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Corona-Regeln: Wie der Westen den Weg vorzeigt 18. Okt. 18:46 Corona-Regeln: Wie der Westen den Weg vorzeigt
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Angesichts von Höchstwerten bei Neuinfektionen bat Kanzler Kurz am Sonntag erneut, soziale Kontakte einzuschränken. Aber auch neue Verbote sind in Sicht – am Montag verhandelt Türkis-Grün mit den Ländern. Das Wochenende brachte einen neuen Höchstwert: 1.747 Menschen wurden von Freitag auf Samstag positiv getestet. Am Sonntag wurden 1.672 Neuinfektionen gemeldet – so viele wie noch nie an einem Sonntag. Ein Regierungschef ist da mit allerhand Fragen konfrontiert. Einige versuchte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag in einem Facebook-Video zu beantworten. Allen voran: Gibt es einen neuen Lockdown? „Es liegt an uns allen“, sagte Kurz – und verwies auf Länder, in denen ein solcher Zustand schon erreicht sei. Da sind sie wieder, die mahnenden Bilder, die Angstszenarien. Im Frühjahr kamen sie aus Italien, jetzt aus Tschechien und Slowenien. Die gute Nachricht sei aber, so Kurz: „Wenn wir alle einen Beitrag leisten und soziale Kontakte reduzieren, dann können wir einen zweiten Lockdown in Österreich verhindern.“ Der persönliche Verzicht sei notwendig, damit Schulen, Wirtschaft und Teile des gesellschaftlichen Lebens weiter laufen können.
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Ethikunterricht: Ein Kompass für ein gutes Leben 18. Okt. 18:37 Ethikunterricht: Ein Kompass für ein gutes Leben
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Beschlüsse liegen im Parlament auf, doch die Kritik am Schulfach reißt nicht ab. Ein Volksbegehren dagegen startet im Jänner. Was macht ein gutes Leben aus? Was ist die Würde des Menschen, und warum ist sie unantastbar? Wie kann man für oder gegen die Sterbehilfe sein? Ist in einer Pandemie die Gesundheit der Bevölkerung jedenfalls wichtiger als die Volkswirtschaft? Das alles können Fragen des Ethikunterrichts sein, der ab dem kommenden Jahr in den Oberstufenklassen Einzug hält. Ziel des Ethikunterrichts ist es, erklärt der Ethiklehrer Georg Gauss, der auch Sprecher der Bundes-ARGE Ethik ist, die Jugendlichen „zu bestärken, die Würde des Menschen zu achten, Verantwortung für das eigene Leben und das friedliche Zusammenleben zu übernehmen sowie eine Haltung von Toleranz und Offenheit zu praktizieren“. Eine letzte Hürde, der Beschluss diese Woche im Ausschuss und dann im Parlament
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Welle der Solidarität nach der Enthauptung eines Pädagogen 18. Okt. 18:10 Welle der Solidarität nach der Enthauptung eines Pädagogen
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Frankreich: Zehntausende Menschen demonstrierten gegen islamistischen Terror. Tenor: Wir haben keine Angst. „Je suis Prof“, „Je suis enseignant“, „Je suis Samuel“ (Ich bin Lehrer, ich bin Samuel) – viele Franzosen zeigten am Sonntag bei landesweiten Solidaritätskundgebungen ihre tiefe Betroffenheit nach der bestialischen Ermordung des 47-jährigen Pädagogen Samuel P. durch einen islamistischen Terroristen, die das ganze Land in Schock, Trauer, bisweilen auch Wut versetzte. Grundtenor bei allen: Ihr macht uns keine Angst.
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Tausende protestieren in Bangkok: Regierungschef gesprächsbereit 18. Okt. 15:49 Tausende protestieren in Bangkok: Regierungschef gesprächsbereit
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Sprecher des Premiers: "Gemeinsam einen Ausweg finden" - Kundgebungen in zahlreichen Provinzen In der thailändischen Hauptstadt Bangkok haben am Sonntag Tausende Menschen den vierten Tag in Folge trotz eines Versammlungsverbots gegen die Regierung protestiert. "Nieder mit der Diktatur" riefen sie und "Reformiert die Monarchie". Ministerpräsident Prayut Chan-ocha, ein früherer Junta-Chef, dessen Rücktritt die Demonstranten fordern, zeigte sich besorgt und gesprächsbereit. "Die Regierung will Gespräche führen, um gemeinsam einen Ausweg zu finden", sagte der Sprecher des Regierungschefs, Anucha Burapachaisri, der Nachrichtenagentur Reuters. Der Ministerpräsident habe Sorge, dass sich die Proteste ausweiten und Störer zur Gewalt anstiften könnten. Mit wem Prayut sprechen will, blieb offen.
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Belarus: Tausende protestieren - und der Staat droht mit scharfer Munition 18. Okt. 15:09 Belarus: Tausende protestieren - und der Staat droht mit scharfer Munition
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Wieder lehnen sich Zehntausende gegen Machthaber Lukaschenko auf. Und das, obwohl die Behörden diesmal noch härter vorgehen wollen als bisher. Sie sind unbeugsam und lassen sich nicht aufhalten: Tausende Menschen sind in Belarus (Weißrussland) bei erneuten Protesten gegen Staatschef Aleksandr Lukaschenko auf die Straße gegangen. Sie zogen am Sonntag durch die Hauptstadt Minsk und andere Städte des Landes - und trotz neuer Gewaltandrohungen der Behörden. Dabei gab es erneut Festnahmen. Das Menschenrechtszentrum Wesna listete am frühen Nachmittag die Namen von etwa zehn Festgenommenen auf; bereits gestern wurden 60 Menschen in Gewahrsam genommen. Beobachter in Minsk schätzten die Zahl der Teilnehmer zu Beginn der Demonstrationen auf mehr als 15 000. Vor allem in der Hauptstadt war ein großes Aufgebot an Sicherheitskräften im Einsatz.
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Mehr als 200.000 Corona-Todesfälle in Europa 18. Okt. 14:14 Mehr als 200.000 Corona-Todesfälle in Europa
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Die meisten Todesfälle gab es in Großbritannien, Österreich laut ECDC bei Gesamtinfektionen an 13. Stelle. In der EU und ihren wichtigsten europäischen Partnerstaaten sind mittlerweile mehr als 200.000 Menschen in Verbindung mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben. Wie am Sonntag aus den täglich aktualisierten Zahlen des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hervorging, gab es im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) einschließlich Großbritannien bei nunmehr knapp 4,8 Millionen bestätigten Corona-Infektionen bisher 200.587 gemeldete Todesfälle. Die meisten der Toten wurden im Vereinigten Königreich (43.579), in Italien (36.474), Spanien (33.775), Frankreich (33.392), Belgien (10.392) und Deutschland (9.777) registriert. Die Zahl für Österreich wurde mit 907 angegeben (laut Angaben des Innen- und Gesundheitsministeriums sind in Österreich bis Sonntag, 9.30 Uhr, 893 Patienten mit oder an Covid-19 gestorben).
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Schallenberg nach positivem Coronatest weiter ohne Symptome 18. Okt. 13:43 Schallenberg nach positivem Coronatest weiter ohne Symptome
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Bisher gab es keine weiteren Infektionen bei Kontaktpersonen. der- Außenminister saß bei Treffen in Luxemburg neben seiner belgischer Amtskollegin, die auch infiziert ist. Zwei Tage nach seinem positiven Coronatest ist Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) weiter wohlauf. "Er hat weiterhin keine Symptome", sagte seine Sprecherin am Sonntag auf APA-Anfrage. Schallenbergs Kontaktpersonen seien in Absonderung, Testungen bei ihnen hätten bisher kein weiteres positives Ergebnis erbracht. Schallenberg gehe seiner Arbeit im Home Office nach, sagte die Sprecherin. Es sei noch unklar, wie lange er in Heimquarantäne bleiben müsse. Am Ministerrat am Mittwoch werde er jedenfalls nicht persönlich teilnehmen können. Auch die bis einschließlich Freitag geplanten Auslandsreisen (Großbritannien, Dänemark, Griechenland und Zypern) seien abgesagt. Sie sollen aber nachgeholt werden. Schallenberg war am Freitagabend positiv auf das Coronavirus getestet worden.
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130 Millionen weniger: Rendi-Wagner kritisiert Kürzungen bei Spitälern 18. Okt. 12:59 130 Millionen weniger: Rendi-Wagner kritisiert Kürzungen bei Spitälern
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"Unverantwortlich" sie dieser Schritt in Zeiten von Corona, sagt die SPÖ-Chefin. Scharfe Kritik an einer Kürzung im Gesundheitsbudget für 2021 übte am Sonntag SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Die Regierung wolle fast 130 Mio. Euro bei den Spitälern einsparen, habe eine Detailanalyse des Budgets zu Tage gebracht. Das sei "vollkommen unverantwortlich" und gefährde die Versorgung der Menschen mitten in der Corona-Pandemie, der größten Gesundheitskrise der Zweiten Republik. Für 2021 seien im Budget zur Krankenanstaltenfinanzierung aufgrund des niedrigeren Abgabenaufkommens fast 130 Mio. Euro weniger veranschlagt als 2020. Denn aufgrund des niedrigeren Gesamtsteueraufkommens sinke der Anteil des Bundes zur Spitalsfinanzierung von rund 754,4 Mio. Euro auf rund 625,8 Mio. Euro. Also würden die Länder nächstes Jahr um fast 130 Mio. Euro weniger für den Betrieb der Krankenhäuser erhalten. Hinzu komme die Rückerstattungspflicht der Länder an die Sozialversicherung von ca. 180 Mio. Euro. Gesamt würden demnach 310 Mio. Euro für die Spitalsfinanzierung fehlen, rechnete Rendi-Wagner in einer Aussendung vor.
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AK-Präsidentin Anderl drängt auf Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit 18. Okt. 12:45 AK-Präsidentin Anderl drängt auf Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit
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AK-Präsidentin bekräftigt in der Pressestunde Forderungen nach höherem Arbeitslosengeld, Maskenpause und Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit. Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl hat am Sonntag auf Maßnahmen gegen die corona-bedingt hohe Arbeitslosigkeit gedrängt. In der
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Niederländer pfeifen auf Corona: Im Lockdown wird wild gefeiert 18. Okt. 11:43 Niederländer pfeifen auf Corona: Im Lockdown wird wild gefeiert
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8000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden wurden zuletzt gezählt. Vielen Niederländern scheint das egal zu sein - die Partys haben kein Ende.
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Islamistischem Mord an Lehrer ging Hasskampagne voraus 18. Okt. 10:16 Islamistischem Mord an Lehrer ging Hasskampagne voraus
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Im ganzen Land gibt es Solidaritätskundgebungen. Das Entsetzen ist groß – der Täter war ein 18-jähriger tschetschenisch-russischer Flüchtling.
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Kommt ein zweiter Lockdown? Kurz: 18. Okt. 10:04 Kommt ein zweiter Lockdown? Kurz: "Es liegt an uns allen"
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Bundeskanzler Kurz hat sich am Sonntag zu den Spekulationen zu einem zweiten Runterfahren der Wirtschaft geäußert. Er rechnet im Dezember mit bis zu 6.000 Neuinfektionen pro Tag. Wie wird Österreich mit den massiv steigenden Infektionszahlen umgehen? Kommt ein zweiter Lockdown? Diese Fragen stellen sich derzeit viele Österreicher. Antworten darauf hat Bundeskanzler Kurz nun in einem Video versucht zu geben. Er attestiert den Österreichern eine "gewisse Corona-Müdigkeit", die er durchaus nachvollziehen könne. Aber: "Wenn es uns nicht gelingt, das Wachstum einzubremsen, haben wir im Dezember Neuinfizierten-Zahlen von 6.000, und drei Wochen später doppelt so viele. Das ist alles andere als unrealistisch." Mit der beginnenden Grippewelle würden wir dann "an unsere intensivmedizinischen Kapazitäten kommen", sagt Kurz. Derzeit gebe es zwar noch kein Problem: "Von den 2.500 Intensivbetten, die wir in Österreich haben, sind knapp 1.000 für Coronapatienten reserviert. Und von denen sind derzeit knapp 120 belegt", sagt er. Das könne sich aber binnen Kurzem ändern, das zeige auch ein Blick nach Tschechien.
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Trump macht wieder Wahlkampf mit 18. Okt. 8:44 Trump macht wieder Wahlkampf mit "Sperrt sie ein"-Rufen
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In Michigan attackierte Trump die dortige Gouverneurin – die wollten vor Kurzem Extremisten noch entführen. Auch des islamistischen Terroranschlag in Paris nutzte Trump für seine Zwecke.
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USA: Tausende Menschen bei Anti-Trump-Protesten 18. Okt. 7:27 USA: Tausende Menschen bei Anti-Trump-Protesten
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Demo in Washington gegen Trumps Kandidatin für Supreme Court. Republikaner wollen Coney Barrett noch vor der Präsidentschaftswahl wählen. In den USA haben Tausende Menschen gegen die Kandidatin von Präsident Donald Trump für das höchste US-Gericht, Amy Coney Barrett, protestiert. In Washington liefen am Samstag die Teilnehmer des "Women's March" für Frauen- und Menschenrechte durch die Innenstadt bis zu den Stufen des Supreme Court. Viele sagten, sie seien wütend, weil Trumps Republikaner bereit seien, Barrett kurz vor der Präsidenten-Wahl am 3. November in den Kreis der höchsten US-Richter zu wählen. Dabei hätten die Republikaner Trumps demokratischen Vorgänger Barack Obama sechs Monate vor der Wahl 2016 die Nominierung eines Kandidaten für den Supreme Court mit dem Argument verweigert, sein Nachfolger solle über die Personalie bestimmen. "Es ist eine Tatsache, dass wir stark sind und die Angst haben", sagte Sonja Spoo, eine der Organisatoren des Protestmarsches. Die Republikaner seien kurz vor dem k.o., sagte sie mit Blick auf die Präsidentenwahl. In den ganzen USA waren Hunderte Märsche und Versammlungen gegen die Kür Barretts zur höchsten Richterin geplant. Barrett, die während ihrer Anhörung konkrete Aussagen zu präsidialen Vollmachten, Abtreibung, Klimawandel und die von Obama eingeführte Gesundheitsversorgung vermieden hat, muss vom Senat bestätigt werden. Dort haben die Republikaner im Gegensatz zum Repräsentantenhaus eine Mehrheit. Mit einer raschen Bestätigung der Juristin können die Republikaner vermeiden, dass nach einem möglichen Regierungswechsel nach der Präsidentenwahl Barrett gestoppt wird. Nach dem Willen von Trump und den Republikanern soll sie die verstorbene liberale Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg ersetzen. Mit ihr wären die konservativen Richter am Supreme Court mit sechs zu drei Stimmen in der Mehrheit, möglicherweise auf Jahrzehnte hinaus. In den USA spielt das höchste Gericht eine wichtige Rolle in den politischen Auseinandersetzungen.
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US-Geschäftsfrau gibt Affäre mit Boris Johnson zu 18. Okt. 6:42 US-Geschäftsfrau gibt Affäre mit Boris Johnson zu
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Als Londoner Bürgermeister soll er dem Ex-Model Jennifer Arcuri laut "Daily Mail" unrechtmäßig Fördergelder ermöglich haben. Die US-Geschäftsfrau Jennifer Arcuri hat laut "Daily Mail" zugegeben, eine Affäre mit Boris Johnson gehabt zu haben. Der britische Premierminister war zu der Zeit Bürgermeister von London. Ihm war später vorgeworfen worden, dem Ex-Model in seinem Amt damals unrechtmäßig Fördergelder und die Teilnahme an Reisen ermöglicht zu haben. Eine unabhängige Aufsichtsbehörde war diesen Vorwürfen nachgegangen und hatte im vergangenen Mai entschieden, keine Ermittlungen aufzunehmen. Eine Affäre schloss die Behörde aber nicht aus.
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Neos-Anfrage: Blümel hatte doch einen Laptop, Kanzler Kurz nicht 18. Okt. 6:00 Neos-Anfrage: Blümel hatte doch einen Laptop, Kanzler Kurz nicht
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Kanzleramt gab Auskunft über digitale Archivalien. Kurz brauchte während Türkis-Blau nur ein Handy. Ob Blümel seinen Laptop auch nutzte, ist offen. Ein Minister, der ohne Laptop arbeitet? Wirkt kurios - und seine entsprechende Aussage im U-Ausschuss hing Finanzminister Gernot Blümel noch lange nach. Die Abgeordneten waren im Juni verärgert, weil aus seiner Zeit als Kanzleramtsminister während Türkis-Blau weder eMails noch Kalendereinträge übermittelt wurden. Auf Nachfrage, wem er damals zu Ende seiner Amtszeit seinen Dienst-Laptop übergeben habe, meinte Blümel: "Ich glaube, ich hatte gar keinen Laptop, ich habe über das Handy gearbeitet." Auch heute besitze er keinen Laptop für seine Regierungsarbeit, er erledige alles auf dem Handy - das sei eine "sehr effiziente" Arbeitsweise. Die Neos wollten es ganz genau wissen, und stellten eine parlamentarische Anfrage an das Kanzleramt zum Thema digitale Archivalien. Und siehe da: Blümel besaß damals doch einen Laptop.
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Warum das Corona-Virus Europas Rechtspopulisten aktuell schwächt 18. Okt. 5:00 Warum das Corona-Virus Europas Rechtspopulisten aktuell schwächt
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In der Covid-19-Zeit dominieren andere Themen, aber die Zeit der rechten Tribunen wird wieder kommen. Minus 23,68. Da hat ganz Europa gestaunt, letzten Sonntag, als die Wahlergebnisse der einst so starken FPÖ in Wien bekannt wurden. Dazu noch der gefallene frühere Vizekanzler Heinz-Christian Strache, der nach Ibiza-Skandal und Bruch mit seinen Parteifreunden gerade einmal 23.688 Wähler überzeugen konnte. In der Corona-Krisenzeit haben es Europas Rechtspopulisten, die nicht in Regierungen vertreten sind, auch ohne Skandale schwer. Doch eines ist auch klar: Die Abstürze dürften nicht von Dauer sein, die Themen werden zurückkommen. Doch mancherorts werden die üblichen Verdächtigen von neuen Rechten überholt.
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