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Hagia Sophia: Erdoğan erhält „seine“ Moschee 10. Jul. 18:05 Hagia Sophia: Erdoğan erhält „seine“ Moschee
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Das Weltkulturerbe in Istanbul wird nach Richterurteil muslimische Gebetsstätte. Das löst international Empörung aus. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan gab den Entscheidungsträgern des Obersten Verwaltungsgerichts wenig Zeit. Er hatte den 15. Juli im Auge, den Tag des Putschversuchs im Land am Bosporus vor vier Jahren. An diesem Tag wolle er schon in der Hagia Sophia beten, hieß es. Und die Richter folgten diesem Wunsch zeitgerecht. Am Freitag verkündeten sie, dass die Hagia Sophia, das weltberühmte Bauwerk im Herzen Istanbuls, in eine Moschee umgewandelt werden kann – derzeit ist es ein Museum. Das erste Mal soll das Freitagsgebet dort bereits am 24. Juli stattfinden, teilte Erdoğan Freitag Abend mit.
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Extrarunde bei Auswertung von Ibiza-Video: U-Ausschuss muss warten 10. Jul. 17:41 Extrarunde bei Auswertung von Ibiza-Video: U-Ausschuss muss warten
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Die Justiz-Behörden fordern von der SOKO eine neuerliche Aufbereitung ihres 400-seitigen Berichts. SPÖ erwartet Video bis Monatsende. Kommende Woche tagt wieder der U-Ausschuss – und es wird die „Woche der Justiz“. Unter anderem sind zwei Vertreter der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und eine Vertreterin der Staatsanwaltschaft Wien geladen. Dabei dürfte auch die Frage aufkommen: Was ist eigentlich mit dem Ibiza-Video? Die Justiz hat es seit mehr als einem Monat und soll prüfen, welche Teile davon der U-Ausschuss sehen darf. Wie der KURIER erfuhr, dürfte sich das aber noch etwas länger ziehen: Die Sonderkommission im Bundeskriminalamt (SOKO Tape), die im Auftrag der WKStA und der Staatsanwaltschaft Wien ermittelt, muss nämlich eine Extra-Runde drehen: Beide haben von der SOKO zwar das Video plus einen fast 400-seitigen Bericht erhalten, forderten nun aber von den Beamten, die für die Justiz relevanten Passagen noch einmal gesondert aufzubereiten. Erst dann kommen die Beweismittel in den Akt und könnten in weiterer Folge dem U-Ausschuss vorgelegt werden, erklärt eine Sprecherin des Justizressorts auf KURIER-Anfrage. Wozu dieser „ergänzende Ermittlungsauftrag“ – für die SOKO eine reine Schreibarbeit – notwendig ist, bleibt offen. Aus dem Ressort heißt es dazu, dass nur die für das Verfahren relevanten Aspekte in den Akt sollen. 
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Corona: Wie die Regierung die Verantwortung an die Länder abgibt 10. Jul. 17:34 Corona: Wie die Regierung die Verantwortung an die Länder abgibt
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Die Regierung delegiert die Corona-Verantwortung an die Bundesländer. Diese möchten Details abwarten. Warum in Bregenz Maske tragen, wenn sich in Eisenstadt die Corona-Infektionen häufen? Warum die Wirtschaft österreichweit lahmlegen, weil es in einzelnen Bundesländern zu einer Ausbreitung des Virus’ kommt? Es ist diese simple Argumentationslinie, der die Bundesregierung mit der Einführung eines österreichweiten Ampelsystems folgt. Wie hoch die Ansteckungsgefahr in einem Bezirk ist, soll mithilfe einer farblichen Kennzeichnung auf einen Blick erkennbar sein. Die für die Ampelfarbe ausschlaggebenden Faktoren gibt der Bund vor. Neben der jweiligen Fallzahl soll es auch auf den Anteil an Infizierten an der gesamten Bezirksbevölkerung, die Kapazitäten in den Spitälern sowie die Erklärbarkeit der Ansteckung ankommen. Über das Umschalten der Ampel müssen die Gesundheitsbehörden in den Ländern aber selbst entscheiden. Zusammengefasst: Der Bund gibt einen gewichtigen Teil der Verantwortung ab September an die Länder ab. Vorgemacht hat das bereits Deutschland, wo das föderale Krisenmanagement für die gute Bewältigung der Situation mitverantwortlich gemacht wird. Lokale Ausbreitung könne so schneller erkannt und bekämpft werden. Dennoch: Obwohl in Österreich nach der Präsentation der Regierungspläne vor allem aus den sechs ÖVP-geführten Bundesländern leise Zustimmung erklang, zeigten sich die Länderchefs gleichzeitig vorsichtig. Grund dafür dürfte die noch wenig detaillierte Ausführung der Pläne sein. Grundsätzlich sei eine solche Orientierungshilfe zu begrüßen, man wolle sich aber zuerst die Regelung im Detail ansehen, um eine inhaltliche Bewertung abgeben zu können, hieß es etwa aus dem Büro des Salzburger Landeshauptmanns Wilfried Haslauer (ÖVP).
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Gericht in Türkei ermöglicht Umwandlung der Hagia Sophia in Moschee 10. Jul. 15:31 Gericht in Türkei ermöglicht Umwandlung der Hagia Sophia in Moschee
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Gericht erkannte den seit 1935 bestehenden Status eines Museums für den Kuppelbau aus dem 6. Jahrhundert ab. Das Oberste Verwaltungsgericht der Türkei hat am Freitag den Weg dafür geebnet, die weltberühmte Hagia Sophia in Istanbul in eine Moschee umzuwandeln. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete, erkannte das Gericht den seit 1935 bestehenden Status eines Museums für den Kuppelbau aus dem 6. Jahrhundert ab. Stattdessen könne die Hagia Sophia, die zum Unesco-Weltkulturerbe zählt, für muslimische Gottesdienste genutzt werden, hieß es in der Gerichtsentscheidung.
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Lehrlingsbonus für Kleinstfirmen wird um 1.000 Euro aufgestockt 10. Jul. 15:06 Lehrlingsbonus für Kleinstfirmen wird um 1.000 Euro aufgestockt
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Aufstockung auf 3.000 Euro. Kleinunternehmen mit unter 50 Mitarbeitern bekommen 500 Euro zusätzlich, nun insgesamt 2.500 Euro. Kleine Unternehmen erhalten in Zukunft mehr Geld für die Aufnahme von Lehrlingen. Der Lehrlingsbonus wird für Kleinstunternehmer mit unter 10 Mitarbeitern und einem Umsatz von weniger als 2 Mio. Euro um 1.000 Euro und für Kleinunternehmer mit unter 50 Mitarbeitern und einem Umsatz von maximal 10 Mio. Euro um 500 Euro aufgestockt. Das gaben Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) im Rahmen eines Lehrbetriebsbesuches am Freitag bekannt. „Mit dem zusätzlich angebotenen Bonus sollen vor allem die kleinsten unserer Unternehmen bei der Einstellung von Lehrlingen unterstützt werden.“ so Schramböck laut Aussendung.
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Österreicher dürfen wieder ohne Quarantäne nach England 10. Jul. 14:53 Österreicher dürfen wieder ohne Quarantäne nach England
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Auch andere Landesteile des Vereinigten Königreichs verkündeten Lockerungen. Touristen und Geschäftsleute aus Österreich und vielen anderen Ländern müssen seit Freitag bei ihrer Einreise nach England nicht mehr in eine zweiwöchige Quarantäne. Die neue Regelung gilt für insgesamt mehr als 70 Staaten und Überseegebiete, die nach Auffassung der Regierung die Corona-Krise im Griff haben. Dazu zählen zum Beispiel auch Deutschland, die Schweiz und Italien. Unter den Ländern auf der Liste ist auch Serbien, für das Österreich jüngst eine Reisewarnung ausgesprochen hat. Auch die Landesteile des Vereinigten Königreichs - Schottland, Wales und Nordirland - verkündeten Lockerungen. Wer nach Großbritannien möchte, sollte dennoch aufpassen: Im Voraus muss ein Einreise-Formular ausgefüllt werden. Außerdem aktualisieren die Landesteile regelmäßig ihre Listen mit den sogenannten Luftbrücken zwischen Großbritannien und anderen Staaten. Die Länderauswahl kann also schnell veraltet sein und auch je nach Landesteil voneinander abweichen. So müssen nach dem aktuellen Stand Spanier bei ihrer Einreise in Schottland in Quarantäne, nicht aber in England. Die Bestimmungen gelten für Einreisen per Flug, Bahn und Schiff. Großbritannien ist das am schlimmsten von der Pandemie betroffene Land in Europa. Kritiker werfen Premier Boris Johnson vor, zu spät und falsch auf den Ausbruch reagiert zu haben und nun die Maßnahmen zu früh zu lockern. Viele rechnen mit einer zweiten Infektionswelle.
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14-Prozent-SPD: 10. Jul. 12:36 14-Prozent-SPD: "Wir wollen nächsten Kanzler stellen"
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Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz rechnet sich nach eigenen Worten gute Chancen aus. Die Meinungsforscher weniger. Die SPD hat nach Ansicht des deutschen Finanzministers Olaf Scholz gute Chancen, nach der nächsten Bundestagswahl die Regierung anzuführen. Dafür spreche die neue Geschlossenheit der SPD. "Ich glaube, dass wir gegenwärtig schon etwas wahrnehmen, was auch historisch immer dazu geführt hat, dass die SPD stark sein kann, nämlich eine geschlossene Führung", sagte Scholz am Freitag im SWR-"Interview der Woche". "Die Parteivorsitzenden, der Fraktionsvorsitzende, der Vizekanzler, also ich, arbeiten sehr gut zusammen", sagte Scholz mit Blick auf das SPD-Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich. Damit wolle die SPD die Grundlage dafür legen, dass sie bei der nächsten Wahl so gut abschneide, dass "sie die Regierung führen kann", sagte Scholz, dem Ambitionen auf die SPD-Kanzlerkandidatur nachgesagt werden. Mehrere SPD-Politiker hatten sich in den vergangenen Wochen für seine Kandidatur ausgesprochen. Walter-Borjans nannte einen SPD-Kanzlerkandidaten Scholz "eine ernst zu nehmende Option". In der Kandidatenfrage werde die SPD "bald eine Entscheidung treffen", bekräftigte Scholz. Genauer wollte er sich nicht festlegen. Klar sei nur, die SPD benenne ihren Kandidaten oder ihre Kandidatin "vor allen anderen Parteien", betonte der Vizekanzler im SWR. In den vergangenen Wochen kam die SPD in Umfragen bundesweit auf Werte zwischen 14 und 16 Prozent. Der konservative Koalitionspartner Union (CDU/CSU) lag hingegen bei 39 Prozent. Die oppositionellen Grünen erreichten 17 bis 20 Prozent, die Linke lag bei um die sieben Prozent, die rechtspopulistische AfD bei neun, die liberalen FDP bei fünf. Eine Mehrheit für eine SPD-geführte rot-rot-grüne Regierung gäbe es demnach aktuell nicht.
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Südkoreas Ex-Präsidentin Park zu 20 Jahren Haft verurteilt 10. Jul. 11:58 Südkoreas Ex-Präsidentin Park zu 20 Jahren Haft verurteilt
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Drei Jahre nach ihrer Amtsenthebung muss Park Geun Hye für 20 Jahre ins Gefängnis. Drei Jahre nach ihrer Amtsenthebung ist die frühere südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye bei einer Neuverhandlung erneut zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Das Obergericht in Seoul reduzierte am Freitag allerdings die Strafen, die sie zuvor schon wegen Korruption und Machtmissbrauchs sowie in einem separaten Prozess wegen Vorteilsnahme im Amt erhalten hatte, um 10 auf insgesamt 20 Jahre. Park habe ihre von der Verfassung aufgelegen Pflichten nicht erfüllt und dabei Verbrechen begangen, wodurch sie ein großes Durcheinander in die Staatsangelegenheiten gebracht habe, zitierte die nationale Nachrichtenagentur Yonhap das Gericht. Park war während ihrer Regierungszeit in einen massiven Skandal verwickelt, der im März 2017 zu ihrer Amtsenthebung führte.
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EU-Budget: Michel sieht 1.074 Milliarden Euro für 2021-2027 vor 10. Jul. 11:49 EU-Budget: Michel sieht 1.074 Milliarden Euro für 2021-2027 vor
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EU-Ratspräsident hält an 750 Mrd. Euro für Corona-Aufbaufonds fest - Rabatt auf EU-Beitrag für Österreich. EU-Ratspräsident Charles Michel schlägt für die Jahre 2021 bis 2027 ein EU-Budget in Höhe von 1.074 Milliarden Euro und einen Aufbaufonds in Höhe von 750 Milliarden Euro vor. Das gab er am Freitag in Brüssel bekannt. Österreich und weitere Länder sollen weiter Rabatte auf ihre EU-Beiträge bekommen. Mit seinem Budget-Vorschlag liegt er damit knapp unter der Vorstellung der EU-Kommission. Michel hielt daran fest, 500 der 750 Mrd. Euro aus dem Corona-Fonds als Zuschüsse auszuzahlen, die von den Empfängerländern nicht zurückgezahlt werden müssen. Dagegen stemmten sich eine Reihe nördlicher EU-Länder wie die Niederlande und Österreich, die vor allem auf die Vergabe von Krediten setzen. Das Vorhaben ist eng verknüpft mit dem nächsten Sieben-Jahres-Haushalt der EU für die Zeit von 2021 bis 2027. Für ihn schlug Michel nun ein Volumen von 1.074 Mrd. Euro vor. Dies sind 13 Mrd. Euro weniger als er vor dem im Februar gescheiterten Haushaltsgipfel vorgeschlagen hatte. Ein Ende Mai von der EU-Kommission vorgelegter neuer Vorschlag sah ein Volumen von 1.100 Mrd. Euro vor. Um den Widerstand von Nettozahlerländern zu überwinden, schlug Michel vor, Rabatte bei den Beitragszahlungen fortzuführen. Nach seinen Plänen sollen die sogenannten "Sparsamen Vier" Österreich, Dänemark, Deutschland, die Niederlande und Schweden pauschale Abschläge auf ihre Zahlungen in den EU-Haushalt bekommen. Konkrete Zahlen nannte Michel nicht. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ließ am Donnerstag im EU-Hauptausschuss des Nationalrates bereits anklingen, dass Michel eine "leichte Redimensionierung" des EU-Budgets vorschlagen werde. "Das Volumen wird kleiner werden", teilte Kurz mit. Dies sei "positiv" für ein "Nettozahler-Land" wie Österreich. "Ich bin froh, dass es Bewegung in unsere Richtung gibt", sagte der Kanzler. Die Verhandlungen hätten Wirkung gezeigt.
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Schule im Herbst: Grüne haben 10. Jul. 11:30 Schule im Herbst: Grüne haben "Plan B"
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Was, wenn nach Schulbeginn im Herbst eine Schule aufgrund positiver Fälle zusperren muss? Für solche Fälle gibt es jetzt einen Backup-Plan. Und plötzlich ging alles ganz schnell: Nachdem in Oberösterreich Ende Juni, Anfang Juli die Zahl der Infizierten wieder anstieg, wurden in fünf Bezirken von einem Tag auf den anderen die Schulen geschlossen. Für 85.000 Kinder begann die Sommerferien schlagartig eine Woche früher. Landeshauptmann Thomas Stelzer argumentierte, damit eine "unkontrollierte Verbreitung" des Virus vermeiden zu wollen. Die Opposition war verärgert, dass die Schließung "ohne Evidenz, ohne Grund und mit der vollen Belastung der Frauen" erfolgte (Meinl-Reisinger), Eltern wie Elternvertreter waren verunsichert: Wie soll dann der Schulstart im Herbst gelingen?Auch Bildungsminister Heinz Faßmann grollte. Er sah in den ad-hoc-Schließungen "kein Role-Model für den Herbst". Nun haben die Grünen einen "Backup-Plan" dafür entwickelt, wie die Schulen im Herbst im Falle von Schließungen wegen der Coronavirus-Pandemie vorgehen sollen. Die acht Punkte umfassen u.a. Lernen im Freien, Bildung von Kleingruppen, die Festlegung auf ein Kommunikationssystem pro Schule und spezielle Vorkehrungen für jene Kinder, bei denen zuletzt der Fernunterricht nicht gut funktioniert hat. Zwar wollen die Grünen, dass das neue Schuljahr normal beginnt und normal weitergeht. "Aber wir müssen nur immer damit rechnen, dass es - siehe Oberösterreich - lokal, vielleicht in einzelnen Klassen, in einzelnen Schulen oder Gemeindeteilen wieder eine Einschränkung und Ausdünnung geben muss. Und dafür müssen wir ein Netz knüpfen, das zur Verfügung steht für den Fall, dass", so die Idee hinter dem Plan laut Bildungssprecherin Sibylle Hamann.
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Vertrauen: Bundespräsident wieder auf Platz 1, Kurz und Anschober ex aequo 10. Jul. 11:17 Vertrauen: Bundespräsident wieder auf Platz 1, Kurz und Anschober ex aequo
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Vertrauenswerte, die in der Corona-Krise in die Höhe geschnellt sind, normalisieren sich wieder, sagt OGM-Chef Bachmayer. Kanzler
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Kaiser zu Corona-Ampel: 10. Jul. 8:57 Kaiser zu Corona-Ampel: "Die Alternative wäre noch falscher"
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Österreichs Bezirke bekommen eine Corona-Ampel. Der Kärntner Landeshauptmann findet den Plan der türkis-grünen Regierung vernünftig, wartet aber noch auf Details. Grün: Alles in Ordnung.
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Seoul kündigt für toten Bürgermeister fünftägige Trauerfeier an 10. Jul. 8:39 Seoul kündigt für toten Bürgermeister fünftägige Trauerfeier an
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Park war an einem Berg im Norden der Zehn-Millionen-Metropole tot aufgefunden worden. Die Stadt Seoul will für ihren gestorbenen Bürgermeister Park Won Soon eine fünftägige Trauerfeier organisieren. Es sei das erste Mal, dass solch eine Beisetzungszeremonie durch die Stadt durchgeführt werde, teilte ein Vertreter der südkoreanischen Hauptstadt am Freitag mit. Vor dem Rathaus soll demnach ein Traueraltar aufgestellt werden, damit die Bürger der Stadt vom Verstorbenen Abschied nehmen können. Der 64-jährige Park war kurz nach Mitternacht an einem Berg im Norden der Zehn-Millionen-Metropole tot aufgefunden worden. Davor war er spurlos verschwunden. Seine Tochter hatte ihn am Donnerstag als vermisst gemeldet. Mit einem Großaufgebot hatte die Polizei sieben Stunden nach Park gesucht. Die Polizei vermutete Berichten südkoreanischer Medien zufolge, dass er sich das Leben genommen habe. Es gebe keine Hinweise auf ein Fremdverschulden. In einer Abschiedsnotiz, die die Stadt veröffentlichte, entschuldigte sich Park bei "allen". Insbesondere gegenüber seinen Angehörigen äußerte er sein Bedauern. "Es tut mir gegenüber meiner Familie ewig leid, weil ich ihr nur Schmerzen zugefügt habe." Auch wünschte er sich, dass seine Leiche eingeäschert werde. Die Gründe für sein plötzliches Verschwinden sind unbekannt. In den südkoreanischen Medien wurde spekuliert, dass dies mit mutmaßlichen Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen Park zu tun haben könnte. Eine frühere Mitarbeiterin soll Anzeige gegen Park erstattet haben. Park genoss einen guten Ruf. Er hatte früher als Menschenrechtsanwalt gearbeitet und war lange Jahre in einer Bürgerrechtsorganisation tätig gewesen. Im Oktober 2011 wurde er zum Bürgermeister von Seoul gewählt, inzwischen ist es seine dritte Amtsperiode.
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Serbien-Demos: Erneut Tausende gegen Vucic auf der Straße 10. Jul. 6:22 Serbien-Demos: Erneut Tausende gegen Vucic auf der Straße
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Den dritten Abend in Folge gab es in Belgrad Proteste gegen den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic. In Belgrad haben am dritten Abend in Folge tausende Menschen gegen den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic und die von ihm verhängten Corona-Maßnahmen demonstriert. Anders als an den beiden Vortagen verliefen die Proteste in der serbischen Hauptstadt am Donnerstag jedoch friedlich. Demonstranten setzten sich auf die Straße vor dem Parlament. Auf Transparenten war unter Bezug auf die vom Coronavirus ausgelöste Lungenkrankheit zu lesen: "Vucic ist gefährlicher als Covid!". Auch in anderen serbischen Städten fanden Demonstrationen gegen den Präsidenten statt, darunter in Novi Sad im Norden und Nis im Süden. Am Dienstag und Mittwoch war es in Belgrad zu gewalttätigen Konfrontationen zwischen Demonstranten und den Sicherheitskräften gekommen. Protestierende warfen Steine und feuerten Leuchtgeschoße ab, die Polizei setzte Tränengas ein. Dutzende Menschen wurden verletzt. Entzündet hatte sich der Protest an einer von Vucic angekündigten viertägigen Ausgangssperre, die von Freitag bis Montag dauern sollte. Am Donnerstag vollzog die Regierung jedoch eine Kehrtwende und ließ die Pläne für die Ausgangssperre fallen. Stattdessen wurde ein Verbot von Versammlungen von mehr als zehn Menschen angekündigt - wovon auch die Proteste betroffen sind. Ministerpräsidentin Ana Brnabic bestritt, dass der Verzicht auf die Ausgangssperre mit den Demonstrationen zu tun habe. Vielmehr sei die Regierung zu dem Schluss gelangt, dass mildere Corona-Maßnahmen eher von der Bevölkerung befolgt würden. Die Zahl der neuen Todesfälle durch die Pandemie in dem Balkanstaat hatte zuletzt einen Rekordstand erreicht. Am Dienstag verzeichneten die Behörden 13 Todesfälle binnen 24 Stunden - so viele wie noch nie seit Beginn der Virusausbreitung in Serbien. Kritiker werfen Vucic vor, die Corona-Beschränkungen vor den Parlamentswahlen am 21. Juni zu rasch gelockert und so eine zweite Infektionswelle begünstigt zu haben. Aus den Wahlen war die Fortschrittspartei (SNS) des Präsidenten als klare Siegerin hervorgegangen. Der Urnengang war jedoch von mehreren Parteien boykottiert worden. Die Opposition wirft Vucic einen zunehmend autokratischen Führungsstil vor.
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Boliviens Präsidentin positiv getestet 10. Jul. 5:57 Boliviens Präsidentin positiv getestet
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Die bolivianische Übergangspräsidentin Jeanine Anez begibt sich 14 Tage in Quarantäne. Die bolivianische Übergangspräsidentin Jeanine Anez hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Sie sei positiv auf den neuartigen Erreger getestet worden, teilte die 53-Jährige am Donnerstag in einem im Internetdienst Twitter veröffentlichten Video mit. Ihr gehe es gut, und sie werde von zuhause aus arbeiten. Anez wird sich laut ihren eigenen Angaben nach 14 Tagen Quarantäne einem weiteren Test unterziehen. Die konservative Politikerin kam ins Amt, nachdem der langjährige linksgerichtete Staatschef Evo Morales im vergangenen November unter dem Druck wochenlanger Proteste zurückgetreten war. Am 6. September sollen in dem südamerikanischen Land Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden. Die Wahlen waren ursprünglich für Anfang Mai angesetzt gewesen, aber wegen der Corona-Pandemie verschoben worden. Anez kandidiert bei den Wahlen für das Präsidentenamt. Auch drei Mitglieder von Anez' Kabinett haben sich mit dem Coronavirus infiziert, darunter die Gesundheitsministerin. In Bolivien wurden bisher insgesamt knapp 43.000 Fälle von Ansteckungen mit dem Coronavirus verzeichnet. Die offizielle Zahl der Todesopfer der Pandemie im Land lag am Donnerstag bei 1.577.
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