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Golf statt G20 für Donald Trump 22. Nov. 21:34 Golf statt G20 für Donald Trump
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Die Industrienationen wollen für „Impfstoff-Gerechtigkeit“ sorgen, der Noch-US-Präsident war nicht lange auf der virtuellen Konferenz. Die Gruppe der großen Industrienationen (G20) will angesichts der Corona-Pandemie „keine Mühe scheuen“, einen gerechten und erschwinglichen Zugang zu Impfstoffen in der Welt sicherzustellen. Auch beteuerten die reichen Länder in ihrer gemeinsamen Gipfel-Erklärung, alles zu unternehmen, um die schwer angeschlagene Weltwirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Außerdem soll der „gemeinsame Kampf gegen den Klimawandel“ stärker forciert werden. „Wir sind entschlossen, weiterhin alle verfügbaren politischen Instrumente einzusetzen (...) um das Leben, die Jobs und die Einkommen der Menschen zu schützen“, heißt es in der Erklärung weiter. Ziel der Staaten sei es, „den globalen wirtschaftlichen Aufschwung zu unterstützen und die Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems zu stärken und gleichzeitig Abwärtsrisiken zu vermeiden.“
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Anschober: 22. Nov. 14:55 Anschober: "Dramatisch hoher Wert", softer Lockdown brachte nicht viel
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Der Gesundheitsminister ist mit dem leichten Rückgang der Infiziertenzahlen nicht zufrieden. Seit Beginn des harten Lockdowns gab es 1105 Strafen für Verstöße. 5.226 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden sind am Sonntag in Österreich gemeldet worden. Das sei ein "dramatisch hoher Wert für einen Sonntag", betont Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einer Aussendung. Erfreulich sei, dass nach Wochen des starken Anstiegs die Hospitalisierungszahlen erstmals leicht auf 4.458 sanken, darunter die Schwerkranken in Intensivbetreuung um 14 auf 683. Die Zahl der neuen Todesfälle sei mit 60 weiterhin sehr hoch.
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22. Nov. 13:43 "Stark, nie hart, manchmal nervig": Merkel ist seit 15 Jahren deutsche Kanzlerin
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Gratulationen und Komplimente zum 15. Amtsjubiläum der deutschen Regierungschefin von politischen Weggefährten. Auf den Tag genau seit 15 Jahren ist Angela Merkel deutsche Kanzlerin, dafür gab es am Sonntag, dem 22. November Glückwünsche, Erinnerungen und auch ein paar Spitzen. Die französische Zeitung
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Wie Gretchen Carlson einen der mächtigsten Medien-Männer zu Fall brachte 22. Nov. 13:33 Wie Gretchen Carlson einen der mächtigsten Medien-Männer zu Fall brachte
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Gretchen Carlson brachte einen der mächtigsten Männer im Medienbusiness zu Fall. Jetzt will sie nicht mehr darüber schweigen müssen. Ein Jahr vor dem Skandal um den Hollywood-Mogul Harvey Weinstein verklagte Fox News-Moderatorin Gretchen Carlson einen der mächtigsten Männer im Medienbusiness, ihren Chef Roger Ailes, wegen sexueller Übergriffe. Sie wurde damit zur ersten Aktivistin der #MeToo-Bewegung. Die frühere Miss America, die ihren Ruhm nicht in eine Model- oder Schauspielkarriere verwandelte, sondern stattdessen ihre Universitätsabschlüsse in Stanford und Oxford machte, war die erste von zehn weiteren Frauen, die Ailes derselben Delikte beschuldigten. Nachdem der Senderchef gefeuert wurde, einigte sich Carlson mit Fox News, bekam dafür 20 Millionen Dollar und musste eine Abmachung („Non-Disclosure-Agreement“, NDA) unterschreiben. Der Vertrag hält die 54-Jährige bis heute davon ab, Details zu veröffentlichen. Mit dem KURIER sprach Gretchen Carlson darüber, warum sie das ungerecht findet, über ihre Organisation „Lift Our Voices“, die vergiftete Arbeitsatmosphäre für Frauen, sowie die Zukunft der #MeToo-Bewegung.
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Kogler über Ende des Lockdowns: Schrittweise Öffnung ab 7. Dezember dürfte halten 22. Nov. 11:25 Kogler über Ende des Lockdowns: Schrittweise Öffnung ab 7. Dezember dürfte halten
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Schulen und Handel sollten wie geplant vollumfänglich öffnen, sagt der Vizekanzler. Aber das "Infektionsgeschehen" müsse stark nach unten gehen. Wann endet der Lockdown? Dazu sagt Vizekanzler Werner Kogler in der "Pressestunde": "Fix ist nix in Zeiten wie diesen." Geplant ist, dass der harte Lockdown mit dem 6. Dezember endet, ab 7. Dezember eine schrittweise Öffnung erfolgt. Die Schulen sollten jedenfalls ab 7. Dezember wieder im vollen Umfang öffnen, sagt Kogler. Und zwar Kindergärten, Unterstufen und Oberstufen. Die Geschäfte sollten ebenfalls ab 7. Dezember öffnen, also auch am Einkaufstag 8. Dezember offen sein.
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SPÖ-Bürgermeister schlagen Alarm: 22. Nov. 10:49 SPÖ-Bürgermeister schlagen Alarm: "Corona treibt Gemeinden in Finanzdesaster"
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Pro Jahr würden zwei Milliarden fehlen. Hilfspaket der Regierung sei viel zu gering, lokale Investitionen kaum finanzierbar. Es sind teils prominente Namen, die auf der Liste der unterzeichnenden Bürgermeister stehen: Georg Dornauer aus Sellrain, Michael Ritsch aus Bregenz oder Elisabeth Blanik aus Lienz. Gemeinsam mit einer Reihe weiterer sozialdemokratischer Bürgermeister schlagen sie Alarm: die Corona-Krise treibe Städte und Gemeinden in ein "finanzielles Desaster". Zur Zeit werden in allen Gemeinden die Budgets für das Jahr 2021 erstellt, und dabei erlebt so macher Ortschef eine böse Überraschung. Sinkende Kommunalabgaben und Ertragsanteile seitens des Bundes lassen die Gemeindefinanzen stärker als erwartet einbrechen. Es kristallisiere sich immer mehr heraus, dass die Gemeinden und Städte, bedingt durch die Corona-Krise, in ein finanzielles Desaster schlittern. Die Bürgermeister: "Der Bund ist gefragt, auf die Notlage der Gemeinden mit echter Hilfe zu reagieren."
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Corona: Johnson will Lockdown für England nicht verlängern 22. Nov. 8:38 Corona: Johnson will Lockdown für England nicht verlängern
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Drei-Stufen-Plan mit verschiedenen Regeln auf regionaler Ebene geplant. Der britische Premierminister Boris Johnson will den Corona-Lockdown in England nicht verlängern. Die Restriktionen liefen am 2. Dezember nach vier Wochen aus, teilte Downing Street am Samstag mit. Der Premier werde dies am Montag verkünden und einen Drei-Stufen-Plan für Corona-Beschränkungen auf regionaler Ebene vorstellen. Der Lockdown habe "geholfen, das Virus wieder unter Kontrolle zu bringen" und den Druck auf den Nationalen Gesundheitsdienst NHS zu verringern, hieß es. In den vergangenen Wochen mussten nicht dringend notwendige Geschäfte in England schließen. Die Menschen sollten ihr Zuhause nur noch für das Nötigste verlassen. Nach dem Ende des Lockdown plant die Regierung, die Zahl der Gebiete mit strengeren Vorkehrungen zu erhöhen, um die durch den Lockdown erzielten Fortschritte in der Pandemie-Bekämpfung zu sichern. Der Plan soll am Sonntag in einer Kabinettssitzung besprochen und am Montag dem Parlament vorgelegt werden.
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Neun Tote bei mutmaßlichem IS-Angriff im Irak 22. Nov. 8:30 Neun Tote bei mutmaßlichem IS-Angriff im Irak
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Nach Bombenanschlag auf Zivilisten Sicherheitskräfte aus Hinterhalt attackiert. Bei einem Angriff mutmaßlicher Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak sind Samstagabend neun Menschen getötet worden. Bei den Opfern handle es sich um sechs Sicherheitskräfte und drei Zivilisten, teilte ein örtlicher Behördenvertreter mit. Nach Angaben aus Polizeikreisen explodierte rund 200 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bagdad eine Bombe am Straßenrand, als ein mit Zivilisten besetztes Auto vorbeifuhr. Als Polizisten und Mitglieder einer regierungsnahen paramilitärischen Einheit den Insassen zu Hilfe kommen wollten, seien sie von IS-Mitgliedern aus einem Hinterhalt angegriffen worden. Zu dem Angriff bekannte sich zunächst niemand. Der Bürgermeister der Ortschaft Suija, Mohammed Sidane, und ein Vertreter der Polizei machten jedoch den IS verantwortlich. Der IS hatte im Jahr 2014 etwa ein Drittel des irakischen Staatsgebiets erobert, wurde aber in den folgenden Jahren von einer US-geführten Militärkoalition fast vollständig zurückgedrängt. 2017 rief die irakische Regierung den "Sieg" über den IS aus. In diesem Jahr reduzierte die internationale Militärkoalition ihre Präsenz im Irak deutlich. Der IS verfügt aber weiter über Untergrundzellen, die Angriffe verüben.
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USA verlassen Abkommen über militärische Beobachtungsflüge 22. Nov. 8:26 USA verlassen Abkommen über militärische Beobachtungsflüge
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Abkommen erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner - Vertrag gilt als einer der Pfeiler der vertrauensbildenden Maßnahmen. Die USA sind nicht länger Teil des internationalen Abkommens über militärische Beobachtungsflüge zwischen den NATO-Staaten und Russland. Der Ausstieg aus dem Open-Skies-Vertrag wurde am Sonntag wirksam, nachdem die US-Regierung die Vertragspartner vor sechs Monaten informiert hatte, sich aus dem Vertrag zurückzuziehen. Die USA werfen Russland vor, sich nicht mehr an die Verpflichtungen des Abkommens zu halten. Russland forderte bis zuletzt eine Begründung für den Schritt. NATO-Partner in Europa bezweifeln ebenfalls, ob sich die Atommacht an die Vertragsklauseln hält. Russland weist die Vorwürfe zurück und stellt Bedingungen für einen Verbleib in dem Abkommen. Bei einem möglichen Austritt Russlands wäre der Open-Skies-Vertrag hinfällig.
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Neue juristische Niederlage für Trump im Kampf gegen Wahlergebnisse 22. Nov. 8:19 Neue juristische Niederlage für Trump im Kampf gegen Wahlergebnisse
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Trump wollte Millionen Stimmen für ungültig erklären lassen - Neuauszählung der Stimmen in Georgia beantragt. Ein Bundesgericht im US-Staat Pennsylvania hat dem amtierenden US-Präsidenten Donald Trump in seinem Kampf gegen die Wahlergebnisse eine weitere Niederlage verpasst. Trumps Anwälte hätten nur "bemühte rechtliche Argumente ohne Wert und spekulative Behauptungen" ohne Beweise vorgelegt, so Richter Matthew Brann in einer am Samstag (Ortszeit) veröffentlichten Begründung seiner Entscheidung. In Georgia beantragte Trump indes fristgerecht eine weitere Neuauszählung der Stimmen. Die von Trump gewünschte einstweilige Verfügung, um Pennsylvania von der Beglaubigung der Wahlergebnisse abzuhalten, wurde damit abgelehnt. Trumps Klage zielte auch darauf ab, Millionen Briefwahlstimmen möglicherweise für ungültig zu erklären. Die vorgelegten Argumente und Beweise hätten aber nicht mal dafür gereicht, die Stimme "eines einzigen Wählers" für ungültig zu erklären, schrieb der Richter. "Unser Volk, unsere Gesetze und Institutionen verlangen mehr", schrieb er. In dem wichtigen Bundesstaat, der 20 Wahlleute zu vergeben hat, setzte sich der Demokrat Joe Biden durch. Biden kommt nach Prognosen der US-Medien inzwischen auf 306 Wahlleute, deutlich mehr als die zum Sieg nötige Mehrheit von 270 Stimmen.
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Korosec ist 80: 22. Nov. 7:45 Korosec ist 80: "Ich bin eine pragmatische Feministin"
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Zum runden Geburtstag spricht die ÖVP-Politikerin über Kriegsvergleiche mit Corona, WhatsApp mit der Familie und das Verbindende mit Johanna Dohnal.
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Europakarte: In welchen Staaten ein Corona-Lockdown gilt 22. Nov. 5:00 Aktualisiert Europakarte: In welchen Staaten ein Corona-Lockdown gilt
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Welche Regierungen sich für eine Schließung entschieden haben und welche (noch) nicht. Das Muster ist in vielen Ländern gleich; die Phrase „keine andere Wahl“ in den Begründungen der Politiker zentral. Nämlich dann, wenn sie der Bevölkerung verkünden, dass das Land das gesellschaftliche und teilweise das berufliche Leben wegen der Coronavirus-Pandemie auf ein Minimum „heruntergefahren“ muss. Der „Lockdown“ erwies sich in den meisten Ländern als das bisher einzig wirksame Mittel zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Wenn die Bürger zuhause sind, können sie das Virus kaum verbreiten, so die logische Schlussfolgerung. Die den Lockdown begleitenden Diskussionen sind in vielen Ländern ähnlich: Sollen die Schulen zusperren? Was bedeutet ein Lockdown für die Wirtschaft? Was bedeutet er für die Psyche? Wie kann man die Risikogruppen am besten schützen, ohne sie völlig isolieren zu müssen? Dahinter die zentrale Frage: Wie dämmt man die Infektionszahlen so weit ein, dass die Intensivkapazitäten nicht überlastet werden? Viele versuchten bis zuletzt, einen zweiten Lockdown so lang wie möglich hinauszuzögern. Doch mit Mitte Oktober schlugen mehrere europäische Länder zum zweiten Mal diesen Weg ein.
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Pammesberger: 22. Nov. 5:00 Pammesberger: "Legislative, Exekutive und Karikative"
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Michael Pammesberger über den "Ampel-Rudi", Kritik am "heißgeliebten Kanzler", Weihnachten mit Corona-Kugeln und sein Homeoffice-Dasein in der "Kommod-Hose".
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Pammesberger: 22. Nov. 5:00 Pammesberger: "Legislative, Exekutive und Karikative“
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Michael Pammesberger über den "Ampel-Rudi", Kritik am "heißgeliebten Kanzler", Weihnachten mit Corona-Kugeln und sein Homeoffice-Dasein in der "Kommod-Hose".
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