Zurück Kurier Montag, 3. August 2020
Suchen Rubriken 3. Aug.

Kurier

Montag, 3. August 2020
Schließen
Anzeige
Meinl-Reisinger: 3. Aug. 23:01 Meinl-Reisinger: "Opposition machen wir gut und gerne"
Kurier
Wenig Neues beim ersten Sommergespräch im ORF: Neos-Chefin Meinl-Reisinger fordert halbe Lohnnebenkosten vom Staat, eine Hotline für Lehrer und hat "ein Faible für Körperkontakt". An einem - so schien es - extra langen Tisch im Weingut am Reisenberg fand am Montagabend das erste Sommergespräch des
 Gefällt mir Antworten

Kommentare

Noch keine Kommentare...
Wahrungen in EUR
GBP 1,10 -0,546%
CHF 0,93 +0,108%
USD 0,86 -0,234%
US-Ansturm auf Pistolen und Gewehre lässt Waffen-Aktien steigen 3. Aug. 22:06 US-Ansturm auf Pistolen und Gewehre lässt Waffen-Aktien steigen
Kurier
Smith & Wesson legte seit Jahresbeginn um 180 Prozent zu. Die hohe Nachfrage der Amerikaner nach Pistolen, Gewehren und Munition hat den großen Waffenschmieden zu Wochenbeginn kräftig Kursauftrieb an der Börse gegeben. Das FBI meldete für Juli einen im Jahresvergleich fast achtzigprozentigen Anstieg der "NICS Background Checks" genannten Überprüfungen, die vor Waffenkäufen gemacht werden.
 Gefällt mir Antworten
Causa Ideenschmiede: Prozess gegen Uwe Scheuch startet 3. Aug. 21:50 Causa Ideenschmiede: Prozess gegen Uwe Scheuch startet
Kurier
Ex-Politiker, zwei weitere Angeklagte und Werbeagentur wegen Bestechung in Klagenfurt vor Gericht. Der ehemalige freiheitliche Politiker Uwe Scheuch muss sich ab heute, Dienstag, am Landesgericht Klagenfurt vor Richter Dietmar Wassertheurer unter anderem wegen Bestechung verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm, zwei weiteren Angeklagten und der Werbeagentur Ideenschmiede Bestechung, Vorteilszuwendung, Geschenkannahme durch Beamte und Vorteilsannahme vor. Über die Agentur sollen aus Aufträgen von Scheuchs Regierungsbüros Kick-back-Zahlungen geflossen sein, die ihm bzw. der Partei zugutekamen, so der Vorwurf. Ein Mitarbeiter eröffnete damals ein Bankkonto, über das laut Anklage Gelder für den Politiker bzw. die Partei verwendet wurden. Das Regierungsbüro wie auch der Beamte standen demnach in ständiger Geschäftsbeziehung mit der Werbeagentur, die von 2006 bis 2014 Aufträge des Büros mit einem Volumen von fast 1,5 Millionen Euro erhielt. Über Scheinrechnungen an die Werbeagentur floss Geld auf das Bankkonto. Es ist der bereits vierte Strafprozess gegen den 51-jährigen Ex-Politiker, bisher wurde er drei Mal rechtskräftig verurteilt.
 Gefällt mir Antworten
Zwölfjährige Schwedin aus Auto erschossen 3. Aug. 18:51 Zwölfjährige Schwedin aus Auto erschossen
Kurier
Ermittler suchen fieberhaft nach Tätern, Bandenkriminalität seit Jahren großes Problem. Nach dem Tod eines zwölfjährigen Mädchens durch Schüsse in Schweden suchen die Ermittler nach den Tätern. Man habe bereits am Sonntag mehrere Personen vernommen, aber bislang noch niemanden festgenommen, sagte der stellvertretende Chef der Stockholmer Polizei, Palle Nilsson, am Montag dem Fernsehsender SVT. Die Polizei fahndet nun unter anderem nach einem weißen Fahrzeug, das mit der nächtlichen Tat nahe einer Tankstelle in der Gemeinde Botkyrka bei Stockholm in Zusammenhang stehen soll. Zunächst war von einem Kastenwagen die Rede gewesen, später sprachen die Ermittler in einer Mitteilung aber davon, dass es sich um einen weißen Kombi-Pkw handele.
 Gefällt mir Antworten
Neos müssen auf ihre Erfolge noch warten 3. Aug. 17:34 Neos müssen auf ihre Erfolge noch warten
Kurier
Die ORF-Sommergespräch starten heute mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Wo die Pinken stark sind, und warum sie in Umfragen stagnieren - eine Analyse. Am Montagabend startete der ORF seine alljährlichen Sommergespräche, den Auftakt machte die Chefin der kleinsten Parlamentspartei, Beate Meinl-Reisinger. Der Obfrau der Pinken wird von vielen Beobachtern attestiert, die eigentliche Oppositionsführerin zu sein, obwohl dieser Titel eigentlich der Chefin der größten Oppositionspartei, Pamela Rendi-Wagner, zusteht. Es sind aber die Neos, die sich als angriffige Kontrollpartei positionieren und diese Rolle professionell ausfüllen, meint OGM-Chef Wolfgang Bachmayer im KURIER-Gespräch. „Der Untersuchungsausschuss ist eine besonders gute Bühne für die Neos, und dort ist es ihnen mit Stephanie Krisper gelungen, die meiste Aufmerksamkeit zu erzeugen“, sagt Bachmayer.
 Gefällt mir Antworten
Kurz-Besuch bei Trump: „Derzeit keine Überlegung“ 3. Aug. 17:04 Kurz-Besuch bei Trump: „Derzeit keine Überlegung“
Kurier
US-Außenminister Pompeo kommende Woche auf Stippviste in Europa, möglicher Besuch in Wien wird weder bestätigt noch dementiert
 Gefällt mir Antworten
Netanjahus Sohn: Bilder der Demonstranten amüsieren Premier 3. Aug. 16:39 Netanjahus Sohn: Bilder der Demonstranten amüsieren Premier
Kurier
Jair Netanjahu, Sohn des israelischen Premierministers, schüttet Öl ins Feuer. Seit Wochen gehen Demonstranten gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu auf die Straßen und fordern seinen Rücktritt. Die jüngsten Aussagen seines Sohnes Jair könnten der Protestwelle einen mächtigen Schub geben: Jair Netanjahu ließ wissen, sein Vater unterhalte sich bestens beim Anblick der Demonstranten. „Er sieht die Bilder, die wir alle sehen, von den Aliens bei den Protesten“, sagte Jair am Montag dem Radiosender
 Gefällt mir Antworten
Arztwerden schwer gemacht: Nur jeder Neunte darf studieren 3. Aug. 16:32 Arztwerden schwer gemacht: Nur jeder Neunte darf studieren
Kurier
Soft Skills sind beim Medizin-Aufnahmetest am 14. August kaum gefragt. Naturwissenschaftliche Kenntnisse, logisches Denken, sozial-emotionale Kompetenz und Textverständnis – all das wird am 14. August von rund 16.000 jungen Menschen verlangt. Jeder von ihnen hat 110 Euro bezahlt, um an diesem Tag, der über ihre berufliche Zukunft entscheidet, dabei zu sein. Die Rede ist vom Aufnahmetest für das Medizinstudium. Österreichweit gibt es dafür 1.740 Studienplätze – nur jeder neunte Kandidat wird also auch aufgenommen. Wer, darüber entscheiden zwei Faktoren: Testergebnis und Quote. Ein Fehler, findet Andreas Huss, Obmann der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK). Laut ihm sollen sogenannte Soft Skills, also persönliche und soziale Kompetenzen, für einen Studienplatz eine viel größere Rolle spielen. Denn: „Der Hausarzt ist die Königsdisziplin der Medizin.“ Das bilde sich bei den Eignungstests aber derzeit nicht ab, sagt Huss. Tatsächlich macht der Teil zu „sozial-emotionale Kompetenz“ nur zehn Prozent des Tests aus. Warum ist das so? Die Universitäten seien Systeme, die sich selbst erhalten. „Das ist ihnen auch gar nicht vorzuwerfen“, sagt Huss. Allerdings führe es nun einmal dazu, dass bei den Aufnahmetests insbesondere Fähigkeiten gefragt seien, die Kandidaten später für den Unibetrieb oder für die Wissenschaft prädestinieren.
 Gefällt mir Antworten
Test-Pflicht bei Einreise gilt erst für Kinder ab 7 Jahren 3. Aug. 16:28 Test-Pflicht bei Einreise gilt erst für Kinder ab 7 Jahren
Kurier
Einreiseverordnung wurde novelliert, Babys und Kleinkinder brauchen, wenn sie aus einem der 32 Risikoländer kommen, keinen PCR-Test. Wie angekündigt, hat das Gesundheitsministerium nun seine viel kritisierte Einreiseverordnung novelliert. Laut
 Gefällt mir Antworten
Anfechtung der Wahl von Präsident Duda von Justiz abgeblockt 3. Aug. 15:09 Anfechtung der Wahl von Präsident Duda von Justiz abgeblockt
Kurier
Oberster Gerichtshof erklärt Stichwahl am 12. Juli für gültig. Die Opposition hatte Beschwerde eingelegt. Jetzt ist es fix: Polens Präsidentschaftswahl Mitte Juli war rechtens. Der Oberste Gerichtshof bestätigte am Montag die Wahl von Andrzej Duda für gültig. Der nationalkonservative Amtsinhaber, der von der regierenden PiS ins Rennen geschickt worden war, hatte die Stichwahl am 12. Juli nur knapp gewonnen.
 Gefällt mir Antworten
U-Ausschuss: Noch keine Ladungsliste vor Ablauf der Sobotka-Frist 3. Aug. 14:22 U-Ausschuss: Noch keine Ladungsliste vor Ablauf der Sobotka-Frist
Kurier
Fraktionen wollen am Dienstag neuen Anlauf starten - FPÖ drängt auf nicht öffentliche Anhörung von Soko-Chef Holzer Die Parlamentsfraktionen haben sich noch immer nicht auf eine gemeinsame Ladungsliste für den Ibiza-Untersuchungsausschuss geeinigt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte ihnen eine Frist gesetzt: Sollte bis Dienstag kein Einvernehmen bestehen, will er als Vorsitzender selbst darüber entscheiden. Morgen wollen die Parteien daher einen weiteren Anlauf starten, hieß es zur
 Gefällt mir Antworten
Neos-Mitglied in OÖ tritt nach Twitter-Eklat aus Partei aus 3. Aug. 14:07 Neos-Mitglied in OÖ tritt nach Twitter-Eklat aus Partei aus
Kurier
Michael Thaler attackierte linke Politologin und Rechtsextremismus-Expertin. Der Gründer der Neos-Stadtpartei in Traun (Bezirk Linz-Land), Michael Thaler, wird nach einem Twitter-Eklat aus der Partei austreten. Der Bundesvorstand tage wieder Ende August und daher habe man sich mit Thaler darauf verständigt, dass dieser bis dahin die Austrittsunterlagen übermittle, sagte Neos-Sprecher Julian Steiner. Der Bundesvorstand behandelt formell jeden Austritt. Thaler kommentierte einen Tweet der linken Politologin und Rechtsextremismus-Forscherin Natascha Strobl, in dem diese über die Bedrohung ihrer Familie und den Missbrauch des Online-Kondolenzbuch ihres Vaters für Hassnachrichten berichtete, mit den Worten: "Sie ist eine linksextreme Hetzerin, die ihre eigene Medizin zu kosten bekommt." Neos-Geschäftsführer Robert Luschnik erklärte daraufhin, dass es sich bei Thalers Tweet um "eine indiskutable Privatmeinung, für die wir eine entsprechende Klarstellung oder Konsequenzen einfordern werden", handle. Neos-Abgeordnete und der offizielle Partei-Account distanzierten sich von Thaler. Die Auseinandersetzung endete mit einem direkten Streit zwischen Thaler und dem Partei-Account mit der impliziten Frage beider Seiten, ob Partei und Mitglied noch zueinanderpassen. Mittlerweile habe es ein kurzes telefonisches Gespräch mit Thaler gegeben und nachdem der Funktionär dabei versichert hätte, dass er aus der Partei austreten werde, sei die Sache für die Partei erledigt, so der Neos-Sprecher. Thaler hat seinen Twitter-Account mittlerweile gelöscht.
 Gefällt mir Antworten
Politikerranking: Anschober trotz Pannen auf Platz 1 3. Aug. 12:50 Politikerranking: Anschober trotz Pannen auf Platz 1
Kurier
Bundeskanzler Kurz weiter zurückgefallen. Erstmals nach sieben Jahren hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Juni im Politikerranking der Gratiszeitung
 Gefällt mir Antworten
Drohender Kollaps wegen Corona: Strikte Maßnahmen in Manila 3. Aug. 12:49 Drohender Kollaps wegen Corona: Strikte Maßnahmen in Manila
Kurier
In der philippinischen Hauptstadt gelten ab Dienstag strikte Ausgangsbeschränkungen
 Gefällt mir Antworten
Melbourne muss wegen Corona wieder alles herunterfahren 3. Aug. 12:36 Melbourne muss wegen Corona wieder alles herunterfahren
Kurier
Neuerlicher Lockdown in Australiens zweitgrößter Stadt soll helfen, Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen
 Gefällt mir Antworten
Bürger können ab heute über Biodiversitäts-Strategie Österreichs beraten 3. Aug. 12:30 Bürger können ab heute über Biodiversitäts-Strategie Österreichs beraten
Kurier
Ein von Experten erarbeiteter Vorschlag kann nun öffentlich diskutiert werden.
 Gefällt mir Antworten
Zwölf Bewerber für geteilte Strafrechts-Sektion 3. Aug. 11:55 Zwölf Bewerber für geteilte Strafrechts-Sektion
Kurier
Pilnacek hat fünf Konkurrenten um Leitung der Legistik-Sektion. Ebenfalls sechs Bewerber für Fachaufsicht über die Staatsanwaltschaften. Für die Leitung der beiden neuen Strafrechts-Sektionen hat das Justizministerium insgesamt zwölf Bewerbungen erhalten. Darunter ist auch der derzeitige Sektionschef Christian Pilnacek, der künftig die Sektion für Straflegistik führen möchte. Er hat seine Bewerbung selbst öffentlich gemacht. Weitere Namen gibt das Justizministerium nicht bekannt. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) hatte im Mai überraschend die Teilung der großen Strafrechtssektion angekündigt. Der Schritt kam einer Entmachtung des Sektionschefs Christian Pilnacek gleich, der seit 2010 sowohl für die Strafgesetze als auch für die Fachaufsicht über die Strafverfahren zuständig war. Pilnacek war in die Kritik geraten, weil er sich mit ÖVP-Beschuldigten in der Casinos-Affäre getroffen und sich einen öffentlich ausgetragenen Konflikt mit der Korruptionsstaatsanwaltschaft geliefert hatte. Ab 1. September werden die Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaften über einen anderen Schreibtisch laufen. Für die dann wieder eigenständige Sektion V (Strafrecht) haben sich sechs Bewerber - vier Männer und zwei Frauen - in Stellung gebracht. Pilnacek selbst will an der Spitze der Sektion IV (Legistik) bleiben, wie er vorige Woche sagte. Neben ihm haben sich weitere vier Männer und eine Frau für die Leitung der Sektion beworben, in der das Strafrecht und das Strafprozessrecht ausgearbeitet werden. Die Bewerbungsfrist für beide Posten endete Freitag Mitternacht. Zadić hat die Trennung der großen Strafrechts-Sektion mit der "inneren Gewaltenteilung" im Justizressort begründet. Sie argumentiert, dass die Leitung der Legistik-Sektion zwangsläufig mit Kontakt zu Entscheidungsträgern aus Politik und Wirtschaft verbunden sei. Gleichzeitig auch die Fach- und Dienstaufsicht über die Staatsanwaltschaften zu haben, hält sie daher für problematisch. Wer die beiden Sektionen künftig leitet, entscheidet letztlich Ministerin Zadić. Zwar prüft eine Begutachtungskommission die Eignung der Bewerberinnen und Bewerber und kann dazu auch Bewerbungsgespräche führen, wie das Ministerium am Montag mitteilte. An die Reihung der Kommission ist Zadić aber formal nicht gebunden. Die Besetzung bedarf der Zustimmung von Beamtenminister Werner Kogler (Grüne). Die Ernennung der Sektionschefs erfolgt - auf Basis eines Vorschlags der Justizministerin - durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
 Gefällt mir Antworten
Nordirischer Friedensnobelpreisträger John Hume verstorben 3. Aug. 11:39 Nordirischer Friedensnobelpreisträger John Hume verstorben
Kurier
Nordirischer Sozialdemokrat John Hume ebnete Wege für Frieden auf der irischen Insel. Er war einer der Architekten des heilen Gleichgewichts auf der irischen Insel: Der nordirische Friedensnobelpreisträger John Hume, ehemaliger Chef der Sozialdemokraten in dem britischen Landesteil, starb nach Angaben seiner Familie im Alter von 83 Jahren. Er hatte wesentlich zum Zustandekommen des Karfreitagsabkommens von 1998 beigetragen, durch das der jahrzehntelange Bürgerkrieg in Nordirland beendet wurde. Bei dem Konflikt standen sich mehrheitlich katholische Befürworter einer Vereinigung der beiden Teile Irlands und überwiegend protestantische Großbritannien-Loyalisten gegenüber. Etwa 3.700 Menschen kamen dabei ums Leben kamen, etwa 50.000 wurden verletzt. Das Karfreitagsabkommen hat vor mittlerweile mehr als zwanzig Jahren nach Jahrzehnten von Anschlägen und bewaffneten Auseinandersetzungen weitgehend Frieden für Nordirland gebracht. Hume wurde zusammen mit David Trimble, dem damaligen Chef der Ulster Unionist Party, mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Beide Parteien spielen heute nur noch eine untergeordnete Rolle in der nordirischen Politik.
 Gefällt mir Antworten
Gewerkschaft beharrt auf Corona-Tausender 3. Aug. 9:10 Gewerkschaft beharrt auf Corona-Tausender
Kurier
Bonus für Handelsangestellte sei löblich, aber zu wenig, sagt GPA-Geschäftsführer Karl Dürtscher im Ö1-Morgenjournal. Die großen Supermarktketten Spar, Rewe und Hofer zahlen ihren Mitarbeitern für die Mehrbelastung am Höhepunkt der Corona-Krise Prämien zwischen 150 und 200 Euro für Vollzeitkräfte. Bei Spar ist es eine Sonderzahlung von 150 Euro, Rewe bucht auf die Mitarbeiterkarten 200 Euro und Hofer legt zehn Prozent des Gehalts drauf. Insgesamt wurden bzw. werden noch 50 Mio. Euro ausbezahlt, so Handelsverband-Geschäftsführer Rainer Will im Ö1-Morgenjournal, rund ein Prozent der Jahresverdienstsumme. "Danke an die Handelsbetriebe, die für ihre Angestellten etwas ausbezahlt haben, aber das ist bei Weitem unter dem Corona-Tausender. Außerdem geht es nicht nur um Handelsangestellte, sondern auch um andere, die in der Corona-Zeit unter erschwerten Bedingungen gearbeitet haben - etwa im Sozialbereich." So kommentierte das Karl Dürtscher, Geschäftsführer der Privatangestellten-Gewerkschaft (GPA). Dürtscher machte damit deutlich, dass die Gewerkschaft an ihrer Forderung nach einem "Corona-Tausender" für die "Helden der Pandemie", wie sie genannt wurden, festhält. Er ließ zudem erkennen, dass man sich auch bei den Lohnverhandlungen im Herbst nicht in Zurückhaltung üben werde. Man wolle auf eine Lohnerhöhung und volle Abgeltung der Inflation drängen.
 Gefällt mir Antworten
Illegale Parties in Großbritannien: Ein Sommer des Unmuts 3. Aug. 6:00 Illegale Parties in Großbritannien: Ein Sommer des Unmuts
Kurier
Wildcamping und Illegale Raves. Polizei ruft nach Ordnung. Kriminologe warnt vor politischer Arroganz Als Ende Juni Tausende Briten den Strand von Bournemouth stürmten und soziale Distanzregeln missachteten, endete das mit betrunkenen Raufereien, Müllbergen und genereller Aufregung. Die Behörden sprachen von einem „schwerwiegenden Vorfall“.
 Gefällt mir Antworten
Gesundheitsressort: Wichtigste Sektion ist in der Corona-Krise ohne Chef 3. Aug. 5:00 Gesundheitsressort: Wichtigste Sektion ist in der Corona-Krise ohne Chef
Kurier
Mitarbeiter wollen nicht als „Sündenböcke“ herhalten. Strukturelle Probleme gibt es schon länger. Anschober plant nun den Umbau seines Ministeriums. Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat vergangene Woche Fehler und Schlampereien bei den Covid-Verordnungen aus seinem Ressort eingestanden. Wer schuld ist? Seine Vorgängerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) habe die Strukturen so umgestellt, dass das Ressort für die Corona-Krise schlecht aufgestellt gewesen sei, sagte Anschober. Seine Mitarbeiter seien auf diese „gigantische Herausforderung“ nicht vorbereitet gewesen und mittlerweile „ausgepowert“. Anschober gelobt Besserung: Er will das Ressort umbauen, fünf bis sechs Juristen einstellen und das Epidemiegesetz von 1913 reformieren. Die Personalvertretung wartet nun gespannt auf Vorschläge – der Prozess soll jetzt im August anlaufen. Dort ist man wegen der Aussagen des grünen Ministers irritiert: Zentralausschussvorsitzender Georg Flack von der roten FSG begrüßt die angekündigte Aufstockung, kritisiert aber in einer Aussendung, „dass Mitarbeiter nach monatelangen Höchstleistungen nunmehr als Sündenböcke für Unzulänglichkeiten in politischen Vorgaben herhalten müssen“. Der Satz steht für sich – und wird auf Rückfrage von der FSG nicht weiter kommentiert. Wo im Ministerium die Schwachstellen sind, lässt sich anhand des Organigramms erahnen. Bei der Sektion IX (Öffentliche Gesundheit) ist der Leitungsposten offen. Und das ist just jene Sektion, die in der Corona-Krise wohl am stärksten gefordert war bzw. ist. Dort liegen die Rechtsangelegenheiten zu übertragbaren Erkrankungen sowie die Themen Krisenmanagement und Seuchenbekämpfung. In der führungslosen Zeit übernehmen die Gruppenleiter je nach Thema die Verantwortung, und im Krisenstab sind auch andere Einheiten tätig, wird intern erklärt.
 Gefällt mir Antworten
Nach oben

Datumseinstellungen

Heute ist Donnerstag, 1. Oktober 2020

+ 1 -
+ 1 -
+ 2016 -

Schließen

Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies in unserer Cookie-Policy einverstanden.

Akzeptieren