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Stenzel würde wieder an Identitären-Demo teilnehmen 7. Aug. 23:30 Stenzel würde wieder an Identitären-Demo teilnehmen
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Grenzt sich von Rechtsextremismus ab - aber Identitäte seien "nicht unbedingt Rechtsextreme". Die nicht amtsführende FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel ist heute nicht nur von ihrem Rücktritt als FPÖ-Kandidatin für die Wien-Wahl zurückgetreten, sie hat auch ihr Bedauern über die Teilnahme an einer Kundgebung der Identitären Bewegung im September 2019 zurückgenommen. "Ich bedaure es nicht. Ich würde dieses Gedenken wieder machen", sagte sie gestern spätabens, in der
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Biden vergaloppiert sich bei Schwarzen-Sager - und Trump macht sich lustig 7. Aug. 20:39 Biden vergaloppiert sich bei Schwarzen-Sager - und Trump macht sich lustig
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Der Demokrat hat einen verschwurbelten Satz über die Vielfalt unter Schwarzen und Latinos gesagt. Jetzt muss er sich dafür Häme seines Konkurrenten gefallen lassen. Ein Satz, und schon sind alle in Aufruhr: Das, was normalerweise Donald Trumps absichtliches Rezept zur Reichenweitenmaximierung ist, ist seinem Konkurrenten Joe Biden jetzt eher unabsichtlich passiert. Er sagte jüngst in einem Interview, dass "die Latino-Gemeinschaft eine unglaublich vielfältige Gemeinschaft mit unglaublich vielfältigen Haltungen zu verschiedenen Dingen habe - "anders als die afroamerikanische Gemeinschaft - mit bedeutenden Ausnahmen." Diese Einschränkung bringt ihm jetzt Häme ein. Wohlmeinende Kritiker warfen dem früheren Vizepräsidenten Barack Obamas daraufhin vor, Afroamerikanern eine fehlende Diversität zu unterstellen; Präsident Donald Trump nutzte das als Steilvorlage: Biden habe soeben die Wählerstimmen von Schwarzen verloren und sei ihrer "nicht mehr würdig", schrieb er via Twitter. "Diese Erklärung ist eine Katastrophe, von der er sich nicht erholen wird."
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USA bestrafen Hongkonger Regierungschefin für Wahlverschiebung 7. Aug. 19:40 USA bestrafen Hongkonger Regierungschefin für Wahlverschiebung
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Die Regierungschefin wurde wegen der Verschiebung der Wahl mit Sanktionen belegt. "Die werde ich mit Lachen abtun", sagte sie dazu. Im Streit um die Einschränkung der Autonomie Hongkongs haben die USA Sanktionen gegen die Regierungschefin der chinesischen Sonderverwaltungszone, Carrie Lam, erlassen. Das teilte das US-Finanzministerium am Freitag in Washington mit. Als Lam Ende Juli auf die mögliche Verhängung von Sanktionen angesprochen wurde, reagierte sie gleichgültig. "Ich habe weder Vermögenswerte in den USA noch Interesse daran, dorthin zu gehen, Sanktionen werde ich mit einem Lachen abtun." Sie sehe außerdem keine Logik in Sanktionen anderer Länder. Neben Lam wurden unter anderem auch Hongkongs Polizei-Chef Chris Tang und Justizministerin Teresa Cheng mit Sanktionen belegt.
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Seit 1984 alle Präsidenten richtig getippt: US-Historiker sagt Trump 7. Aug. 15:58 Seit 1984 alle Präsidenten richtig getippt: US-Historiker sagt Trump "Erdbeben" voraus
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Geschichts- und Politikprofessor Allan Lichtman hat immer recht gehabt - auch bei Trumps Wahl 2016. Jetzt prognostiziert er den Sieg von Demokrat Joe Biden. Als Donald Trump 2016 gegen die Erwartung der meisten Meinungsforscher Präsident der USA wurde, bedankt er sich gönnerhaft bei Allan Lichtman. „Gratuliere, Professor – gute Entscheidung.“ Der kleine, drahtige Mann, der seit fast 50 Jahren an der American University in Washington Geschichte lehrt, hatte den Sieg des Rechtspopulisten anhand eines aus 13 Schlüssel-Faktoren bestehenden Modells vorhergesagt. Nicht zum ersten Mal. Seit Ronald Reagans Zeiten 1984 hat sich Lichtman als beständiger Nostradamus erwiesen, wenn es zwischen Republikanern und Demokraten um Amerikas Top-Job ging. Seine Faustregel: Mindestens sechs Schlüsselfaktoren müssen vorhanden sein, damit eine Partei der anderen die Macht im Weißen Haus entwinden kann.
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Treffpunkt für Mussolini-Fans: Familie plant Mausoleum 7. Aug. 15:24 Treffpunkt für Mussolini-Fans: Familie plant Mausoleum
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Das Grab des Diktators, um den viele italienische Rechte einen regelrechten Kult betreiben, soll Mausoleum werden. Beim Gedenken und der Verehrung des faschistischen Diktators Benito Mussolini war man die Rechte in Italien noch nie besonders zimperlich. Anders als bei Mussolinis Verbündeten Adolf Hitler, gibt es im Heimatort des "Duce" sogar Souvenirs aller Art zu kaufen - und zahlreiche Pilger kommen.
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Commerzialbank: SPÖ kritisiert Blümel wegen der Hopsi-Sparbücher 7. Aug. 15:11 Commerzialbank: SPÖ kritisiert Blümel wegen der Hopsi-Sparbücher
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Mattersburger Bank-Skandal: Die Kindersparbücher sind entgegen der Meldung des Finanziministers doch nicht alle gesichert In der Frage, ob in der Mattersburger Bankencausa Spareinlagen von Kindern gesichert sind, schießt sich die
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Live: Anschober schaltet Corona-Ampel ein, Probebetrieb startet 7. Aug. 9:33 Live: Anschober schaltet Corona-Ampel ein, Probebetrieb startet
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Pressekonferenz zum Start des Ampel-Probebetriebes und der dahinter stehenden Entscheidungskommission Die Ampel kommt. Zunächst im Probebetrieb, im Herbst dann als Corona-Frühwarnsystem in ganz Österreich. Bei einer Pressekonferenz erklärt Gesundheitsminister Rudolf Anschober die Zielsetzungen bei der Corona-Ampel. Es geht auch um die Aufgaben der dahinter werkenden Corona-Kommission und was die vier verschiedenen Ampelphasen zu bedeuten haben beziehungsweise welche Konsequenzen jeweils daraus folgen. Flankiert wird Anschober von Daniela Schmid (AGES),  Herwig Ostermann (Gesundheit Österreich GmbH) sowie Ulrich Herzog (Einsatzleiter Krisenstab im Gesundheitsministerium). Der KURIER berichtet live ab 10.00 Uhr.
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Ex-König Juan Carlos bei arabischen Freunden untergekommen? 7. Aug. 9:17 Ex-König Juan Carlos bei arabischen Freunden untergekommen?
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Der unter Korruptionsverdacht stehende Monarch soll doch nicht in der Karibik, sondern in Abu Dhabi sein. Seine offensichtlich viel zu guten Beziehungen zu arabischen Scheichs und Potentaten sind ja inzwischen Sache der Gerichte. Spaniens Ex-König Juan Carlos soll sich Millionen im Geldkoffer von Geschäftspartnern aus Saudi Arabien direkt in den Palast liefern haben lassen.
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Trump nennt Biden 7. Aug. 8:40 Trump nennt Biden "linksradikal und gottlos"
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Der US-Präsident schielt im anlaufenden Wahlkampf auf die christlichen und evangelikalen Wähler. US-Präsident Donald Trump wirft seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden Gottlosigkeit vor. „Er folgt einer radikal linken Agenda, er will euch eure Waffen nehmen, er will den zweiten Verfassungszusatz - das Recht auf Waffenbesitz - zerstören, keine Religion, nichts, er will die Bibel verletzen, Gott verletzen“, sagte der Republikaner am Donnerstag vor Anhängern in Cleveland, Ohio.
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Asylwerber-Lehrlinge: Tirols Ingrid Felipe redet ÖVP ins Gewissen 7. Aug. 8:20 Asylwerber-Lehrlinge: Tirols Ingrid Felipe redet ÖVP ins Gewissen
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Tirols Landeshauptmann-Stellvertreterin plädiert für Aufenthaltsrecht bei abgelehnten Asylwerbern unter Lehrlingen Nach einem Vorstoß von Gesundheits- und Sozialminister Rudolf Anschober, der von der ÖVP mit den Worten "wir verhandeln das nicht" sofort abgelehnt wurde, legt sich nun auch die Tiroler Grünen-Chefin Ingrid Felipe für Lehrlinge ins Zeug, die seinerzeit als Flüchtlinge nach Österreich gekommen sind, aber nun mit einem negativen Asylbescheid konfrontiert sind. Im APA-Sommerinterview redet Felipe der ÖVP ins Gewissen und plädiert dafür, in dieser Frage des Bleibe- und Aufenthaltsrechts einen neuen Verhandlungsanlauf zu unternehmen. Sie drängt trotz des "Njet" der ÖVP darauf, dass abgelehnte Asylwerber nach absolvierter Lehre in Österreich bleiben dürfen und dass das Land auch minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufnimmt. Es brauche hier Lösungen, denn ohne diese könne man nicht von einer "Kehrtwende" in der Asyl- und Migrationspolitik sprechen, sagte Felipe. Der Bereich Asyl- und Migrationspolitik stelle einen "ganz großen Wermutstropfen" dar, meinte Felipe. Die Bundes-ÖVP sei hier "offensichtlich noch unerbittlich". Ihre Kollegen von den Bundes-Grünen würden auch keinen Hehl daraus machen, dass es in diesen Fragen "ganz einfach einen Dissens in der Bundesregierung gibt".
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7. Aug. 7:22 Neos-Chef Wiederkehr: "Rechtspopulismus ist jetzt Geschäft der ÖVP"
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Der Neos-Spitzenkandidat für die Wien-Wahl schloss eine Regierungszusammenarbeit mit der "Blümel-ÖVP" erneut aus. Vor wenigen Tagen gab Neos-Spitzenkandidat Christoph Wiederkehr dem KURIER ein Interview. "Wir werden keinen Blümel gegen die SPÖ als stimmstärkste Partei als Bürgermeister ermöglichen“, schloss er in der neuen KURIER-Pop-up-Redaktion eine Koalition mit den Türkisen aus. Im einem Interview mit der APA bekräftige der pinke Spitzenkandidat, keine Regierungszusammenarbeit mit der "Blümel-ÖVP" eingehen zu wollen. Die Volkspartei betreibe Politik mit Angst. "Das, was die Rechtspopulisten früher gemacht haben - die FPÖ -, ist jetzt das Geschäft der ÖVP", resümiert der pinke Spitzenkandidat.  
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Trumps nächster Schritt gegen TikTok 7. Aug. 6:11 Trumps nächster Schritt gegen TikTok
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Donald Trump hat eine Verordnung unterzeichnet, die alle Geschäfte mit der Inhaberfirma der chinesischen Videoplattform Tiktok verbietet. US-Präsident Donald Trump geht gegen die chinesischen Firmen hinter WeChat und TikTok vor. Der Republikaner hat eine Verordnung unterzeichnet, die alle Geschäfte mit ByteDance, der Inhaberfirma der chinesischen Videoplattform Tiktok, verbietet. Eine zweite Verordnung verbietet US-Bürgern, Geschäfte mit der chinesischen Social Media App WeChat oder deren Eigentürmern, Tencent, zu machen. Die Dekrete treten in 45 Tagen in Kraft. Die Trump-Regierung hatte zuletzt schon angekündigt, aus Sicherheitsgründen gegen chinesische Apps vorgehen zu wollen. TikTok und WeChat wurden in diesem Zusammenhang als "signifikante Bedrohungen" dargestellt. In einer der Anordnungen hieß es nun, TikTok könne für Propaganda-Kampagnen genutzt werden, von denen die Kommunistische Partei (KP) in China profitiere. Im WeChat-Dekret hieß es, die KP könne über die App an Daten amerikanischer Bürger kommen. Tencent und ByteDance wollten sich nicht zu den Anordnungen äußern. Das Verbot für US-Bürgern, Geschäfte mit der chinesischen Social Media App WeChat oder deren Eigentürmern zu machen, dürfte zu einem Verbot der App in den USA führen. Die von Tencent Holdings betriebene App ist in China extrem beliebt und verbreitet. Sie bietet Nutzern die Dienste eines sozialen Netzwerks an sowie Messenger-Services und einen beliebten Bezahldienst. WeChat sammle gewaltige Mengen an Nutzerdaten und stelle daher eine "Bedrohung" der nationalen Sicherheit dar, hieß es weiter. Zuvor hatte Trump hat eine Verordnung unterzeichnet, die nach einer Frist von ebenfalls eineinhalb Monaten alle Geschäfte mit dem chinesischen Inhaberkonzern der Videoplattform Tiktok verbietet. Trump beschuldigt den Bytedance-Konzern, dem Tiktok gehört, über die Plattform Spionage für Chinas Regierung zu betreiben. Das Vorgehen gegen die Inhaber von Tiktok sei notwendig, "um unsere nationale Sicherheit zu schützen", heißt es in dem Dekret. Trump hatte Bytedance bereits in den vergangenen Tagen stark unter Druck gesetzt. So stellte er ein Ultimatum für den Verkauf von Tiktok bis zum 15. September. Der US-Softwareriese Microsoft befindet sich derzeit in Verhandlungen mit Bytedance über einen Kauf von Tiktok.
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Lehrstellenlücke wächst: Aktuell 4.000 Anträge auf Lehrlingsbonus 7. Aug. 5:00 Lehrstellenlücke wächst: Aktuell 4.000 Anträge auf Lehrlingsbonus
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Im Herbst könnten 8.000 bis 10.000 Ausbildungsplätze für Lehrlinge fehlen. Die Zahlen sind Grund zur Besorgnis: Ende Juli verzeichnete das Arbeitsmarktservice (AMS) mit einem Plus von 52,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr überdurchschnittliche Zuwächse bei der Jugendarbeitslosigkeit. Insbesondere am Lehrstellenmarkt zeichnet sich für den Herbst ein enormes Problem ab – 8.000 bis 10.000 Ausbildungsplätze könnten fehlen. Schon jetzt wächst die Lehrstellenlücke, also der Überhang an Lehrstellensuchenden gegenüber offenen Lehrstellen, stetig an. Am größten ist sie derzeit im Handel, am geringsten in Hotellerie und Gastronomie. Ende Juli verzeichnete das Arbeitsministerium einen Mangel von 5.483 Lehrstellen – auf 6.130 verfügbare Lehrstellen kamen 11.613 Lehrstellensuchende. Die Arbeiterkammer, die junge Menschen in Schulungen und jene in überbetrieblichen Ausbildungsmaßnahmen mitrechnet, spricht gar von mehr als 19.000 Lehrstellensuchenden. All jenen gegenüber, „die sich jetzt im Umbruch befinden und im Moment auf der Suche nach einer Lehrstelle sind“, habe man eine besondere Verantwortung, sagt Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP). Bereits Anfang Juni hatte die Bundesregierung einen Lehrlingsbonus von 2.000 Euro für Unternehmen, die im Zeitraum von 16. März bis 31. Oktober 2020 Lehrlinge einstellen, beschlossen. Später wurde er für kleine Unternehmen auf bis zu 3.000 Euro erweitert. „Damit unterstützen wir Unternehmen, dass sie bestehende Lehrstellen weiterhin anbieten können und neue Lehrstellen schaffen“, sagt Schramböck.
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USA: 250.000 Biker feiern – trotz Corona 7. Aug. 5:00 USA: 250.000 Biker feiern – trotz Corona
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Das jährliche Riesen-Biker-Event in Sturgis findet gegen Willen der Bürger statt Sturgis. Gesprochen: Stördschiss. Einmal im Jahr, immer im August, wird das 7.000-Einwohner-Kaff im ländlichen US-Bundesstaat South Dakota für Motorrad-Freaks zum Nabel der Welt. Wo sonst der Kojote begraben liegt, dröhnt und vibriert tagelang die Erde, wenn um die 500.000 Biker zwischen Bier, Barbecue und Benzin die Sau rauslassen. Wer schon einmal da war, weiß, dass die nach Freiheit und Abenteuer lechzende Klientel (in South Dakota besteht für Erwachsene keine Helmpflicht) mit Hygiene nicht immer genau nimmt. Ganze Hundertschaften liegen sich bei diesem Karneval auf Rädern abends in den schweißnassen Armen. Abstandhalten? Händewaschen? Mundschutz? Nicht daran zu denken.
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