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Opposition in Georgien boykottierte Stichwahl um Parlamentsmandate21. Nov. 19:08

Opposition in Georgien boykottierte Stichwahl um Parlamentsmandate

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Bei der Parlamentswahl im Südkaukasus gab es eine allgemein niedrige Wahlbeteiligung. Die Südkaukasusrepublik Georgien hat unter dem Boykott der Opposition drei Wochen nach der von Protesten begleiteten Parlamentswahl über die letzten Direktmandate entschieden. Offen waren noch 17 Mandate für das Parlament, um die sich allerdings nur Kandidaten der Regierungspartei Georgischer Traum bewarben. Ursprünglich sollte es eine Stichwahl darum geben. Die Opposition, die schon die Wahl am 31. Oktober nicht anerkannte und im neuen Parlament nicht mitarbeiten will, boykottierte die Abstimmung am Samstag. Die Wahlbeteiligung war insgesamt gering. Präsidentin Salome Surabischwili sagte bei der Stimmabgabe in Tiflis (Tbilissi), sie hoffe auf ein "effektives, sachliches Parlament mit vielen Parteien". Regierungschef Georgi Gacharia forderte die Opposition auf, die politische Diskussion von den Protesten auf der Straße nun ins Parlament zu verlegen. "Wie groß auch die Widersprüche sind zwischen uns, wir sollten versuchen, miteinander zu sprechen, zusammenzuarbeiten - und lernen, Verantwortung zu tragen", sagte er.
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