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Anschober: 12. Jan. 21:56 Anschober: "Stehen vor der schwierigsten Phase der Pandemie"
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Der Gesundheitsminister wollte im "Report" keine großen Ankündigungen machen. Grund: Die britische Virusmutation könne alles verändern.
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Corona: Länder sollen Kosten für Tests und Impfstellen ersetzt werden 12. Jan. 21:12 Corona: Länder sollen Kosten für Tests und Impfstellen ersetzt werden
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Bestehende Kostenersätze etwa für Schutzausrüstungen oder Telefon-Beratung werden bis Juni 2021 verlängert. Den Länder und Gemeinden sollen die Kosten für die Abwicklung von bevölkerungsweiten Corona-Testungen ersetzt werden. Das sieht ein am Montagabend im Gesundheitsausschuss beschlossener Abänderungsantrag des COVID-19-Zweckzuschussgesetzes vor. Ebenso sollen den Ländern die Aufwendungen für Impfstellen für Corona-Impfungen refundiert werden. Eine Verlängerung ist für die schon bisher geltenden Kostenersätze, etwa für Schutzausrüstung, vorgesehen. In der Begründunge des von allen Fraktionen außer den NEOS im Ausschuss mitgetragenen Antrags heißt es, eine weitere, niederschwellige Intensivierung des Testaufkommens sei erforderlich, um das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu halten. "Derartig umfangreiche Testungen verursachen nicht nur erhebliche Kosten, sondern stellen auch in personeller Hinsicht eine besonders große Herausforderung dar". Der Bund soll daher den Ländern und Gemeinden die tatsächlich erwachsenden Mehrausgaben ersetzen - und zwar bis Jahresende. Die entsprechenden Mittel sollen aus dem COVID-19-Krisenfonds zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Auch die im Rahmen der Tests anfallenden Überstunden für eingesetzte Gemeindebediensteten (bzw. Bediensteten von ausgegliederten Rechtsträgern) sollen refundiert werden. Für eingerichtete Impfstellen soll es ebenfalls bis Ende 2021 einen Kostenersatz geben. Die Abgeltung der diesbezüglichen Personal- und Infrastrukturkosten ist mit circa 35 Mio. Euro veranschlagt, diese Summe soll ebenfalls aus dem Krisenfonds bestritten werden. Die Honorare der bei den Impfungen tätigen Vertragsärzten, Gruppenpraxen bzw. Primärversorgungseinheiten wird laut Gesetzesentwurf von den Krankenversicherungsträgern abgegolten werden. Sofern Unternehmen Impfungen durch ihre Betriebsärzte vornehmen lassen, ist der daraus resultierenden Personalaufwand hingegen von diesen selbst zu tragen, heißt es im Entwurf. Der Impfstoff bzw. die erforderlichen Medizinprodukte werden aber (wie in den anderen genannten Fällen auch) vom Bund kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Bestimmungen gelten rückwirkend, damit der Kostenersatz auch die Testungen ab 1. Dezember 2020 umfasst. Auch die Kosten für die Impfstellen sollen von Anfang an ersetzt werden.
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Glock im U-Ausschuss: Hofer 12. Jan. 20:21 Glock im U-Ausschuss: Hofer "im Tierheim" kennengelernt
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Lange weigerte sich Kathrin Glock, vor dem U-Ibiza auszusagen. Die Befragung mit der Frau des Waffenproduzenten Gaston Glock verlief konfrontativ: "Ich lasse mich nicht wie ein Schulmädchen behandeln." Lange sah es aus, als würde sie wieder absagen. Aber dann erschien Kathrin Glock doch. Unter großen Sicherheitsauflagen kam Glock als Auskunftsperson nach Wien zum Ibiza-U-Ausschuss. Der Grund für ihre Befragung: Glock war als vermeintlicher Parteispender von Ex-Vizekanzler und -FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im Ibiza-Video genannt worden. Gemeinsam mit ihrer Vertrauensperson saß die Frau des milliardenschweren Waffenproduzenten in einem Extrazimmer im Parlament. Über Video konnten die Abgeordneten die Fragen an Glock stellen. Geschützt mit einer FFP3-Maske und medizinischen Handschuhen nahm Glock im Extrazimmer Platz. Die Maske reizte immer wieder ihre Nase, sodass Glock mehrmals niesen musste - was sogar zu mehrminütigen Unterbrechungen führte.
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Journalisten-Mord: Angeklagte wegen Betrugs verurteilt 12. Jan. 20:05 Journalisten-Mord: Angeklagte wegen Betrugs verurteilt
Kurier
19 Jahre Haft für Unternehmer und ehemaligen Wirtschafstminister - Journalist hatte über Betrugsfälle berichtet Der Mord am slowakischen Enthüllungsjournalisten Jan Kuciak und seiner Verlobten Martina Kusnirova im Februar 2018 hatte Massendemonstrationen gegen Korruption ausgelöst und  schlussendlich zum Sturz der Regierung geführt. Bis heute sind Details der Verstrickung in den Fall ungeklärt. Jetzt wurde ein mutmaßlicher Hintermann der Tat und ein Ex-Minister verurteilt - allerdings wegen Betruges.
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Lockdown-Ende scheint wegen Virusmutation in die Ferne zu rücken 12. Jan. 19:23 Lockdown-Ende scheint wegen Virusmutation in die Ferne zu rücken
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Die Politik ringt seit Tagen um die Öffnung von Schulen und Gastro, aber die britische Mutation wirbelt alles durcheinander. Worauf man sich jetzt einstellt. Die Schulen hätten am 18. Jänner aufsperren sollen, Handel und Gastronomie am 25. Jänner. Hätten. Die Virus-Mutation aus Großbritannien
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Ex-Ministerin Aschbacher drohen heftige Konsequenzen 12. Jan. 19:20 Aktualisiert Ex-Ministerin Aschbacher drohen heftige Konsequenzen
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Plagiatsprüfer Stefan Weber will sich aber auch die Arbeiten weiterer Regierungsmitglieder vornehmen. Die Nachwehen in der Plagiatscausa von Ex-Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) werden immer heftiger. Zuerst der Rücktritt wegen grober Mängel in den Abschlussarbeiten, und das just zu einem Zeitpunkt, als die Familie extra von der Steiermark nach Wien gezogen war. Doch Plagiatsprüfer Stefan Weber meint im KURIER-Interview: „Das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange.“ Vier Punkte könnten laut Weber schlagend werden: Da ist in erster Linie die urheberrechtliche Komponente. Denn immerhin habe Aschbacher ihre Diplomarbeit inklusive der strittigen Passagen vier Jahre später als Buch publiziert. Wie teuer könnte das für Aschbacher werden? „Der Plagiator meiner Doktorarbeit hat mir Geld geben müssen. Wir haben uns damals außergerichtlich geeinigt, und er zahlte mir 5.000 Euro, weil er meinen Text in seinem Buch publiziert hat“, schildert Weber. Aber das war noch nicht alles: Auch die Staatsanwaltschaft sei damals von sich aus tätig geworden. „Der Plagiator wurde zusätzlich zu 90 Tagessätzen verdonnert“, erzählt Weber.
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Gesetz zu 12. Jan. 18:41 Gesetz zu "Eintrittstests": Warum die SPÖ noch abspringen könnte
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In der aktuellen Gesetzesvorlage ist der Handel vom "Reintesten" ausgenommen, die Gastronomie nicht.
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Trump beklagt 12. Jan. 18:09 Trump beklagt "Hexenjagd" und sieht "große Wut im Land"
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Scheidender US-Präsident verteidigt seine Rede, die zum Sturm aufs Kapitol führte: "Völlig angebracht" US-Präsident Donald Trump sieht wegen des geplanten Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn eine große Wut im Land. Der Vorstoß der Demokraten im Repräsentantenhaus sei eine  Fortsetzung der Hexenjagd gegen ihn, sagte der Republikaner am Dienstag. Auch die jüngsten Maßnahmen der großen Technologie-Konzerne sorgten für eine Wut, wie er sie noch nie gesehen habe. „Ich will keine Gewalt“, sagte er kurz vor dem Abflug nach Texas, wo er die Grenzmauer besichtigen sollte. Auf die Frage, ob er für die Erstürmung des Kapitols in der vergangenen Woche ein Mitschuld trage, sagte Trump, seine Worte seien „völlig angebracht“ gewesen.
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22-Euro-Zollfrei-Grenze fällt: 86 % der Pakete mit zu geringem Wert deklariert 12. Jan. 17:53 22-Euro-Zollfrei-Grenze fällt: 86 % der Pakete mit zu geringem Wert deklariert
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"Auffallend viele" Pakete aus Nicht-EU-Ländern - insbesondere China. Oft handelt es sich um gefälschte Arzneimittel. Bis dato sind für Paketsendungen mit einem Warenwert bis 22 Euro keine Vorlage und keine Erfassung durch den Zoll vorgesehen. Ab Juli gelten für alle Warensendungen aus Drittstaaten, die in die EU eingeführt werden, neue Regeln. Ab dann muss - unabhängig vom Warenwert - eine Zollanmeldung abgegeben und die Einfuhrumsatzsteuer entrichtet werden.
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Corona: So viele Tote in England und Wales wie zuletzt 1918 12. Jan. 15:52 Corona: So viele Tote in England und Wales wie zuletzt 1918
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2020 gab es laut Statistik 608.002 Todesfälle. Zu Jahresende hatte die Hälfte der Todesfälle eine Verbindung mit Covid-19. In England und Wales sind im vergangenen Jahr so viele Menschen gestorben wie zuletzt im Jahr 1918, dem Jahr der Spanischen Grippe. Zwischen Jänner und Dezember gab es in den Landesteilen 608.002 Todesfälle, wie aus vorläufigen Zahlen hervorgeht, die die britische Statistikbehörde am Dienstag veröffentlichte. Das sind mehr als in jedem Kalenderjahr seit 1918. Damals waren 611.861 Tote gezählt worden. Allerdings sind die Zahlen über so lange Zeiträume schwierig zu vergleichen, da sich die Größe und die Altersstruktur der Bevölkerung deutlich verändert haben. Vergleicht man die Todeszahlen von 2020 für England und Wales mit dem Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2019, so starben knapp 76.000 Menschen mehr. Zum Ende des Jahres standen fast die Hälfte aller Todesfälle in den Krankenhäusern von England und Wales in Zusammenhang mit dem Coronavirus. In ganz Großbritannien sind seit Beginn der Pandemie bereits mehr als 80.000 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben, damit gehört das Land zu den am schwersten von der Pandemie getroffenen in Europa.
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12. Jan. 15:21 "Bitte, lassen Sie sich impfen“: Geimpfte erzählen im Video warum
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Am Montag ist die Kampagne der Initiative Österreich impft gestartet. Nach einem etwas holprigen Start ist die Impfung gegen das Coronavirus in Österreich nun voll im Gange. In zwei Wochen sollen alle impfwilligen Bewohner von Alten- und Pflegeheimen das Vakzin erhalten haben, dann geht es mit der älteren Bevölkerung außerhalb der Heime weiter. Am gestrigen Montag startete auch die Kampagne „Österreich impft“ eine neue Initiative, in der namhafte Experten Aufklärung in Sachen Coronavirus leisten und Falschmeldungen entgegentreten wollen. Unter ihnen etwa die Vorsitzende der Impfkommission, Ursula Wiedermann-Schmidt, Markus Müller, Rektor der Medizinischen Universität Wien, Reingard Glehr, Allgemeinmedizinerin mit Hausarztpraxis, Herwig Kollaritsch, Mitglied im nationalen Impfgremium, und Eva Höltl, Leiterin des wissenschaftlichen Beirats der österreichischen Akademie für Arbeitsmedizin und Prävention. Um eine ausreichend hohe Durchimpfungsrate in der Bevölkerung zu erreichen, gibt es auch TV-Spots, in denen ältere Menschen und Gesundheitspersonal über die Impfung berichten.  Um eine Art "Herdenimmunität" gegen das Virus zu erschaffen, müssen sich möglichst viele Menschen impfen lassen. Derzeit sind aber viele noch unentschlossen - sie sorgen sich um Wirksamkeit und Nebenwirkungen des Vakzins. Hier beruhigen die Experten: "Jede Impfung, die in Österreich verimpft wird, ist sicher und wirksam.“
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Corona in Ägypten: Kaum mehr Tote als in Österreich 12. Jan. 14:21 Corona in Ägypten: Kaum mehr Tote als in Österreich
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Selbst Behörden zweifeln an den Zahlen in dem 100-Millionen-Einwohner-Land. Die Durchführung der Handball-WM steht in der Kritik. Die Handball-Weltmeisterschaft wird am Mittwoch mit der Partie von Gastgeber Ägypten gegen Chile eröffnet. Das Finale ist für 31. Jänner angesetzt. 32 Nationen von vier Kontinenten nehmen an der Herren-WM teil. Der WM-Tross von rund 800 Menschen wird sich vor dem Hintergrund der Pandemie aber in Ägypten weitgehend in einer „Blase“ bewegen. Mehrere Spieler haben im Lichte von Covid-19 ihre Teilnahme bereits abgesagt, von Trainern kam heftige Kritik an Krisenmanagement und Hygienekonzept. Ein „heilloses Durcheinander“ habe geherrscht, als er im Oktober für ein Ländermatch fünf Tage in Ägypten war, sagte der Michael Roth kürzlich in einem
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Bayern: FFP2-Masken werden in Handel und Nahverkehr Pflicht 12. Jan. 14:01 Bayern: FFP2-Masken werden in Handel und Nahverkehr Pflicht
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Ab Montag soll durch die Maßnahme das Ansteckungsrisiko verringert werden. In Bayern gilt vom kommenden Montag an eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel. Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte, die „normalen Community-Masken“ seien in der Corona-Pandemie zum Schutz der anderen. FFP2-Masken schützen auch den Träger selbst. Ziel sei, die Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr und im Handel zu verbessern.
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Corona: EU-Kommission sichert sich Impfstoff von Valneva 12. Jan. 13:31 Corona: EU-Kommission sichert sich Impfstoff von Valneva
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Das Vakzin des französisch-österreichischen Unternehmens könnte im 2. Halbjahr zugelassen sein. Es braucht keine ausgefeilte Kühlkette. Das französisch-österreichische Biotech-Unternehmen Valneva befindet sich nach Eigenangaben von heute in fortgeschrittenen Gesprächen mit der EU-Kommission über die Lieferung von bis zu 60 Millionen Dosen des Covid-19-Impfstoffkandidaten VLA2001. Das Präparat sei der derzeit in Europa einzige inaktivierte Covid-Impfstoffkandidat in klinischer Entwicklung. Sollte diese erfolgreich sein, könnte eine erste Zulassung im 2. Halbjahr 2021 gewährt werden. In den Verhandlungen mit Valneva geht es laut einem Sprecher der EU-Kommission um die Reservierung von 30 Mio. Impfdosen mit Option auf 30 Mio. mehr. Der Impfstoff basiert laut Hersteller auf einem bewährten Ansatz und nutze die Plattform des Unternehmens, die für seinen von der amerikanischen Gesundheitsbehörde und der Europäischen Arzneimittelagentur zugelassen Impfstoff gegen Japanische Enzephalitis verwendet wird. Valneva hat im Dezember 20201 eine Phase 1/2 mit VLA2001 gestartet und erwartet erste Sicherheits- und Immunogenitätsdaten im April 2021. Nach einer Datenanalyse will Valneva die optimale Dosis auswählen und den zweiten Teil der klinischen Phase 1/2 Entwicklung fortsetzen, teilte der Pharmakonzern am Dienstag in einer Aussendung mit. VLA2001 bestehe aus inaktivierten ganzen Viruspartikeln von SARS-CoV-2 mit hoher S-Protein-Dichte, in Kombination mit zwei Adjuvantien, Alum und CpG 1018. Es werde erwartet, dass der Impfstoff VLA2001 Standard-Kühlkettenbedingungen (zwei Grad bis acht Grad Celsius) benötigt. Valneva hat Standorte in Österreich, Schweden, dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Kanada und den USA und beschäftigt mehr als 500 Mitarbeiter.
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Schweiz: Corona-Gegner erzwingen Volksabstimmung 12. Jan. 13:16 Schweiz: Corona-Gegner erzwingen Volksabstimmung
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"Freunde der Verfassung" sammelten 90.000 Unterschriften. Im Juni könnte abgestimmt werden. Gegner der Corona-Maßnahmen in der Schweiz wollen das Covid-Gesetz zur Eindämmung der Pandemie kippen. Sie reichten am Dienstag nach eigenen Angaben knapp 90.000 Unterschriften bei den Behörden ein - genug, um ein Referendum zu erzwingen, wie der Sprecher des Vereins "Freunde der Verfassung", Christoph Pfluger, der Agentur
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U-Ausschuss: Spannung vor Befragung von Frau von Waffenproduzenten 12. Jan. 12:52 U-Ausschuss: Spannung vor Befragung von Frau von Waffenproduzenten
Kurier
Die Frau des Waffenproduzenten Gaston Glock soll Mitglieder der ÖVP-FPÖ-Regierung getroffen haben und zum Thema Stiftungsrecht interveniert haben. Der parlamentarische Ibiza-Untersuchungsausschuss ist am Dienstag nach seiner Pause über Weihnachten und Neujahr fortgesetzt worden. Hohe Erwartungen setzen die Abgeordneten unter anderem in die Befragung von Kathrin Glock. Die Frau des Waffenproduzenten Gaston Glock soll im Februar 2018 Mitglieder der ÖVP-FPÖ-Regierung getroffen haben und zum Thema Stiftungsrecht interveniert haben, hieß es vor Beginn der Sitzung, bei der zuerst zwei weitere Auskunftspersonen befragt werden. Die Unternehmerfamilie war als vermeintliche Parteispenderin von Ex-Vizekanzler und -FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im Ibiza-Video genannt worden. Glocks Befragung findet wegen der von ihr geäußerten Befürchtungen einer Corona-Ansteckung in einem separaten Raum statt. Zuvor musste über sie eine Beugestrafe verhängt werden. Wie die grüne Fraktionsführerin Nina Tomaselli vor dem Ausschussstart im neuen Jahr berichtete, soll Glock nach Weihnachten noch einmal versucht haben, einer Befragung zu entgehen, da sie angeblich K2-Person sei, also mit einer Covid-infizierten Person in Kontakt gewesen sei. Neben Glock sind am Dienstag auch der Kabinettschef von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), Clemens-Wolfgang Niedrist, und der ehemalige Novomatic-Manager Martin Schwarzbartl zu angeblichem Postenschacher und mutmaßlichem Gesetzeskauf geladen. Als erster war Niedrist an der Reihe. Geladen war er, weil er im Untersuchungszeitraum des U-Ausschusses zur mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung Kabinettschef des damaligen Justizministers Josef Moser (ÖVP) war. Die Befragung Niedrists gestaltete sich vorerst arm an Aufregern. Etwa konnte er zum Lauf der Ermittlungen nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos im Mai 2019 - anders als von den Fraktionen erhofft - nur wenig Erhellendes beitragen. Moser habe ihn damals unmittelbar vor der Sondersendung im ORF angerufen und ihn gebeten, die Ausstrahlung zu verfolgen. Da ihm der Justizminister aber am Telefon mitgeteilt hatte, dass dieser bereits den zuständigen Sektionschef Christian Pilnacek gebeten habe, die strafrechtliche Relevanz zu prüfen, sei er nicht mehr weiter in den Gang der Ermittlungen eingebunden gewesen. Pilnacek habe damals das "entsprechende staatsanwaltschaftliche Prozedere eingeleitet". Dazu, wie das vonstatten gegangen sei, könne er aber nichts weiter sagen, so Niedrist: "Das weiß ich nicht mehr und war auch schlichtweg nicht meine Aufgabe." Weisungen Mosers, welche Staatsanwaltschaft bzw. Behörde die Ermittlungen führen soll, gab es keine, an entsprechende Wünsche des Justizministers könne er sich nicht erinnern - ebenso konnte er sich nicht erinnern, dass derartige Wünsche von Vertretern der Volkspartei kamen, erklärte Niedrist, der nach eigenen Angaben seit 15 Jahren in der ÖVP engagiert ist, unter anderem war er Vorsitzender der JVP-Leopoldstadt. Auch zur gesamten Thematik "Soko Tape" und deren Zusammenarbeit mit der WKStA könne er nichts beitragen, da er zu diesem Zeitpunkt nicht mehr Kabinettschef im Justizministerium war. Er sei im Juni aus dem Ministerium ausgeschieden. Dann sei er in der Übergangsregierung ins Kabinett von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) gewechselt.
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Schule: Fernunterricht doch bis zu den Semesterferien? 12. Jan. 12:12 Aktualisiert Schule: Fernunterricht doch bis zu den Semesterferien?
Kurier
Der reguläre Unterricht könnte doch erst später als am 18. Jänner starten. Schon vor dem Ende des harten Lockdowns hätten die Schulen vom Fernunterricht wieder auf den regulären Unterricht umsteigen sollen.  Doch nun könnte es doch anders kommen. Laut Medienberichten sollen die Schulen nämlich doch bis zum Semesterende Distance Learning betreiben. Eine offizielle Bestätigung seitens des Bildungsministeriums steht allerdings noch aus. Auf Anfrage des KURIER hieß es, die Gespräche würden derzeit noch laufen.  Zuvor hatte Bildungsminister Heinz Faßmann (klarer Verfechter einer raschen Rückkehr) erst für Mitte der Woche eine Entscheidung angekündigt. Grund für die spätere Schulöffnung sei, dass man die Ausbreitung der Virusmutation aus Großbritannien verhindern wolle, wird spekuliert.  Neben der Frage nach der Rückkehr zum Regelunterricht stehen diese Woche aber noch weitere wichtige Entscheidungen bevor.  So hat sich die Regierung mit der SPÖ vergangene Woche auf eine Teststrategie geeinigt. Verhandelt wurde am Montag noch, ob sich auch Kunden in der Gastronomie testen lassen müssen. Dazu ist am Dienstag ein Streit zwischen Grünen und SPÖ entbrannt. Die Gesetzesnovelle kommt heute, Dienstag, in den Gesundheitsausschuss, am Donnerstag soll dann alles im Nationalrat beschlossen werden. Danach wir eine Verordnung die Details regeln.  Auch die Ausgangsbeschränkungen dürfen immer nur zehn Tage lang gelten, deshalb steht am Mittwoch eine Verlängerung durch den Hauptausschuss an. Offen ist auch, ob die Gastronomie, so wie der Handel, ab 25. Jänner wieder aufsperren darf.
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Ausgesetzt am Meer: EU-Antibetrugsbehörde ermittelt gegen Frontex 12. Jan. 12:03 Ausgesetzt am Meer: EU-Antibetrugsbehörde ermittelt gegen Frontex
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EU-Grenzbeamte sollen an illegalen Zurückweisungen teilgenommen haben. Wurde das auf höchster Ebene vertuscht? OLAF ermittelt.
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12. Jan. 11:56 "Britisches Virus": Merkel rechnet mit Lockdown bis Ostern
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Wegen der im Vereinigten Königreich aufgetauchten Corona-Variante hält die deutsche Kanzlerin eine Verlängerung für notwendig. Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet einem Bericht der
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Neues Gesetz zum 12. Jan. 11:49 Neues Gesetz zum "Reintesten": Grüne und SPÖ streiten um die Gastronomie
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Vor der Sitzung des Gesundheitsausschusses gehen die Emotionen hoch: SPÖ will explizite Ausnahme für die Gastro, Grüne wollen sich die Option offenhalten. Der Gesundheitsausschuss, der sich am Dienstag mit dem "Reintesten" in Veranstaltungen befassen soll, ist auf den Nachmittag verschoben worden. Eigentlich eine unspektakuläre Meldung - dahinter steckt offenbar aber ein Krach um ein wichtiges Detail: Die Frage, ob es diese Eintrittstests auch für die Gastronomie geben soll. Nein, sagt die SPÖ. Die Oppositionspartei pocht darauf, dass Handel und Gastronomie im Gesetz explizit ausgenommen werden. Warum, das sorgt auch innerhalb der Partei für Stirnrunzeln. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner war - mit ihrem Fachwissen als Ärztin und Infektiologin - in der Corona-Pandemie immer eher auf der vorsichtigen Seite. Am Sonntag sagte sie bei der
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Corona-Fahrplan: Diese fünf Entscheidungen stehen diese Woche an 12. Jan. 11:11 Aktualisiert Corona-Fahrplan: Diese fünf Entscheidungen stehen diese Woche an
Kurier
Testgesetz wird beschlossen, Lockdown verlängert – viele Details sind aber noch offen. Lockdown, Testen, Impfen – bei diesen Eckpfeilern der Pandemiebekämpfung stehen diese Woche wichtige Entscheidungen an, vieles ist noch offen. Der KURIER gibt einen Überblick:
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Neuer Arbeitsminister zur aktuellen Lage am Arbeitsmarkt 12. Jan. 11:06 Neuer Arbeitsminister zur aktuellen Lage am Arbeitsmarkt
Kurier
Martin Kocher und Wirtschaftsministerin Schramböck informierten über die aktuellen Arbeitslosenzahlen. Die regelmäßige Bekanntgabe der Bundesregierung zur aktuellen Lage am Arbeitsmarkt fand in dieser Woche das erste Mal mit dem neuen Arbeitsminister Martin Kocher statt.  Derzeit sind 532.751 Personen auf Jobsuche, das sind um rund 112.000 oder 26 Prozent mehr als vor einem Jahr, teilte er mit. Davon waren 469.772 Menschen arbeitslos gemeldet und 62.979 in Schulung. Im Vergleich zum Dezember 2020 bedeutet das ein Plus von rund 12.000 Personen. Ursache für den Anstieg sei neben der üblichen saisonalen Flaute am Arbeitsmarkt der fehlende Saisonstart im Tourismus, erklärte Kocher. Zusätzlich seien 414.773 Personen in Kurzarbeit. Bisher wurden 5,6 Mrd. Euro für die Unterstützung der Kurzarbeit ausbezahlt, für die aktuell bis Ende März laufende Phase 3 der Kurzarbeit sind 4 Mrd. Euro bewilligt. Über den weiteren Umgang mit der Kurzarbeit nach Ende März seien "zeitnahe" Gespräche mit den Sozialpartnern vorgesehen. Im Budget für 2021 seien vorerst 5 Mrd. Euro für Kurzarbeit reserviert, das Budget könne bei Bedarf aber noch erhöht werden. Die Kurzarbeit habe bisher über eine Million Jobs gesichert, die Hälfte davon in der Warenerzeugung und im Handel. 94,5 Prozent der Menschen, die im April in Kurzarbeit waren, waren Ende Oktober noch in Beschäftigung. Bis es einen Impfstoff gebe, müsse versucht werden, die Folgen der Pandemie am Arbeitsmarkt abzufedern. Die Zahl der Arbeitslosen werde wahrscheinlich im Jänner und möglicherweise auch im Februar noch leicht ansteigen, das sei aber auch saisonal bedingt. "Ich hoffe, dass der Gipfel sehr bald erreicht ist", sagte der Minister. Die Entwicklung der Arbeitslosigkeit hänge natürlich von der Pandemieentwicklung ab. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck hofft auf positive Entwicklungen durch den Impfstoff. "2021 wird das Jahr der wirtschaftlichen Auferstehung sein", erklärte sie. Die Pandemie zeige, dass Wirtschaftswachstum notwendig sei. Hier sei etwa eine Investitionsprämie nötig, 2,7 Millionen Euro seien davon bisher zugesagt. Auch eine Exportplattform werde es geben.  Bisher sehr gut angenommen worden sei der Lehrlingsbonus - er könne noch bis Ende März beantragt werden, für Lehrlinge aus der überbetrieblichen Lehre.
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Live: Neuer Arbeitsminister zur aktuellen Lage am Arbeitsmarkt 12. Jan. 10:36 Live: Neuer Arbeitsminister zur aktuellen Lage am Arbeitsmarkt
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Martin Kocher und Wirtschaftsministerin Schramböck informieren über die aktuellen Arbeitslosenzahlen. Die regelmäßige Bekanntgabe der Bundesregierung zur aktuellen Lage am Arbeitsmarkt findet in dieser Woche das erste Mal mit dem neuen Arbeitsminister Martin Kocher statt.  Derzeit sind 532.751 Personen auf Jobsuche, das sind um rund 112.000 oder 26 Prozent mehr als vor einem Jahr, teilte er mit. Davon waren 469.772 Menschen arbeitslos gemeldet und 62.979 in Schulung. Im Vergleich zum Dezember 2020 bedeutet das ein Plus von rund 12.000 Personen. Ursache für den Anstieg sei neben der üblichen saisonalen Flaute am Arbeitsmarkt der fehlende Saisonstart im Tourismus, erklärte Kocher. Zusätzlich seien 414.773 Personen in Kurzarbeit. Bisher wurden 5,6 Mrd. Euro für die Unterstützung der Kurzarbeit ausbezahlt, für die aktuell bis Ende März laufende Phase 3 der Kurzarbeit sind 4 Mrd. Euro bewilligt. Über den weiteren Umgang mit der Kurzarbeit nach Ende März seien "zeitnahe" Gespräche mit den Sozialpartnern vorgesehen. Im Budget für 2021 seien vorerst 5 Mrd. Euro für Kurzarbeit reserviert, das Budget könne bei Bedarf aber noch erhöht werden. Die Kurzarbeit habe bisher über eine Million Jobs gesichert, die Hälfte davon in der Warenerzeugung und im Handel. 94,5 Prozent der Menschen, die im April in Kurzarbeit waren, waren Ende Oktober noch in Beschäftigung. Bis es einen Impfstoff gebe, müsse versucht werden, die Folgen der Pandemie am Arbeitsmarkt abzufedern.  Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck hofft auf positive Entwicklungen durch den Impfstoff. "2021 wird das Jahr der wirtschaftlichen Auferstehung sein", erklärte sie. Die Pandemie zeige, dass Wirtschaftwachstum notwendig sei. Hier sei etwa eine Investitionsprämie nötig, 2,7 Millionen Euro seien davon bisher zugesagt. Auch eine Exportplattform werde es geben.  Bisher sehr gut angenommen worden sei der Lehrlingsbonus - er könne noch bis Ende März beantragt werden, für Lehrlinge aus der überbetrieblichen Lehre.
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Corona: Johnson gibt traditioneller chinesischer Medizin Schuld 12. Jan. 10:07 Corona: Johnson gibt traditioneller chinesischer Medizin Schuld
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Der wegen eines Radausflugs kritisierte britische Premier wettert gegen "irrsinnigen Glauben", dass Schuppentiere & Co. gegen Beschwerden helfen. Der britische Premierminister Boris Johnson hat die traditionelle chinesische Medizin für den Ausbruch des Coronavirus verantwortlich gemacht. Britische Medien wiesen in der Nacht zum Dienstag auf seine Aussagen hin, die womöglich Ärger mit China auslösen könnten. „Es stammt von Fledermäusen oder Schuppentieren, von dem irrsinnigen Glauben, dass man an Potenz gewinnt oder was auch immer die Leute glauben, wenn man die Schuppen eines Schuppentieres zermahlt“, sagte Johnson beim Klimagipfel „One Planet Summit“ am Montag. „Es entsteht aus dieser Kollision zwischen der Menschheit und der Natur, und wir müssen dies stoppen.“ Internationale Forscher vermuten Fledermäuse aus Südchina als Ursprung des Virus. In der traditionellen chinesischen Medizin werden auch Extrakte von gefährdeten Tierarten genutzt. Abgeleitet davon folgen viele Menschen einem Aberglauben, einer Art Volksmedizin, wonach Teile von Tieren wie Schuppentieren, Fledermäusen oder Tigern die Gesundheit oder die Potenz steigern können.
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Kocher zu Kurzarbeit: 12. Jan. 9:28 Kocher zu Kurzarbeit: "Kein Dauerinstrument"
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Sobald die Pandemie einigermaßen vorüber sei, müsse man schauen, wann man aus der Kurzarbeit wieder aussteigen könne. Der gestern angelobte Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) hat im
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Großteil aller Heime sollte in zwei Wochen durchgeimpft sein 12. Jan. 9:11 Großteil aller Heime sollte in zwei Wochen durchgeimpft sein
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Rund zwei Drittel der Heimbewohner lassen sich derzeit in der ersten Welle impfen. Aktuell würden rund 10.000 Impfungen pro Tag verabreicht. Der Großteil aller Alten- und Pflegeheime werde binnen zwei Wochen gegen das Corona-Virus durchgeimpft sein. In Niederösterreich und Kärnten könne dieses Ziel bereits Ende dieser Woche erreicht werden, berichtet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Er zeigte sich in einem Statement gegenüber der APA erfreut, dass die beschleunigte Impfstrategie wirke - und man damit das Ziel des Corona-Schutzes für die Heime wesentlich früher als erwartet erreichen könne. Rund zwei Drittel der Heimbewohner lassen sich derzeit in der ersten Welle impfen, berichtete Kurz unter Hinweis auf Rückmeldungen aus den Ländern und Pflegeeinrichtungen. Aktuell würden rund 10.000 Impfungen pro Tag verabreicht. Jede Heimbewohnerin bzw. jeder Heimbewohner kann sich freiwillig impfen lassen. Nach aktueller Einschätzung werde damit in den kommenden 14 Tagen der Großteil aller Heime durchgeimpft sein. "Das ist ein wichtiges Etappenziel zum Schutz der älteren Menschen und vulnerabler Gruppen. Je schneller wir diese Gruppen impfen, desto eher vermeiden wir eine Überlastung der Krankenhäuser und Intensivstationen", meinte Kurz. Die Immunisierung der Heim-Bewohner und -Mitarbeiter habe derzeit oberste Priorität.
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Verschwörungstheorien: Twitter löscht 70.000 QAnon-Konten 12. Jan. 8:37 Verschwörungstheorien: Twitter löscht 70.000 QAnon-Konten
Kurier
Nach den Krawallen im Kapitol reagiert der Kurznachrichtendienst mit einer neuerlichen Sperre von Konten. Nach dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Jänner hat der Kurznachrichtendienst Twitter mehr als 70.000 Konten von Anhängern der Verschwörungstheorie „QAnon“ gelöscht. Diese hätten „QAnon“-nahe Inhalte in großem Umfang geteilt hätten und in erster Linie zur Verbreitung von Verschwörungstheorie gedient, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung. In vielen Fällen habe eine Person mehrere Konten verwaltet. Bei der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump waren nach ersten Erkenntnissen auch „QAnon“-Anhänger beteiligt. „QAnon“ ist eine Verschwörungstheorie, die ihren Ursprung in Internetforen hat und auf kryptischen Botschaften eines angeblichen Politik-Insiders beruht. Anhänger glauben etwa, dass Trump einen geheimen Kampf gegen einen „Staat im Staate“ („deep state“) führt und angeblichen systematischen Kindesmissbrauch unter anderem durch Politiker der Demokraten aufzudecken versucht. Mit „deep state“ ist eine geheime Zusammenarbeit von Bürokraten, Geheimdienstmitarbeitern und Militär gemeint. Auch Trumps Falschbehauptungen über angeblichen Wahlbetrug wurden in der Szene aufgegriffen und weitergesponnen. Das „Q“ findet sich bei vielen Kundgebungen des Präsidenten auf Fahnen und Bannern. In der Vergangenheit haben neben Twitter auch YouTube oder Facebook mit Sperren auf die kruden Verschwörungstheorien reagiert. Trump selbst verzichtete bislang auf eine Distanzierung von der Bewegung. Im August 2020 sagte er: „Wie ich verstehe, mögen sie mich sehr, was ich zu schätzen weiß.“
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US-Regierung meldete versehentlich vorzeitigen Abtritt Trumps 12. Jan. 6:59 US-Regierung meldete versehentlich vorzeitigen Abtritt Trumps
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Der US-Präsident und sein Vize Mike Pence demonstrieren allerdings Zusammenhalt. Das US-Außenministerium hat versehentlich das vorzeitige Ausscheiden von Präsident Donald Trump aus dem Amt bekanntgegeben. "Die Amtszeit von Donald J. Trump ging am 11. Jänner 2021 (..) zu Ende", hieß es auf der Website des Ministeriums in biografischen Angaben zum abgewählten Präsidenten. Die Falschinfo stand dort aber nur kurz. Die Seite mit der Trump-Biografie wurde dann heruntergenommen, Nutzer bekamen eine technische Fehlermeldung. Trump tritt am 20. Jänner ab.
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Wien-Attentäter hatte trotz Verurteilung kein Waffenverbot 12. Jan. 6:35 Wien-Attentäter hatte trotz Verurteilung kein Waffenverbot
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Innenminister Nehammer bestätigte das auf NEOS-Anfrage in Zusammenhang mit Munitionskauf in der Slowakei. Der Wiener Terror-Attentäter Kujtim F. war zwar wegen terroristischer Vereinigung verurteilt und in Haft, aber über ihn wurde keine Waffenverbot verhängt. Das bestätigte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS. Zuständig gewesen wäre laut Nehammer die Landespolizeidirektion Wien. Waffenverbote würden nach Einzelfallbeurteilung verhängt, sie seien nicht generelle Praxis bei Terrorismus-Verurteilungen, erklärte er.
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Radausflug im Lockdown: Johnson in Erklärungsnot 12. Jan. 6:09 Radausflug im Lockdown: Johnson in Erklärungsnot
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Der konservative Politiker wurde am Wochenende mit seinem Fahrrad im Olympia Park gesichtet. Der britische Premierminister Boris Johnson droht wegen eines möglichen Bruchs der Corona-Regeln unter Druck zu geraten. Der konservative Politiker war am Wochenende mit seinem Fahrrad im Olympia Park im Osten der britischen Hauptstadt gesichtet worden - mehr als elf Kilometer von seiner Dienstwohnung in der Downing Street entfernt. Nach den Lockdown-Regeln soll man sich jedoch nur im lokalen Umfeld bewegen. Für Johnson kommt die Debatte zur Unzeit: Angesichts hoher Fallzahlen versucht die Regierung gerade alles, um die Menschen zu besserer Einhaltung der Regeln zu bewegen. Gesundheitsminister Matt Hancock führte bei einer Pressekonferenz am Montagabend aus, ein ausgedehnter Spaziergang über elf Kilometer sei in Ordnung. Die Regierung wollte sich jedoch zunächst nicht dazu äußern, ob Johnson mit dem Rad von seinem Wohnsitz aus zum Olympia-Park gefahren war oder mit dem Auto dorthin gebracht wurde.
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Not-Leichenhallen in London: Briten steht das 12. Jan. 5:00 Not-Leichenhallen in London: Briten steht das "Schlimmste" noch bevor
Kurier
"Verhalten sie sich so, als hätten sie das Viru": Die Regierung setzt auf Massenimpfstellen, wie etwa in einem Fußballstadion. Mehr als drei Millionen Infizierte seit Beginn der Corona-Pandemie, über 81.000 Tote, mehr als sonst wo in Europa, Notfalls-Leichenhallen und überfüllte Spitäler. Die Lage in Großbritannien spitzt sich aufgrund der bis zu 70 Prozent ansteckenderen neuen Virus-Variante zu. Die Regierung fleht in einer neuen Werbekampagne im größten Teil Englands die Menschen an, daheim zu bleiben, unter dem Motto: „Verhalten sie sich so, als hätten sie das Virus“. Premier Boris Johnson appellierte zum Wochenbeginn an alle Briten: „Die Infektionsraten im ganzen Land steigen weiterhin mit alarmierender Geschwindigkeit“. Die Siebentagesinzidenz ist auf 614 nach oben geschnellt; in manchen Teilen Londons und Umgebung liegt sie gar über 1.600.
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Notstand in London, Notfalls-Leichenhallen: Briten steht das „Schlimmste“ noch bevor 12. Jan. 5:00 Notstand in London, Notfalls-Leichenhallen: Briten steht das „Schlimmste“ noch bevor
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„Verhalten sie sich so, als hätten sie das Virus“; Regierung hofft auf Massenimpfstellen, auch in einem Fußballstadion  Mehr als drei Millionen Infizierte seit Beginn der Corona-Pandemie, über 81.000 Tote, mehr als sonst wo in Europa, Notfalls-Leichenhallen und überfüllte Spitäler. Die Lage in Großbritannien spitzt sich aufgrund der bis zu 70 Prozent ansteckenderen neuen Virus-Variante zu. Die Regierung fleht in einer neuen Werbekampagne im größten Teil Englands die Menschen an, daheim zu bleiben, unter dem Motto: „Verhalten sie sich so, als hätten sie das Virus“. Premier Boris Johnson appellierte zum Wochenbeginn an alle Briten: „Die Infektionsraten im ganzen Land steigen weiterhin mit alarmierender Geschwindigkeit“. Die Siebentagesinzidenz ist auf 614 nach oben geschnellt; in manchen Teilen Londons und Umgebung liegt sie gar über 1.600.
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