ihr mir widmen könnt – dem Gesandten der Gottheit Avalokiteshvara – damit ich etwa 108 oder 110 Jahre leben werde.“ Ein Wunsch, dem Tibeter und Freunde Tibets rund um den Erdball wohl gerne nachkommen werden. Denn der international geachtete Dalai Lama steht wie kein zweiter für das friedliche Ringen der Tibeter um Autonomie. Seine Vorträge zogen überall in der Welt – auch in Österreich – Menschen an, die von der Weisheit, der Spiritualität und dem Witz des Mannes beeindruckt waren. Mit seiner Nahbarkeit und seinem fröhlichen, hohen Kichern eroberte das Oberhaupt der tibetischen Buddhisten die Herzen vieler Menschen. Ihnen machte er zu seinem Geburtstag ein Geschenk: Er veröffentlichte ein Album mit Mantras, Lehren und Musik. „Der Sinn meines Lebens ist es, so sehr zu dienen, wie ich kann. Musik kann Menschen auf eine Art helfen, wie ich das nicht kann.“
 Gefällt mir Antworten
Deutschland: Gericht setzt Corona-Lockdown in Gütersloh aus 6. Jul. 16:50 Deutschland: Gericht setzt Corona-Lockdown in Gütersloh aus
Kurier
Der Lockdown hätte noch bis einschließlich Dienstag gelten sollen, ein Unternehmen hatte aber gegen die Verlängerung um eine Woche geklagt. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG) hat am Montag den Lockdown für den Kreis Gütersloh außer Kraft gesetzt. Dort war es aufgrund eines Covid-Clusters in einer Tönnies-Fleischerei zu einem rasanten Anstieg der Fallzahlen gekommen. Der Lockdown war vergangene Woche bis einschließlich des 7. Juli verlängert worden, ein Spielhallen-Unternehmen hatte aber dagegen geklagt und nun vor dem OVG Recht bekommen. Dem Urteil zufolge sei ein Lockdown für den gesamten Kreis Gütersloh "derzeit unverhältnismäßig". Zum Zeitpunkt des Ausbruchs in Nordrhein-Westfalen sei die Maßnahme noch begründbar gewesen, "zum maßgeblichen Zeitpunkt der jetzigen gerichtlichen Entscheidung sei es aber möglich und erforderlich gewesen, eine differenzierte Regelung zu erlassen", so das Gericht. Hintergrund ist, dass die meisten der Infizierten Leiharbeiter der Tönnies-Fleischereien waren, die oftmals in gemeinsamen Wohnbauten untergebracht waren. Somit kam es in anderen Regionen des Kreises nur zu wenigen Neuinfizierungen.
 Gefällt mir Antworten
Schweden bereitet sich auf zweite Corona-Welle vor 6. Jul. 15:33 Schweden bereitet sich auf zweite Corona-Welle vor
Kurier
Auch in Schweden ist die Gefahr noch nicht vorüber. Man rechnet mit lokalen Ausbrüchen, sollte es zu einer zweiten Welle kommen. Schweden will für den Fall einer zweiten Corona-Welle im Herbst gerüstet sein. Auch wenn die Zahlen der Todesfälle und der schweren Covid-19-Erkrankungen erfreulicherweise zurückgingen, bedeute dies nicht, dass die Gefahr vorüber sei, sagte die schwedische Sozialministerin Lena Hallengren am Montag in Stockholm. Ihre Regierung erteile verschiedenen staatlichen und regionalen Behörden deshalb den Auftrag, sich für eine mögliche zweite Infektionswelle vorzubereiten und für den Fall der Fälle eine gute Krisenbereitschaft gewährleisten zu können. Unter anderem soll die Gesundheitsverwaltung mögliche Szenarien entwerfen und prüfen, ob Ratschläge und Vorschriften, die derzeit für das ganze Land gelten, regional angepasst werden können. Hallengren rechnete damit, dass es sich um lokale Ausbrüche handeln werde, sollte es zu einer zweiten Corona-Welle kommen. Es sei deshalb wichtig, nicht bloß nationale, sondern auch regionale Pläne zu haben.
 Gefällt mir Antworten
Kurz nach Jahren nicht mehr auf Platz 1 in Politiker-Ranking 6. Jul. 14:33 Kurz nach Jahren nicht mehr auf Platz 1 in Politiker-Ranking
Kurier
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) überholte den Kanzler. Seit ganzen sieben Jahren rangierte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) - damals noch Integrationsstaatssekretär - auf Platz eins im Politikerranking der Gratiszeitung
 Gefällt mir Antworten
Bundesheer: Saab 105 scheiden ohne Nachfolge aus 6. Jul. 13:10 Bundesheer: Saab 105 scheiden ohne Nachfolge aus
Kurier
Es wird aber kein Aufrüsten der Eurofighter geben und auch keine neuen Flieger. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) geht in Sachen Luftraumüberwachung einen überraschenden Weg. Sie verzichtet auf eine Nachfolge der veralteten Saab 105 Düsentrainer und behält die Eurofighter vorerst in ihrer bisherigen Form, bis ein Vertragsausstieg möglich sei. Das teilte das Ministerium nach einer Aussprache mit den Wehrsprechern der Parlamentsparteien Montagmittag mit.
 Gefällt mir Antworten
Tanner bespricht mit Wehrsprechern Zukunft der Luftraumüberwachung 6. Jul. 12:19 Tanner bespricht mit Wehrsprechern Zukunft der Luftraumüberwachung
Kurier
Auch mit dem Leiter der Finanzprokuratur Wolfgang Peschorn hat Tanner heute eine Aussprache Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat die Wehrsprecher der Parlamentsparteien zu einem Gespräch über die Neuorganisation der Luftraumüberwachung geladen. Die Aussprache findet dem Vernehmen nach heute Mittag statt. Tanner will mit der Einbindung der Wehrsprecher eine möglichst große Transparenz bei dieser heiklen Entscheidung signalisieren. Auch mit dem Leiter der Finanzprokuratur Wolfgang Peschorn hat Tanner heute eine Aussprache. Peschorn versucht seit Jahren, Eurofighter/Airbus wegen mutmaßlicher Korruption beim Kauf der Abfangjäger zur Verantwortung zu ziehen. Gelungen ist hier juristisch bisher aber nichts. Bei der militärischen Entscheidung geht es aber nicht nur darum, ob man die aktive Luftraumüberwachung weiterhin mit den Eurofightern bewerkstelligt oder aus dem System aussteigt, sondern auch darum, wie die aus Altersgründen auslaufenden Saab 105 ersetzt werden. Die schwedischen Düsentrainer sind fast 50 Jahre alt und müssen Ende des Jahres aus dem Flugbetrieb ausscheiden. Die Gerüchte, wohin die Reise gehen könnte, gehen in unterschiedliche Richtungen. Es soll sowohl Überlegungen geben, die Eurofighter zu behalten und aufzurüsten, als auch Tendenzen zu einem Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag geben. Tanner war am Anfang ihrer Amtszeit noch recht forsch gegen Eurofighter/Airbus aufgetreten und ist mit dem Zitat "Airbus wird mich noch kennenlernen" in Erinnerung geblieben. Davon ist bisher nicht viel zu sehen gewesen, die Justiz hat bisher keine Munition für einen Vertragsausstieg geliefert. Vielmehr wurde das Betrugsverfahren gegen Eurofighter/Airbus, das auf eine Anzeige des Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2017 unter dem damaligen SPÖ-Minister Hans Peter Doskozil zurückging, eingestellt.
 Gefällt mir Antworten
Live: Rendi-Wagner: 6. Jul. 10:25 Live: Rendi-Wagner: "Die Regierung hat keinen Plan"
Kurier
SPÖ-Chefin wiederholt Forderung nach einer Millionärs- und Konzernsteuer zur Finanzierung der Krisenkosten. Die Regierung betreibe "Schönrederei" und habe wirtschafts- und sozialpolitisch keinen Plan; Türkis-Grün fehle der Blick für das große Ganze: Das sagte SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Montag zum Auftakt der Klubklausur in Wien-Landstraße.  Die SPÖ präsentiert ihren Maßnahmenkatalog, das "Kraftpaket Österreich",  der  das "Ende des neoliberalen Zeitalters" ausruft.  Eines der wesentlichen Themen ist an diesem Montag die Jugendarbeitslosigkeit, und wie man sie bekämpfen kann.  Derzeit läuft gerade eine Podiumsdiskussion, an der unter anderem Wirtschaftsforscher Markus Marterbauer und ÖBB-Vorständin Silvia Angelo teilnehmen.  Hier geht's zum LIVE-Stream:  Die Stichworte: "Sozialstaat, Wirtschaft und Steuern". Dazu zählt unter anderem die Forderung nach einer Senkung der Arbeitszeit auf 80 Prozent bei 95 Prozent des Lohns. Vorerst auf drei Jahre begrenzt.  Eine Milliarde Euro, schätzt die SPÖ-Chefin, würde die freiwillige Vier-Tage-Woche kosten. Bezahlen sollen sie öffentliche Hand, AMS und Unternehmer zu gleichen Teilen.  Das sei, so sagte Rendi-Wagner am Montag, eine "Win-Win-Win"-Situation - für Mitarbeiter, Arbeitgeber und Gesellschaft. Die Kosten der Krise könnten und dürften nicht die Arbeitnehmer bezahlen, sondern Großkonzerne wie Amazon oder Starbucks. "Während die kleinen Buchhändler ums Eck zusperren müssen, können es sich die Großen richten", wetterte Rendi-Wagner.  Es ist genau diese Vier-Tage-Woche, die in der SPÖ offenkundig noch Diskussionsbedarf verursacht. Gewichtige Genossen wie Hans Peter Doskozil halten sie für keine so gute Idee. Sie plädieren stattdessen für höhere Löhne - und auch das findet sich im Kraftpaket. Konkret enthält das Forderungspaket die Forderung nach einem Mindestlohn von 1700 Euro - steuerfrei, aber, und das ist der Unterschied, nicht gesetzlich verordnet, sondern kollektivvertraglich paktiert, sprich: Die Sozialpartner, die ja schon jetzt für die Kollektivvertragsverhandlungen zuständig sind, sollen diesen Mindestlohn umsetzen, nicht das Parlament.
 Gefällt mir Antworten
Live: SPÖ präsentiert 6. Jul. 10:25 Live: SPÖ präsentiert "Kraftpaket Österreich"
Kurier
Parteiinterne Diskussionen wird es wohl zum Thema Vier-Tage-Woche geben. "Kraftpaket Österreich" heißt der Maßnahmenkatalog, der im Zuge einer Klausur des SPÖ-Parlamentsklubs am heutigen Montag in der Wiener Marx Halle präsentiert werden soll. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner will damit zeigen, was eine SPÖ in der Bundesregierung anders und besser machen würde, um durch die Covid-19-Krise zu steuern. Die Stichworte: "Sozialstaat, Wirtschaft und Steuern". Dazu zählt unter anderem die Forderung nach einer Senkung der Arbeitszeit auf 80 Prozent bei 95 Prozent des Lohns. Eine Milliarde Euro, schätzt die SPÖ-Chefin, würde die freiwillige Vier-Tage-Woche kosten. Bezahlen sollen sie öffentliche Hand, AMS und Unternehmer zu gleichen Teilen. Es ist genau diese Vier-Tage-Woche, die in der SPÖ offenkundig noch Diskussionsbedarf verursacht. Gewichtige Genossen wie Hans Peter Doskozil halten sie für keine so gute Idee
 Gefällt mir Antworten
Das sind die Ergebnisse der 6. Jul. 10:00 Das sind die Ergebnisse der "Corona-Matura"
Kurier
Die Matura lief heuer unter der sogenannten "Prüfungsordnung Covid" ab. Es entschied nicht nur die Klausurnote, sondern auch die Jahresnote über das Ergebnis. Die Matura fand in diesem Jahr "coronabedingt" unter etwas anderen - manche würden sagen "verschärften" - Bedingungen statt. Die Ergebnisse aus diesem Ausnahmejahr präsentierte Bildungsminister Heinz Faßmann am heutigen Montag. Erfreulich ist zunächst, dass die besondere Situation im Vergleich zum Vorjahr zu keiner groben Verschlechterung geführt hat, was die Bestehensquote angeht. Aufgrund der besonderen Situation ist in diesem Jahr allerdings auch die Jahresnote in das Endergebnis eingeflossen, womit sich viele Schüler die Klausur-Note verbessern konnten. Im AHS-Bereich ist sie (vor der Kompensationsprüfung) gegenüber dem Jahr 2019 beinahe gleich geblieben, in den Berufsbildenden Höheren Schulen (BHS) haben sogar mehr Schüler bestanden als im Vorjahr. Die meisten negativen Ergebnisse gibt es traditionell in Mathematik. Das Fach blieb auch heuer Sorgenkind. "Am Ende des Weges" schlossen 97,5 Prozent der AHS-Schüler und 98,7 Prozent der BHS-Schüler positiv ab. Betrachtet man aber nur das Klausurergebnis, war an den AHS beinahe jeder fünfte  Maturant negativ. "Leider blieben in Mathematik bei der Klausur sehr wenig Gut und Sehr Gut über", sagte Faßmann. Es gebe es vor allem im AHS-Bereich Änderungsbedarf. Auch, um die Schüler und Schülerinnen ohne weitere Vorbereitungskurse auf die Anforderungen an den Hochschulen vorzbubereiten und genrell praxisnäher zu werden. Ein weiteres Problem: Während es in Deutsch und Englisch weniger Schwankungen zwischen den Jahrgängen gibt, ist dies in Mathematik durchaus zu beobachten. Um das künftig zu verhindern, wird nun im Ministerium eine eigene Arbeitsgruppe Mathematik gebildet. Die Änderungen, kündigt der Minister an, würden sich bis zum Matura-Haupttermin 2021 ausgehen.
 Gefällt mir Antworten
Trotz Corona: Trump setzt weiter auf große Wahlveranstaltungen 6. Jul. 8:08 Trotz Corona: Trump setzt weiter auf große Wahlveranstaltungen
Kurier
Am Samstag möchte der US-Präsident auf dem Flughafen des Ortes Portsmouth vor seinen Anhängen sprechen. Es hätte das große Comeback des Donald Trump werden sollen. Doch der Auftakt ist missglückt - des US-Präsidenten erste große Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Oklahoma vor rund drei Wochen war ein Reinfall. Rund ein Drittel der 19.000 Plätze in der Halle in Tulsa blieb leer, obwohl Trump im Vorfeld stolz erklärt hatte, dass sich rund eine Million Menschen kostenlose Tickets gesichert hätten. Dabei ging Trump der TikTok-Generation auf den Leim. Nutzer der Social-Media-Plattform reservierten zu Hunderttausenden Gratistickets, um der Veranstaltung letztlich fernzubleiben und so für leere Sitze zu sorgen.  Begleitet war die erste große Wahlveranstaltungen auch von Kritik, weil die Zahl der Corona-Neuinfektionen in dem südlichen Bundesstaat zu dem Zeitpunkt anstieg. Die wenigsten Teilnehmer trugen bei der Veranstaltung Masken.  Trotz der Zuspitzung der Coronavirus-Pandemie in Teilen der USA hält Präsident Donald Trump an Großveranstaltungen für seinen Wahlkampf fest. Er werde am Samstag, 11. Juli, im Freien auf dem Flughafen des Ortes Portsmouth im nordöstlichen Bundesstaat New Hampshire vor Anhängen sprechen, erklärte seine Kampagne am Sonntag.
 Gefällt mir Antworten
Rendi-Wagner will mit einem 6. Jul. 7:24 Rendi-Wagner will mit einem "Kraftpaket Österreich" punkten
Kurier
Die SPÖ möchte auf ihrer Klubklausur eine Alternative zum Kurs von Türkis-Grün aufzeigen. Pamela Rendi-Wagner kehrt zurück an einen Ort, den sie mit einem Sieg verbindet: die Marx-Halle in Wien-Landstraße. Hier hat sie Anfang Mai das Ergebnis der Mitgliederbefragung und die überraschend hohe Zustimmung von 71,4 Prozent zu ihrer Person verkündet; hier will sie heute, Montag, fortsetzen: "Kraftpaket Österreich" heißt der Maßnahmenkatalog, der im Zuge einer Klausur des SPÖ-Parlamentsklubs präsentiert werden soll. Im Mittelpunkt des Treffens steht Rendi-Wagners Rede. Und in dieser, so viel ist vorab klar, will die Parteichefin darlegen, was eine SPÖ in der Bundesregierung anders und besser machen würde, um durch die Covid-19-Krise zu steuern. "Sozialstaat, Wirtschaft und Steuern", lauten die drei großen Schlagwörter. Konkret bekannt ist die Forderung nach einer Senkung der Arbeitszeit. 80 Prozent arbeiten bei 95 Prozent des Lohns: Das ist die Idee, die Rendi-Wagner forcieren will, um die Rekordarbeitslosigkeit zu bewältigen.
 Gefällt mir Antworten
U-Ausschuss: Peschorn verteidigt Soko Tape 6. Jul. 6:42 U-Ausschuss: Peschorn verteidigt Soko Tape
Kurier
Deren Leiter habe ausgezeichnete Arbeit geleistet, erklärte der vormalige Innenminister am Sonntag in der ZiB2. Der vormalige Innenminister Wolfgang Peschorn, der nun wieder die Finanzprokuratur leitet, verteidigt die in der Ibiza-Affäre ermittelnde Soko-Tape. Deren Leiter (Andreas Holzer) habe ausgezeichnete Arbeit geleistet, sei äußerst fach- und sachkundig und mit großem Einsatz bei der Sache, erklärte er am Sonntag in der
 Gefällt mir Antworten
Kroatien: Konservative triumphierten bei Parlamentswahl 6. Jul. 6:20 Kroatien: Konservative triumphierten bei Parlamentswahl
Kurier
Die Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) kam auf 66 der 151 Mandate, das sozialdemokratische Oppositionsbündnis auf 41 Sitze. Die regierenden Konservativen von Ministerpräsident Andrej Plenkovic haben die kroatische Parlamentswahl am Sonntag überraschend klar gewonnen. Das Bündnis um die Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) kam nach Auszählung von über der Hälfte der Stimmen auf 68 der 151 Mandate (Wahl 2016: 61), während das sozialdemokratische Oppositionsbündnis auf 43 Sitze (2016: 54) abstürzte. Umfragen vor der Wahl hatten ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden Wahlbündnisse erwarten lassen, vereinzelt lag sogar die "Restart"-Koalition von Oppositionsführer Davor Bernardic vorne. Plenkovic musste um den ersten Platz zittern, weil der neuen rechtsextremen "Heimatbewegung" des nationalistischen Sängers Miroslav Skoro ein starkes Ergebnis vorhergesagt wurde.
 Gefällt mir Antworten
EU-Milliardenhilfe: „Kredite und Darlehen – es wird beides geben“ 6. Jul. 5:30 EU-Milliardenhilfe: „Kredite und Darlehen – es wird beides geben“
Kurier
Als Chef eines riesigen EU-Investitionsfonds verhandelt Wilhelm Molterer nur über Kredite. Im Streit über die 750 Milliarden der Corona-Wiederaufbauhilfe erwartet der Ex-Vizekanzler einen "europäischen Kompromiss".
 Gefällt mir Antworten
Rendi-Wagner will mit einem „Kraftpaket Österreich“ punkten 6. Jul. 5:00 Rendi-Wagner will mit einem „Kraftpaket Österreich“ punkten
Kurier
SPÖ möchte auf ihrer Klubklausur Alternative zum Kurs von Türkis-Grün aufzeigen Pamela Rendi-Wagner kehrt zurück an einen Ort, den sie mit einem Sieg verbindet: die Marx-Halle in Wien-Landstraße. Hier hat sie Anfang Mai das Ergebnis der Mitgliederbefragung und die überraschend hohe Zustimmung von 71,4 Prozent zu ihrer Person verkündet; hier will sie heute, Montag, fortsetzen: „Kraftpaket Österreich“ heißt der Maßnahmenkatalog, der im Zuge einer Klausur des SPÖ-Parlamentsklubs präsentiert werden soll. Im Mittelpunkt des Treffens steht Rendi-Wagners Rede. Und in dieser, so viel ist vorab klar, will die Parteichefin darlegen, was eine SPÖ in der Bundesregierung anders und besser machen würde, um durch die Covid-19-Krise zu steuern. „Sozialstaat, Wirtschaft und Steuern“, lauten die drei großen Schlagwörter. Konkret bekannt ist die Forderung nach einer Senkung der Arbeitszeit. 80 Prozent arbeiten bei 95 Prozent des Lohns: Das ist die Idee, die Rendi-Wagner forcieren will, um die Rekordarbeitslosigkeit zu bewältigen.
 Gefällt mir Antworten
Start der Steuerreform im Parlamentsfinale 6. Jul. 5:00 Start der Steuerreform im Parlamentsfinale
Kurier
Steuerreform wird vorgezogen, Bonus für Familien und Arbeitslose, Umstritten bleibt die Hilfe für Landwirte. Von Dienstag bis Donnerstag stehen im Parlament weitere Hilfspakete gegen die Folgen der Corona-Krise auf der Tagesordnung. Viele Beschlüsse dürften dieses Mal mit größerer Mehrheit fallen. Umstritten sind bis zuletzt der einmalige Arbeitslosen-Bonus sowie die Begünstigungen für Bauern. SPÖ und Neos üben Kritik an der „Klientelpolitik“. Wenig Gegenwind haben die Regierungsparteien im Hohen Haus beim Start der Steuerreform zu erwarten. Hier wird der erste Teil der geplanten Gesamtreform vorgezogen. Konkret sinkt schon heuer der Eingangssteuersatz von 25 auf 20 Prozent. Davon profitieren alle Steuerzahler, aber überproportional Bezieher geringerer Jahreseinkommen. Die Negativsteuer für jene, die gar keine Einkommenssteuer bezahlen müssen, wird auf 100 Euro erhöht.
 Gefällt mir Antworten
Nach oben

Datumseinstellungen

Heute ist Freitag, 14. August 2020

+ 1 -
+ 1 -
+ 2016 -

Schließen

Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies in unserer Cookie-Policy einverstanden.

Akzeptieren