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Tausende Israelis protestieren gegen Netanyahu und seinen Corona-Kurs 1. Aug. 21:25 Tausende Israelis protestieren gegen Netanyahu und seinen Corona-Kurs
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Protestierende fordern den Rücktritt des Regierungschefs. Tausende Israelis haben an mehreren Orten des Landes gegen Korruption und das Krisenmanagement von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in der Corona-Pandemie protestiert. Nach Angaben eines Sprechers der Polizei vom Samstagabend nahmen an einer Demonstration nahe der offiziellen Residenz des 70-Jährigen in Jerusalem mehr als 7.000 Menschen teil. Sie forderten den Rücktritt des Regierungschefs. Zu einer Kundgebung an der Privatresidenz Netanyahus in der Küstenstadt Caesarea erschienen nach Angaben der Polizei rund 1.000 Menschen.
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Rätseln über Maskenpflicht: 1. Aug. 17:22 Rätseln über Maskenpflicht: "Pi mal Daumen" reicht nicht
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Verfassungsexperten zweifeln, ob Differenzierung nach Orten rechtmäßig ist. Gesundheitsminister Anschober verteidigt seine Verordnung. Seit rund einer Woche herrscht im Lebensmittelhandel, in der Post und in der Bank wieder Maskenpflicht – in anderen Geschäften nicht. Diese Regelung wurde nun beim Verfassungsgerichtshof angefochten, berichtete der Standard. Droht der Regierung – nachdem vom Höchstgericht bereits die Ausgangsbeschränkungen gekippt wurden – eine neue Niederlage? An sich ist eine Differenzierung zulässig, sind sich Verfassungsexperten einig. Sie muss nur ausreichend begründet werden. Heinz Mayer sieht keinen triftigen Grund für die Ungleichbehandlung, ebenso der frühere Verfassungsrichter Rudolf Müller. Wenn es sich bloß um einen politischen Kompromiss mit der Wirtschaftskammer handle, wird der VfGH auch diese Verordnung kippen, sagt Müller. Die Regierung erklärte dazu bereits, dass der Lebensmitteleinkauf für Menschen aus Risikogruppen unvermeidbar sei – deshalb werden sie dort besonders geschützt. Für Verfassungsjurist Theo Öhlinger ist diese Begründung „nicht ganz unplausibel“, doch Bernd-Christian Funk, betont am Samstag in Ö1: „Man muss schauen, ob das Pi mal Daumenbreite gemacht wurde, oder ob es empirische Erhebungen gibt.“ Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) verteidigt am Samstag die neue Verordnung: Sie sei aus „fachlicher Sicht gerechtfertigt und nachvollziehbar“, außerdem werde die Maßnahme vom „allergrößten Teil der Virologen geteilt“.
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Nach Unfall ausgestiegen: Frau auf A1 in NÖ von Autobus erfasst 1. Aug. 17:06 Nach Unfall ausgestiegen: Frau auf A1 in NÖ von Autobus erfasst
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Pkw-Lenkerin aus dem Bezirk Krems erlitt schwere Verletzungen - Sie wurde in das Landesklinikum Amstetten eingeliefert. Eine Frau aus dem Bezirk Krems ist Samstagmittag auf der Westautobahn (A1) in Zelking-Matzleinsdorf (Bezirk Melk) von einem Autobus erfasst worden. Sie war kurz davor mit ihrem Wagen in eine Pkw-Kollision verwickelt gewesen um stieg laut Polizei aus, um sich den Schaden anzusehen. Die österreichische Staatsbürgerin wurde mit schweren Verletzungen in das Landesklinikum Amstetten eingeliefert.
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Tausende bei Demo gegen Corona-Auflagen in Berlin 1. Aug. 15:18 Tausende bei Demo gegen Corona-Auflagen in Berlin
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Polizei löste Kundgebung wegen Verstoß gegen Mund-Nasen-Schutz-Auflagen vorzeitig auf. Gegendemonstranten riefen "Nazis raus". Zwischen 15.000 und 17.000  Menschen demonstrierten am Samstagnachmittag in Berlin gegen die von der deutschen Regierung verhängten Corona-Maßnahmen.    Trotz steigender Infektionszahlen machten sich die Demonstranten für ein Ende aller Auflagen stark. Nach Polizeiangaben wurden dabei die Hygienevorgaben wie Abstand und Mund-Nasen-Schutz nicht eingehalten. Die Polizei ging zunächst dagegen mit kommunikativen Maßnahmen wie Lautsprecherdurchsagen oder Einzelansprachen vor. Als dies offenbar nicht den gewünschten Erfolg brachte, wurde Strafanzeige gegen den Veranstalter erhoben. Dieser beendete daraufhin die Demo vorzeitig.  
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Maskenpflicht: Anschober verteidigt Verordnung 1. Aug. 14:59 Maskenpflicht: Anschober verteidigt Verordnung
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Juristen halten neue Maskenpflicht für gesetzwidrig. "Aus fachlicher Sicht" sei die Verordnung aber "gerechtfertigt und nachvollziehbar", sagt der Gesundheitsminister. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat Samstag per Aussendung die von
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Festspiele trotz Corona: 1. Aug. 14:32 Festspiele trotz Corona: "Ich will nicht, dass wir uns aufgeben"
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Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer über die Festspiele, die Corona-Ampel und seine politische Zukunft. Die Infektionszahlen steigen wieder, in den Tourismusgebieten poppt ein Cluster nach dem anderen auf. St. Wolfgang, St. Gilgen, Strobl – die Hotspots sind nicht weit von der Stadt Salzburg entfernt. Dort beginnen am Samstag die Salzburger Festspiele. Sie finden in reduzierter Form, unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen und ohne großen Promi-Aufmarsch statt. Die Entscheidung ließ im Frühjahr lange auf sich warten, in der Kulturszene wird sie aber als positives Signal gewertet: Das Leben geht weiter – trotz Corona-Gefahr, die allgegenwärtig scheint. Der KURIER hat darüber mit Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) gesprochen.
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Anschober: Situation in Österreich stabil 1. Aug. 13:31 Anschober: Situation in Österreich stabil
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Doch warnt der Gesundheitsminister: Weltweit sei der Höhepunkt der Pandemie noch nicht erreicht. Gesundheitsminister Rudolf Anschober sieht die Situation in Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie in Österreich stabil. Via Aussendung lobte er am Samstag die Arbeit der Gesundheitsbehörden in den Ländern und Bezirken. Sie würden "einen sehr guten Job beim Containment und damit bei der Eingrenzung der Infektionen" machen, "um große Ausbrüche zu vermeiden." "Danke für diese fünf Monate extremer Herausforderung, die mit höchster Verantwortung und Belastung verbunden ist.“ Gleichzeitig warnte Anschober: "Das Virus hat also offensichtlich weltweit noch immer nicht den Höhepunkt erreicht - es breitet sich immer schneller aus." Er verwies auf Rekordzahlen, welche die Weltgesundheitsorganisation "fast jede Woche" verzeichne. Besonders starke Steigerungen gebe es weiterhin in den USA, Brasilien und Südafrika - auch Indien rage mit 55.000 neuen Infektionen heraus. Mit 82 Neuinfektionen von Freitag auf Samstag und einem leichten Rückgang der aktiv Erkrankten sprach der Gesundheitsminister von einer stabilen Lage in Österreich.  Die Hospitalisierungen seien ebenfalls stabil - während die Zahl der Corona-Erkrankten in den Spitälern in den Normalstationen deutlich auf 70 PatientInnen gesunken ist, habe sich Zahl der Patienten in den Intensivstationen auf 19 leicht erhöht.
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AUA-Rettung der Regierung 1. Aug. 13:17 AUA-Rettung der Regierung "potemkisch"
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Neos-Chefin kritisiert gegebene Standortgarantie. Ökologische Aspekte stünden unter Vorbehalt der Wirtschaftlichkeit Die Neos üben erneut Kritik am AUA-Rettungspaket. Neos-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger verwies im
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Spesenaffäre: Neuer Beschuldigter belastet Strache 1. Aug. 12:09 Spesenaffäre: Neuer Beschuldigter belastet Strache
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Ein weiterer Leibwächter soll bestätigt haben, im Auftrag von Strache Scheinbelege gesammelt zu haben. In der "Spesenaffäre" rund um Heinz-Christian Strache und die FPÖ ermittle die Staatsanwaltschaft Wien mittlerweile gegen fünf Verdächtige. Und der neue Beschuldigte, ein ehemaliger Leibwächter Straches, soll mit seinem Geständnis vor zwei Wochen den Ex-FPÖ-Chef schwer belastet haben, berichtet die
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Umfrage: Asylwerber sollen nach der Lehre bleiben dürfen 1. Aug. 10:47 Umfrage: Asylwerber sollen nach der Lehre bleiben dürfen
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Mehr als 50 Prozent sprechen sich in profil-Umfrage für Verbleib nach abgeschlossener Ausbildung aus Das Streitthema Asylwerber in der Lehre dürfte auch über den Sommer weiterköcheln. Die Grünen, die sich für einen Verbleib nach abgeschlossener Ausbildung aussprechen, erhalten jetzt Rückenwind durch eine
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Hongkong: China wirft Deutschland Rechtsbruch vor 1. Aug. 9:19 Hongkong: China wirft Deutschland Rechtsbruch vor
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Peking kritisiert die Aussetzung des Auslieferungsabkommens mit Hongkong durch Deutschland scharf. China hat die Aussetzung des Auslieferungsabkommens mit Hongkong durch Deutschland scharf kritisiert. In einer Stellungnahme, die die chinesische Botschaft am Samstag in Berlin verbreitete, werden Deutschland ein "ernster Verstoß gegen internationales Recht" und eine schwere Einmischung in innere Angelegenheiten vorgeworfen. "Wir lehnen das entschieden ab und behalten uns das Recht zu weiteren Reaktionen vor." In der Stellungnahme wurden auch Verärgerung über und Ablehnung der "irrigen Äußerungen" von Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) zum Ausdruck gebracht. Maas hatte am Freitagabend die Aussetzung des Auslieferungsabkommens verkündet. Er hatte betont, dass Deutschland wiederholt die Erwartung geäußert habe, "dass China seine völkerrechtlichen Verpflichtungen einhält". Hierzu gehöre gerade auch das Recht auf freie und faire Wahlen in Hongkong. In der Stellungnahme der Botschaft wurde die Verschiebung der Wahl um ein Jahr wegen der Corona-Pandemie in der chinesischen Sonderverwaltungsregion als "vernünftig" verteidigt. Es geschehe, um das Leben und die Gesundheit der Menschen in Hongkong zu schützen. Die demokratische Opposition sah hingegen nur einen Vorwand, um eine Blamage des regierungstreuen Lagers zu verhindern.
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Trump belässt Bundespolizei in Portland 1. Aug. 7:44 Trump belässt Bundespolizei in Portland
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Der US-Präsident hat sich umentschieden und widerruft seine Absprache mit regionalen Behörden. Entgegen einer Absprache mit dem Bundesstaat Oregon will US-Präsident Donald Trump die Bundespolizei nun vorerst doch in Portland lassen. Dies kündigte er via Twitter an. Um die Entsendung der Bundespolizisten und ihren teilweise gewaltsamen Einsatz hatte es heftigen Streit zwischen Trump und mehreren Bundesstaaten gegeben.
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Bolsonaro: 1. Aug. 7:20 Bolsonaro: "Menschen sterben. So ist das Leben"
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Der brasilianische Präsident fordert seine Landsleute auf, "sich dem Virus zu stellen". Es gebe nichts zu befürchten. Nach der Überwindung seiner Corona-Infektion hat Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro seine Landleute aufgefordert, "sich dem Virus zu stellen". Es gebe nichts zu befürchten, sagte der rechtsradikale Präsident am Freitag vor Reportern. "Ich wusste, dass ich mich eines Tages anstecken würde, denn ich glaube, dass leider fast jeder hier sich irgendwann anstecken wird", führte Bolsonaro weiter aus. "Ich bedauere die Todesfälle. Aber Menschen sterben jeden Tag, an vielen Dingen. So ist das Leben", sagte er am Freitag. Anfang Juli hatte Bolsonaro bekannt gegeben, dass er sich mit dem Coronavirus infiziert habe. Vor einigen Tagen erklärte er sich aber als genesen. Am Donnerstag war Bolsonaros Ehefrau positiv auf das Coronavirus getestet worden.
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Sigi Maurer und ihre schwer zähmbaren Mandatare 1. Aug. 5:00 Aktualisiert Sigi Maurer und ihre schwer zähmbaren Mandatare
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Die Grünen Abgeordneten kritisieren den türkisen Koalitionspartner zunehmend härter. Der eine hält die ÖVP für „rechtskonservative Autoritäre“ und rückt Bundeskanzler Sebastian Kurz in die Nähe von Donald Trump und Viktor Orbán. Die andere kritisiert, dass die Corona-Tourismusstrategie von ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger „auf Quantität und zu wenig auf Qualität setzt“ – und diese „nun scheitert“. Und der Dritte bringt das Verhältnis so auf den Punkt: „Sind nicht da, um der beste Freund der ÖVP zu werden.“ Schüsse gegen die ÖVP wie diese in den vergangenen Wochen stammen nicht, wie man vermuten könnte, von der SPÖ, den pinken Neos oder der FPÖ, sondern von den Grünen, dem Regierungspartner. Nicht die grüne Ministerriege artikuliert dabei ihren Frust, die Abgeordneten tun es. „Manchesmal hat man das Gefühl, die grünen Mandatare machen Oppositionspolitik gegen die eigene Koalition“, analysiert Politikberater Thomas Hofer. Hätte jemals ein FPÖ-Abgeordneter in der Koalition sich so an der ÖVP abgearbeitet, hätte das zu innerkoalitionären Debatten geführt, ist sich Hofer sicher.
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Polytechnische Schule soll moderner werden 1. Aug. 5:00 Polytechnische Schule soll moderner werden
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Ab Herbst 2020 gilt neuer Lehrplan mit Angewandter Informatik als Pflichtgegenstand.
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Eine Hausfrau sägt an Lukaschenkos Diktatoren-Sessel 1. Aug. 5:00 Eine Hausfrau sägt an Lukaschenkos Diktatoren-Sessel
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Kurz vor den Wahlen in Belarus regt sich großer Protest gegen den Langzeitherrscher. Nun wächst auch die Angst vor einer Einmischung Moskaus. Swetlana Tichanowskaja will zum Reden ansetzen, doch es funktioniert nicht: Die Stimme versagt, sie schüttelt verärgert den Kopf. Die Menge jubelt trotzdem. Tichanowskaja ist kein Politprofi, sie ist eigentlich Englischlehrerin, derzeit mit ihren zwei Kindern zu Hause. Dass die 37-Jährige es geschafft hat, am Donnerstag 60.000 Demonstranten in Minsk zu versammeln, damit die größten Proteste seit 1991 zu organisieren, ist eine ziemlich unglaubliche Geschichte: Sie hat gute Chancen, bei der Präsidentschaftswahl am 8. August Europas letzten Diktator ins Wanken zu bringen. Aleksandr Lukaschenko, seit 1994 Präsident, wollte sich da eigentlich seine sechste Amtszeit sichern – ohne Zwischentöne.
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