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Trump wird in Militärkrankenhaus gebracht 2. Okt. 23:34 Trump wird in Militärkrankenhaus gebracht
Kurier
Die Ärzte hätten zu diesem Schritt geraten, damit Trump im Bedarfsfall schnell Hilfe bekommen könne, heißt es aus dem Weißen Haus. Nach seiner Infektion mit dem Coronavirus wird US-Präsident Donald Trump ins Walter-Reed-Militärkrankenhaus in Bethesda nördlich von Washington gebracht. Das Weiße Haus teilte am Freitag mit, Trump werde die nächsten Tage von Büroräumen des Präsidenten in dem Krankenhaus arbeiten. Es handele sich um eine Vorsichtsmaßnahme auf Empfehlung der Ärzte. Trump weise nach der Infektion „leichte Symptome“ auf. Er sei aber nach wie vor guter Dinge und habe den ganzen Tag über gearbeitet.
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U-Ausschuss: Kogler empfiehlt Sobotka, Vorsitz nicht mehr auszuüben: 2. Okt. 22:56 U-Ausschuss: Kogler empfiehlt Sobotka, Vorsitz nicht mehr auszuüben: "Gebe ihm diesen Rat"
Kurier
Sobotka unter Druck: Vizekanzler schließt sich Forderung Grüner Abgeordneter im Ibiza-Untersuchungsausschuss an. Nachdem die Grünen in Person von Fraktionschefin Nina Tomaselli bereits am Donnerstag den Rückzug von Wolfgang Sobotka forderten - und sich damit SPÖ und Neos anschlossen, meldete sich am Freitagabend auch Vizekanzler Werner Kogler zu Wort.  In den parlamentarischen Untersuchungsausschuss wolle er grundsätzlich zwar nicht einmischen, sagte Kogler. Das sei eine Sache der Gewaltenteilung. Er wolle sich aber auch nicht verschweigen: "Ich an seiner Stelle wurde den Vorsitz nicht länger ausüben, bis etwaige Widersprüche geklärt sind", sagte Kogler denn auch recht deutlich. Sobotka 
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Antikörper-Behandlung für coronainfizierten Donald Trump 2. Okt. 22:51 Antikörper-Behandlung für coronainfizierten Donald Trump
Kurier
Der US-Präsident sei müde, aber guter Dinge, sagt sein Arzt. US-Präsident Donald Trump hat einem positiven Coronavirus-Test nach Angaben seines Arztes als Behandlung eine einmalige Dosis einer Antikörper-Kombination von Regeneron Pharmaceuticals erhalten. Der Präsident sei insgesamt müde, aber guter Dinge, heißt es in einer Bewertung von Sean Conley, die Trumps Pressesprecherin Kayleigh McEnany über Twitter verbreitete. Er habe Husten und eher niedriges Fieber, meldete die
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Berg-Karabach: Aktivisten melden 28 tote pro-türkische Kämpfer 2. Okt. 20:15 Berg-Karabach: Aktivisten melden 28 tote pro-türkische Kämpfer
Kurier
Bis zu 850 Syrer sollen in der Region kämpfen. Putin "besorgt" über Berichte über Beteiligung ausländischer Kämpfer. Bei Gefechten in der umstrittenen Kaukasusregion Berg-Karabach sind nach Angaben von Aktivisten mindestens 28 pro-türkische, syrische Kämpfer getötet worden. Sie gehörten zu insgesamt rund 850 Kämpfern, die Ankara zur Unterstützung der aserbaidschanischen Truppen in die Region entsandt habe, wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag mitteilten. Russlands Präsident Wladimir Putin äußerte sich "ernsthaft besorgt" über die Berichte über pro-türkische Kämpfer aus Syrien in der Region, sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron forderte eine Erklärung von Ankara. Angehörige von drei Kämpfern bestätigten AFP deren Tod. In Online-Medien in Nordsyrien tauchten Bilder von vier toten Kämpfern auf. Armenien hatte der Türkei zuvor vorgeworfen, Kämpfer aus Syrien in die Region zu bringen. Aserbaidschan und die Türkei bestritten das. Armenien warf Aserbaidschan zudem vor, "Streumunition" einzusetzen, die völkerrechtlich verboten ist. Russlands Präsident Wladimir Putin und der armenische Regierungschef Nikol Paschinian äußerten sich "ernsthaft besorgt" wegen der Berichte über die Beteiligung "illegaler, bewaffneter Gruppen aus dem Nahen Osten", wie es in einer Erklärung des Kreml hieß. Putin und Paschinian hatten zuvor telefoniert. Bei den Gefechten zwischen Armenien und Aserbaidschan wurden seit Sonntag nach offiziellen Angaben fast 200 Menschen getötet, darunter mehr als 30 Zivilisten. Auch am Freitagmorgen hielten die Gefechte trotz internationaler Aufrufe zu einer Deeskalation an.
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Experten: Schwerer Verlauf bei Trump kommende Woche möglich 2. Okt. 19:50 Experten: Schwerer Verlauf bei Trump kommende Woche möglich
Kurier
Der US-Präsident soll mit leichten Covid-Symptomen in Quarantäne sein. Doch die könnten bald schlimmer werden, glauben Mediziner. Bei US-Präsident Donald Trump dürften Medizinern zufolge etwaige schwere Symptome seiner Coronavirus-Infektion in der kommenden Woche auftreten. Dies gehe von der Annahme aus, dass der 74-Jährige sich vor kurzer Zeit angesteckt habe, sagte der Covid-Experte David Strain von der University of Exeter am Freitag. In den kommenden vier bis fünf Tagen dürften dagegen eher vergleichsweise leichte Zeichen der Krankheit erscheinen. "Die klassischen Atemwegsbeschwerden würden Mitte kommender Woche auftreten", sagte Strain. Er verwies auf den Verlauf beim britischen Premierminister Boris Johnson hin, dessen Zustand sich am zehnten Tag verschlechtert habe. Mehrere Experten sprachen von der Schwierigkeit, einen Verlauf bei Trump vorherzusagen, der vermutlich die bestmögliche Versorgung erhalten wird. Zwar betrage die Gefahr eines tödlichen Verlaufs auf dem Papier angesichts seines Alters, Geschlechts und Gewichts etwa vier Prozent. Allerdings verweist der Statistik-Experte David Spiegelhalter von der Cambridge University darauf hin, dass Ärzte zunehmend Erfahrung bei der Behandlung der Krankheit haben. Naveed Sattar von der University of Glasgow macht zudem geltend, dass bei Trump keine chronischen Erkrankungen bekannt seien und dass er sich durch sein häufiges Golf-Spielen vergleichweise viel bewege. Dies könnte die Risiken ebenfalls mindern.
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Infizierte Regierende: Von der kleinen Grippe bis zur Hölle 2. Okt. 18:59 Infizierte Regierende: Von der kleinen Grippe bis zur Hölle
Kurier
Politiker, die sich angesteckt haben, reagieren je nach Verlauf total unterschiedlich Der britische Premier Boris Johnson und der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro haben Covid-19 zunächst heruntergespielt und sich nur unzureichend geschützt. Johnson (56) wurde am 27. März positiv getestet und führte seine Amtsgeschäfte zunächst in Selbstisolation fort. Am 5. April wurde er mit Atemnot ins Spital gebracht und verbrachte dort drei Tage auf der Intensivstation. Bei seiner Entlassung am 12. April meinte er, „es hätte so oder so ausgehen können“. Seither gilt der Brite als Vorkämpfer für harte Schutzmaßnahmen.
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Nach TV-Duell: Joe Biden nicht mit Corona infiziert 2. Okt. 18:29 Nach TV-Duell: Joe Biden nicht mit Corona infiziert
Kurier
Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten hatte sich nach Trumps positivem Ergebnis ebenfalls testen lassen. "Ich freue mich, berichten zu können, dass Jill und ich ein negatives Testergebnis haben", schrieb Joe Biden am Freitag auf Twitter. Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten und seine Frau haben sich auf das Coronavirus testen lassen. Es wurde keine Infektion nachgewiesen.
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Brisantes Vor-Urteil: Um Milliarden-Klage abzuwenden, geht Finanzprokuratur in Causa Buwog überraschende Wege 2. Okt. 18:01 Brisantes Vor-Urteil: Um Milliarden-Klage abzuwenden, geht Finanzprokuratur in Causa Buwog überraschende Wege
Kurier
Causa Buwog: Finanzprokuratur kooperiert mit Karl-Heinz Grasser und sagt, seine Schuld sei "nicht erwiesen". Nach fast drei Jahren geht es ins Finale. Nicht nur im Schwurgerichtssaal findet im Buwog-Prozess kurz vor dem Urteilsspruch ein heftiger Schlagabtausch statt. Auch abseits der strafrechtlichen Klärung, ob bei der Privatisierung der 60.000 Bundeswohnungen alles rechtens war, steht viel am Spiel. Denn die CA-Immo – sie war der unterlegene Bieter im Buwog-Deal – hat noch vor der Urteilsverkündung die Republik auf 1,9 Milliarden Euro Schadenersatz geklagt. Durch diesen Schritt war der Anwalt der Republik, genannt die Finanzprokuratur, deren Präsident Ex-Innenminister Wolfgang Peschorn ist, nun gezwungen, noch vor der Urteilsverkündung, die in zwei Wochen erfolgen soll, eine Klagsantwort an die CA-Immo zu übermitteln. Hierfür wählte die Finanzprokuratur einen durchaus interessanten Weg. Sie forderte nämlich den Hauptangeklagten Karl-Heinz Grasser auf, an der Klagebeantwortung mitzuarbeiten. Das führt zu der kuriosen Situation, dass die Ankläger der Republik Grasser verurteilen wollen, aber der Anwalt der Republik dessen Kooperation wünscht, um die 1,9-Milliarden-Euro-Klage der CA-Immo abzuwenden. „Wir befinden uns hier in einem Mehrfrontenkrieg und müssen darauf achten, dass die Republik nicht unter die Räder kommt“, rechtfertigt Wolfgang Peschorn das Vorgehen.
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Wie sich die EU doch noch zu Weißrussland-Sanktionen durchrang 2. Okt. 18:00 Wie sich die EU doch noch zu Weißrussland-Sanktionen durchrang
Kurier
Kanzler Kurz zeigte sich beim EU-Sondergipfel „hochzufrieden“ über EU-Sanktionsdrohungen gegen die Türkei Mit der forschen Forderung nach Sanktionen gegen die Türkei war Kanzler Sebastian Kurz in den EU-Sondergipfel gegangen. An dessen Ende am Freitag äußerte sich Kurz auch über ein weitaus weniger konkretes Ergebnis „hochzufrieden“: Darüber, „dass die EU erstmals Sanktionsdrohungen beschlossen hat“.
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Frühere FPÖ-Politikerin Barabar Kappel unter Betrugsverdacht 2. Okt. 18:00 Frühere FPÖ-Politikerin Barabar Kappel unter Betrugsverdacht
Kurier
Nun steht sie im Verdacht bulgarische Geldgeber getäuscht und sich selber bereichert zu haben. Sie bestreitet die Vorwürfe. Die Aufregung war groß als der KURIER Ende 2019 über dubiose Geldflüsse an die frühere FP-Abgeordnete Barbara Kappel berichtete. Ein bulgarischer Unternehmer S. soll zumindest 55.000 Euro, laut seinen Aussagen sogar 75.000 Euro an Kappel für den EU-Wahlkampf 2019 bezahlt haben. Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt mittlerweile gegen Kappel wegen des Verdachts des schweren Betrugs und wegen des Verdachts der Verleumdung von HC Strache. Laut Aktenlage soll Kappel einer bulgarischen Unternehmergruppe mit geschäftlichen Interessen in Österreich mitgeteilt haben, dass ihre Nominierung für das Europawahl 2019 an die Bedingung einer Parteispende an die FPÖ (100.000 Euro) geknüpft sei. Kappel soll gesagt haben, Strache fordere das Geld. Nun steht sie im Verdacht die Bulgaren getäuscht und sich selber bereichert zu haben. Denn HC Strache hat der Staatsanwaltschaft Wien mitgeteilt, dass die FPÖ-Parteispitze „zu keinem Zeitpunkt beabsichtigte, Kappel für die EU-Wahl 2019 zu nominieren". Sie soll von der Parteilinie abgewichen „und politisch nicht mehr tragbar“ gewesen sein. Diese Entscheidung sei Kappel von der FPÖ-Parteispitze im Dezember 2018 mitgeteilt worden.
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Abgehört: Melania Trump regte sich über Migranten und ihre Rolle auf 2. Okt. 16:31 Abgehört: Melania Trump regte sich über Migranten und ihre Rolle auf
Kurier
Eine ehemals gute Freundin der First Lady schnitt Gespräche mit und veröfentlicht nun ein Buch
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Ungarn: Neues kritisches Nachrichtenportal gestartet 2. Okt. 16:10 Ungarn: Neues kritisches Nachrichtenportal gestartet
Kurier
Die früheren Mitglieder von "Index.hu" haben eine neue Plattform gegründet. Die Nutzung von "telex.hu" ist zunächst kostenfrei. Unter dem Namen "telex.hu" ist am Freitag ein neues Nachrichtenportal in Ungarn gestartet. Hinter dem Portal stehen 70 ehemalige Mitarbeiter des großen Nachrichtenportals "index.hu". Sie hatten aus Protest gegen die Entlassung ihres Chefredakteurs Szabolcs Dull im Juli gekündigt. Dieser war für die redaktionelle Unabhängigkeit des Portals und gegen politischen Druck eingetreten. Kurz nach ihrer Kündigung initiierten die Journalisten die Gründung des neuen Nachrichtenportals "
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Sobotka und Novomatic: 2. Okt. 16:02 Sobotka und Novomatic: "Wo ist da das Heimliche, das Versteckte?"
Kurier
Der Nationalratspräsident soll den Vorsitz im U-Ausschuss ruhen lassen, fordern Opposition und Grüne. Sobotka sieht keinen Grund dafür.
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Joe Biden: 2. Okt. 15:23 Joe Biden: "Werden für Trumps Gesundheit beten"
Kurier
US-Präsidentschaftskandidat wünscht seinem Kontrahenten eine "rasche Genesung". Der Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, hat Amtsinhaber Donald Trump und First Lady Melania Trump nach deren Infektion mit dem Coronavirus Genesungswünsche übermittelt. Seine Ehefrau Jill Biden und er wünschten Donald und Melania Trump "eine rasche Genesung", schrieb Biden am Freitag auf Twitter. "Wir werden weiterhin für die Gesundheit und Sicherheit des Präsidenten und seiner Familie beten." In einer vom Weißen Haus in der Nacht auf Freitag (Ortszeit) verbreiteten Mitteilung hatte Trumps Leibarzt Sean Conley mitgeteilt, dass der Präsident und die First Lady positiv auf das Coronavirus getestet worden seien. Beiden gehe es aber gut, hieß es. Biden und Trump waren am Dienstagabend bei der ersten TV-Debatte vor der Präsidentschaftswahl am 3. November aufeinandergetroffen. Der Sender CNN berichtete, auch Biden werde auf das Virus getestet. Biden hat Trump im Wahlkampf immer wieder vorgeworfen, in der Corona-Krise beim Schutz der Amerikaner versagt zu haben.
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Wieder isoliert: 2. Okt. 14:37 Wieder isoliert: "Enklave" Kleinwalsertal wünscht sich freie Fahrt
Kurier
Seit Vorarlberg von Deutschland als Corona-Risikogebiet eingestuft wurde, steht das Kleinwalsertal vor ähnlichen Problemen wie im Frühjahr. Ein Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz löste Mitte Mai großen Wirbel um das Kleinwalsertal in Vorarlberg aus. Das 5.000 Einwohner zählende Tal war zuvor wochenlang de facto von der Außenwelt abgeschnitten. Auf dem Straßenweg ist es nur von Deutschland erreichbar, über die bayrische Nachbargemeinde Oberstdorf. Das Kleinwalsertal gilt als "Enklave" des deutschen Allgäu. Vom Vorarlberger Straßennetz sind die Bewohner abgeschnitten - und die Grenzen waren im Corona-Frühjahr geschlossen. Dementsprechend euphorisch war die Stimmung unter den Anrainern, als eines Tages Bundeskanzler und Medienvertreter auftauchten. Es bildeten sich Menschentrauben, nur wenige Besucher trugen Maske, Österreich-Fahnen wurden geschwenkt. Alles in allem: ein PR-Desaster für Kanzler und Tal.
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Krankenstände gingen trotz telefonischer Krankmeldung zurück 2. Okt. 13:24 Krankenstände gingen trotz telefonischer Krankmeldung zurück
Kurier
Es sind auch keine Missbrauchsfälle der Regelung bekannt. Für das Gesundheitsministerium ist sie trotzdem kein Dauer-Modell. Die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung ist offenbar nicht ausgenutzt worden. Die Zahl der Fälle stieg nämlich während der ersten Hochphase der Corona-Pandemie nicht an, sondern ging sogar deutlich zurück, zeigt eine Anfragebeantwortung von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) an den SPÖ-Abgeordneten Andreas Kollross. Abgefragt wurden die Zahlen von Februar bis Juni dieses Jahres. Gab es im Februar und damit vor Ausbruch der Pandemie in Österreich noch ein Plus von Krankenständen bei Arbeitern und Angestellten, änderte sich dieses Bild rasch. Im Februar 2019 waren es rund 467.000 Fälle, heuer im Vergleichsmonat fast 500.000. Seither hat sich das Bild gedreht und das obwohl es bis September leichter war, zu einer Krankschreibung zu kommen, da man dafür nicht mehr persönlich zum Arzt musste. Schon im März lag man heuer 3.000 Fälle unter dem Vorjahreswert. Später setzte sich der Trend fort, und das auch noch weit nach dem Lockdown. So waren es im Juni bei Arbeitern und Angestellten rund 214.000 Fälle und damit deutlich weniger als die etwa 259.000 Fälle im gleichen Monat 2019.
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Was Trumps Corona-Infektion für die USA bedeutet 2. Okt. 12:33 Was Trumps Corona-Infektion für die USA bedeutet
Kurier
Was geschieht im schlimmsten Fall? Wie geht es Joe Biden? Kann Trump von der Infektion gar profitieren? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
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Sobotka lässt sich kommende Woche im U-Ausschuss vertreten 2. Okt. 12:18 Sobotka lässt sich kommende Woche im U-Ausschuss vertreten
Kurier
Der Nationalratspräsident sei wegen anderer Termine verhindert, heißt es. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird den Vorsitz im Ibiza-Untersuchungsausschuss nach Angaben seines Sprechers nicht zurücklegen. Kommende Woche werde sich der Präsident allerdings durch den ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger vertreten lassen, hieß es auf APA-Anfrage. Sobotka sei wegen anderer Termine verhindert, darunter die Präsidialkonferenz des Nationalrats. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass der Glücksspielkonzern Novomatic nicht nur das von Sobotka gegründete "Alois-Mock-Institut" finanziell unterstützt hat, sondern auch das von ihm dirigierte Kammerorchester Waidhofen an der Ybbs sowie den Niederösterreichischen AAB, dessen Obmann der ÖVP-Politiker ist. Außerdem war die Unterstützung für das Mock-Institut mit 109.000 Euro deutlich höher als bisher bekannt.
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Was passiert, falls Trump nicht mehr regieren kann? 2. Okt. 11:26 Was passiert, falls Trump nicht mehr regieren kann?
Kurier
Sollte der US-Präsident aufgrund seiner Corona-Infektion nicht mehr regieren oder gar sterben, greift ein Verfassungszusatz.
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2. Okt. 11:16 "Intensive Verhandlungen": Plastikpfand soll kommen
Kurier
Mitte Oktober soll eine entsprechende Novelle von Umweltministerin Gewessler in Begutachtung. Wirtschaftskammer lehnt ihre Pläne aber ab. 900.000 Tonnen Plastikmüll fallen pro Jahr in Österreich an, bis Jahresende soll die Marke von einer Million geknackt werden. Zu viel, findet Umweltministerin Leonore Gewessler, und stellte Anfang September einen 3-Punkte-Plan gegen die "Plastikflut" vor, der unter anderem ein Pfandsystem für Plastikflaschen vorsieht.  Das Pfandsystem soll nun schneller kommen als gedacht:
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Anschober zu aktuellen Fallzahlen: 2. Okt. 10:57 Anschober zu aktuellen Fallzahlen: "Wir haben Best-Case geschafft"
Kurier
Corona-Ampel: Sechs zusätzliche Bezirke werden auf Orange gesetzt. Gesundheitsminister Rudolf Anschober warnt, sieht aber einen leicht positiven Trend. Die Corona-Kommission hat in ihrer Sitzung am Donnerstag festgelegt, dass sechs weitere Bezirke auf Orange gesetzt werden, wie der KURIER im Vorhinein erfuhr. Orange sind jetzt: Niederösterreichs Landeshauptstadt St. Pölten, Neusiedl am See, Hermagor, Mistelbach, Scheibbs und Hallein. In einer Pressekonferenz ab 11 Uhr äußerten sich Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Corona-Kommissionssprecherin Daniela Schmid zu den aktuellsten Entwicklungen.
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Zustimmung zur EU bleibt in Österreich trotz Corona hoch 2. Okt. 10:50 Zustimmung zur EU bleibt in Österreich trotz Corona hoch
Kurier
ÖGfE-Umfrage: Nur 14 Prozent für Austritt aus der Europäischen Union. Die anhaltende Corona-Pandemie hat aktuell nur geringe Auswirkungen auf die Zustimmung der Österreicher zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Diese halte sich im Zeitverlauf auf hohem Niveau, sieben von zehn Befragten wollten, dass Österreich EU-Mitglied bleibe, zeigt eine am Freitag veröffentlichte Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). "Nur 14 Prozent plädieren für einen Austritt aus der EU", erklärte Paul Schmidt, Generalsekretär der ÖGfE. In der von 14. bis 29. September österreichweit durchgeführten Telefonumfrage sprechen sich 70 Prozent dafür aus, dass Österreich Mitglied der Europäischen Union bleibt. 16 Prozent antworteten mit "weiß nicht" oder machten keine Angabe. In dieser Gruppe finden sich doppelt so viele Frauen als Männer (21 Prozent gegenüber 10 Prozent). Auch ein Viertel der jüngsten Befragten (16 bis 29 Jahre) und Personen mit Pflichtschulabschluss ist in dieser Frage unschlüssig. Insgesamt 62 österreichweite ÖGfE-Befragungen seit Juni 1995 würden zeigen, dass die Befürworter der EU-Mitgliedschaft stets in der Mehrheit waren, teilte die Gesellschaft mit. Im Durchschnitt lag ihre Zahl bei rund 70 Prozent, was genau dem aktuellen Wert entspricht. Der Durchschnitt jener, die sich für den EU-Austritt aussprachen, lag bei 22 Prozent. Die höchste Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft fand sich im November 1999 (82 Prozent), der stärkste Wunsch nach einem Austritt im Juni/Juli 2008 (33 Prozent). Zur Zeit des Lockdown in Österreich (März/April 2020) lag die Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft bei 73 Prozent, der Anteil der Gegner bei 13 Prozent. Der Herbstbeginn zeigt einen leichten Rückgang der Befürwortung auf 70 Prozent, während der Austrittswunsch relativ konstant – bei 14 Prozent - liegt. "Die unmittelbare Zukunft ist mit viel Unsicherheit behaftet, aber entschiedene gemeinsame Antworten bei der wirtschaftlichen Hilfe vor Ort und der Beschaffung von Impfmitteln für alle Menschen in der Union, wären ein Quantensprung der Europäischen Zusammenarbeit und würden etwaigen Nationalisierungstendenzen schon im Vorhinein den Wind aus den Segeln nehmen", betont Schmidt.
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Rechnungshof: Invaliditätspension funktioniert nach wie vor nicht 2. Okt. 10:31 Rechnungshof: Invaliditätspension funktioniert nach wie vor nicht
Kurier
Nur 120 Personen konnten laut RH-Bericht wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden. Geplant waren 2.700. Die Reform der Invaliditätspension bleibt ein Sorgenkind im System. Der Rechnungshof hat in seinem bereits zweiten Bericht zur Umstellung auf ein Reha-Geld festgestellt, dass die angepeilten Erfolge ausgeblieben sind. So befanden sich im Jahr 2018 gerade einmal rund 120 Menschen in beruflicher Rehabilitation. Zielgröße waren für dieses Jahr ursprünglich 2.700 Personen. Grundpfeiler der noch unter Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) erarbeiteten Reform war, dass die unbefristete Invaliditätspension für Unter-50-Jährige im Wesentlichen abgeschafft wurde. Statt dessen sollten Betroffene gesundheitlich rehabilitiert bzw. beruflich so umgeschult werden, dass sie wieder einer Aufgabe nachgehen können.
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150-Millionen-Darlehen: Vorarlberg wird Schuldenstand verdoppeln 2. Okt. 9:57 150-Millionen-Darlehen: Vorarlberg wird Schuldenstand verdoppeln
Kurier
Wegen Corona: Die Landesregierung hat in um die Ermächtigung zur Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 150 Mio. Euro ersucht. Das Land Vorarlberg wird seine Schulden infolge der Corona-Pandemie voraussichtlich mehr als verdoppeln. Die Landesregierung hat am Donnerstag in einem Antrag an den Landtag um die Ermächtigung zur Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 150 Mio. Euro ersucht, bestätigte das Büro des Landeshauptmanns der APA einen ORF-Bericht. Zudem stehe nicht fest, ob man damit das Auslangen finden werde. Der Schuldenstand des Landes (per 31. Dezember 2019) belief sich auf knapp 111 Mio. Euro. Die zusätzlichen Mittel würden "zur budgetären Bewältigung der Corona-Krise" benötigt, heißt es in der Regierungsvorlage. Nach aktuellster Einschätzung sei für 2020 mit Mindereinnahmen aus Steuererträgen des Bundes in Höhe von 107 Mio. Euro zu rechnen. Weitere Ausfälle - etwa bei den Wohnbauförderungsbeiträgen - würden mit 6,7 Mio. Euro zu Buche schlagen. Darüber hinaus habe man bis 31. August bereits 18,8 Mio. Euro für Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und zur Unterstützung von Wirtschaft und Privaten aufgewendet, rechnete die Landesregierung vor. Weitere 36,3 Mio. Euro an Hilfs- und Unterstützungsleistungen seien vorläufig mit Geld bezahlt worden, das aus dem Verzicht auf das Heimfallsrecht mit den Illwerken stammt.
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Coronavirus: Donald und Melania Trump positiv getestet 2. Okt. 7:11 Coronavirus: Donald und Melania Trump positiv getestet
Kurier
Der US-Präsident und die First Lady haben sich einem Coronatest unterzogen, nachdem eine enge Beraterin positiv auf das Virus getestet wurde. US-Präsident Donald Trump 
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2. Okt. 6:23 EU beschließt Sanktionen gegen Belarus
Kurier
Zypern zog sein Veto zurück, somit ist der Weg für neue EU-Sanktionen gegen Belarus nach wochenlanger Blockade frei. Der Weg für EU-Sanktionen gegen Unterstützer des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko ist nach einer wochenlangen Blockade frei. Zypern zog in der Nacht auf Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel sein Veto gegen die geplanten Strafmaßnahmen zurück. Sie sollen nach Worten von Ratschef Charles Michel sofort in Kraft gesetzt werden. Mit den Sanktionen will die EU zusätzlichen Druck auf die Führung in Weißrussland aufbauen und ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen in dem Land setzen. In der ehemaligen Sowjetrepublik gibt es seit der Präsidentenwahl am 9. August Proteste und Streiks gegen den autoritären Staatschef Lukaschenko, der bereits 26 Jahre an der Macht ist.
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Donald und Melania Trump in Corona-Quarantäne 2. Okt. 5:36 Donald und Melania Trump in Corona-Quarantäne
Kurier
Eine Beraterin von Donald Trump wurde positiv getestet. Der US-Präsident und die First Lady haben sich in Quarantäne begeben.
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Wien-Wahl: Neuralgische Punkte für Kanzler Kurz 2. Okt. 5:00 Wien-Wahl: Neuralgische Punkte für Kanzler Kurz
Kurier
Wie die ÖVP die grüne Basis besänftigen will - und wer im unwahrscheinlichen Fall von Blümels Wechsel nach Wien Finanzminister werden könnte Die Bundes-ÖVP, so schaut es auf den ersten Blick aus, kann die Wien-Wahl getrost abhaken: Bei der Gemeinderatswahl 2015 blieb ihre Stadtpartei bei mageren 9,2 Prozent picken. Tiefer geht’s nicht, da kann diesmal nur ein Zugewinn herauskommen. Dennoch gibt es aus der Sicht von ÖVP-Chef
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